Antrag

In der Liquid-Democracy-Ordnung werden in §3 (4) die folgenden neuen Regelwerke hinzugefügt:

• Antrag an den BV
  • Antrag an den Bundesvorstand.
    • Neu: ≤ 1 Tag
    • Diskussion: 30 Tage
    • Eingefroren: 0 Tage
    • Abstimmung: 24 Stunden
    • „Quorum Thema“: ≥ 0/10
    • „Quorum Initiative“: ≥ 0/10

• Antrag an die BGF
  • Antrag an die Bundesgeschäftsführung
    • Neu: ≤ 1 Tag
    • Diskussion: 30 Tage
    • Eingefroren: 0 Tage
    • Abstimmung: 24 Stunden
    • „Quorum Thema“: ≥ 0/10
    • „Quorum Initiative“: ≥ 0/10

Weiters werde in §3 (4) folgender Text am Schluss hinzugefügt:

Die Anträge in Regelwerken „Antrag an …“ werden automatisch (durch ein Skript) um 19 Uhr am Vortag der Sitzung des entsprechenden Organs von der Phase „Diskussion“ in die Phase „Eingefroren“ übergeführt.

Weiters werde in der Liquid-Democracy-Ordnung §4 (3) wie folgt erweitert:

Im Themenbereich Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten stehen zusätzlich die folgenden Regelwerke zur Verfügung:

• Antrag an den BV
• Antrag an die BGF
• sonstiger direkter Beschluss
• sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung

Begründung

Anträge sollen in Zukunft auf diese Art und Weise besser diskutiert werden, transparenter eingebracht werden und außerdem gleich ein Meinungsbild mitliefern.

Sowohl BV als auch BGF haben sich mit dieser neuen Vorgangsweise bereits einverstanden erklärt (siehe deren Beschlussregister im Wiki).

Zusätzlich erstellt lava ein einfaches Formular (ähnlich wie http://initiative.piratenpartei.at) zur Antragseinbringung an BV und BGF (geht an TF LQFB, die ihn in LQFB stellen, und CC ans Subforum „Anträge“ im neuen Forum).