Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Abstimmung begonnen
am 02.12.2012 um 00:25 Uhr
Bundesweite Themen Liquid-Systembetrieb
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken #679
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1361: Einbringung von Anträgen an BV und BGF via LQFB
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 01.12.2012 um 23:08 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Programmantrag direkt #501
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1002: Neuformulierung Programmpunkt Drogenpolitik
Phase Eingefroren gestartet
am 01.12.2012 um 22:56 Uhr
Bundesweite Themen Kinder, Jugend, Familie
Programmantrag direkt #626
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1247: Freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität bzw. Orientierung
Nicht angenommen
 
 
 
i1639: Freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität bzw. Orientierung - Anpassung für Intersexuelle
Phase Eingefroren gestartet
am 01.12.2012 um 22:54 Uhr
Bundesweite Themen Kinder, Jugend, Familie
Programmantrag direkt #628
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1249: Förderung von Familie und modernen Lebensgemeinschaften
Phase Eingefroren gestartet
am 01.12.2012 um 22:54 Uhr
Bundesweite Themen Kinder, Jugend, Familie
Programmantrag direkt #627
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1248: Freie Selbstbestimmbarkeit des Zusammenlebens
Nicht angenommen
 
 
 
i1615: Kein Programmpunkt zu diesem Thema (weil ich die Formulierung nicht mag)
Phase Eingefroren gestartet
am 01.12.2012 um 21:53 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #631
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1254: Gemeinschaftsfahrspuren inkl. emissionsarme KFZ
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i1253: Gemeinschaftsfahrspuren (mbK-Fahrstreifen/HOV lane)
Nicht angenommen
 
 
 
i1326: Gemeinschaftsfahrspuren inkl. emissionsarme KFZ und Krafträder
Phase Eingefroren gestartet
am 01.12.2012 um 21:47 Uhr
Bundesweite Themen Kinder, Jugend, Familie
Programmantrag direkt #630
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1251: Selbstbestimmungsrecht der Frau
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i1419: Kein Programmpunkt zu diesem Thema
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i1426: Beibehaltung der derzeitgen Fristenregelung (Status Quo)
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 01.12.2012 um 21:07 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #560
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1222: Begünstigung von Investitionen in die Realwirtschaft
Nicht angenommen
 
 
 
i1139: Übeschüssiges Kapital muss in die Wirtschaftskreisläufe zurückfließen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 01.12.2012 um 19:53 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #759
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1530: Konsumentenschutz, Gesetzeslücke, Fernabsatz (§ 5f KSchG)
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 01.12.2012 um 19:48 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #759
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1530: Konsumentenschutz, Gesetzeslücke, Fernabsatz (§ 5f KSchG)
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 01.12.2012 um 19:16 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #612
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1226: Abschaffung der Einschreibegebühr
Abstimmung begonnen
am 01.12.2012 um 19:03 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #678
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1360: Twitter-Hashtag: #PPat
Nicht angenommen
 
 
 
 
i1460: Twitter-Hashtag: #PirAT
Neuer Änderungswunsch
am 01.12.2012 um 18:41 Uhr
Bundesweite Themen Kinder, Jugend, Familie
Programmantrag direkt #630
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i1419: Kein Programmpunkt zu diesem Thema
Begründung für 'kein programmpunkt' kontraproduktiv
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 01.12.2012 um 18:09 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #729
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i1474: Änderung der BGO § 2.1 Mitgliedschaft / Herausnahme Zwangsangabe Geschlecht
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 01.12.2012 um 18:08 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #729
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i1474: Änderung der BGO § 2.1 Mitgliedschaft / Herausnahme Zwangsangabe Geschlecht
Neuer Änderungswunsch
am 01.12.2012 um 17:41 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #706
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i1410: komplettes Exportverbot jeglicher Kriegswaffen/material
Einleitung ändern, da i927 und i585 nicht beschlossen.
Neue Initiative
am 01.12.2012 um 16:59 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #639
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i1535: Unzulässiger Eingriff in die Rechte der Landesorganisationen sich selber zu bestimmen
Phase Eingefroren gestartet
am 01.12.2012 um 16:09 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #624
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1281: Transparenz und Kontrolle im Finanzsektor II
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i1244: Transparenz und Kontrolle im Finanzsektor
Phase Eingefroren gestartet
am 01.12.2012 um 16:08 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #623
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i1243: Besteuerung von Finanztransaktionen zur Entlastung der Steuern auf Einkommen aus Arbeit
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 01.12.2012 um 15:50 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #599
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1202: Novellierung der Geschäftsordnung des Nationalrats - Vorschlag der Piratenpartei
Phase Eingefroren gestartet
am 01.12.2012 um 15:48 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #622
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i1242: Netzneutralität
Neue Initiative
am 01.12.2012 um 15:33 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #606
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i1534: Programm und BGO mit 60%, Satzung und Grundsatzprogramm mit 70% (Textkorrektur auf ipitimps Hinweis)
Abstimmung begonnen
am 01.12.2012 um 15:21 Uhr
Kärnten Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #677
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i1358: Grundrecht auf Internetzugang
Abstimmung begonnen
am 01.12.2012 um 15:13 Uhr
Kärnten Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #676
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i1357: Abschied von der Proporzregierung – Transparenz durch echte Regierung und Opposition
Nicht angenommen
 
 
i1356: Abschaffung des Proporzes bei der Bestellung von Posten der öffentlichen Verwaltung.
Abstimmung begonnen
am 01.12.2012 um 15:13 Uhr
Kärnten Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #674
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i1354: Transparenzstandards für Vorstandsmitglieder und Mandatsträger

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