Initiative i1242: Netzneutralität
 Ja: 77 (99%) · Enthaltung: 2 · Nein: 1 (1%) · Angenommen
Letzter Entwurf vom 20.11.2012 um 20:20 Uhr · Quelltext · Zeige alle Versionen (2)

Der folgende Text möge an passender Stelle (Überschrift, Subüberschrift) ins Parteiprogramm aufgenommen werden:

Text

Netzpolitik

Netzneutralität

Die Piratenpartei Österreichs fordert den strikten Schutz der Netzneutralität. Daten müssen ungeachtet ihrer Herkunft und ungeachtet dessen, welche Applikation sie generiert hat, gleichberechtigt und unverändert transportiert werden. Frei nach der Hackerethik „Öffentliche Daten nützen, private Daten schützen.“ sollen freie Informationen frei bleiben, vernetzt und verbreitet werden.

Nur durch einen neutralen Netzzugang kann sich der Bürger jederzeit aus verschiedenen und unabhängigen Medienquellen informieren und seine Meinung uneingeschränkt äußern. Das Grundrecht der Meinungsfreiheit ist ein Grundpfeiler der Demokratie und muss somit um jeden Preis erhalten bleiben. Netzneutralität sichert neben der Meinungsfreiheit im Netz aber auch die wirtschaftliche Weiterentwicklung von innovativen Serviceanbietern und verhindert die Entstehung von Informationsmonopolen.

Begründung

Wurde als Meinungsbild unter https://lqfb.piratenpartei.at/initiative/show/427.html schon 59:22:1 angenommen, kam aber auf der BGV nicht dran.

Dank an wilcox, ich stell das hier nur neu ein.