Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Phase Eingefroren gestartet
am 09.03.2014 um 15:31 Uhr
Bundesweite Themen Sandkasten/Spielwiese
Programmantrag direkt #2027
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4671: Eheöffnung für Salamander
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 09.03.2014 um 12:53 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1923
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4444: Passives Wahlrecht 18 bei der Bundespräsidentenwahl
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4501: Keine Altershürde bei demokratischen Wahlen
Abstimmung begonnen
am 09.03.2014 um 12:07 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2043
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4817: Rechtsanspruch auf ein Gehaltskonto
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4710: Möglichkeit der Gehaltszahlung in bar
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4822: Möglichkeit der Gehaltszahlung in bar UND Rechtsanspruch auf Gehaltskonto
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
i4818: Möglichkeit der Gehaltszahlung als Scheck
Nicht angenommen
 
 
i4711: Status Quo
Abstimmung begonnen
am 09.03.2014 um 09:05 Uhr
Steiermark Geschäftsordnung und Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2126
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i4868: Teilnahme an der LGV am 12. April
Abstimmung begonnen
am 08.03.2014 um 14:45 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1982
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4540: Unterstützerquorum für BGV (5% Quorum über LDO)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i4530: Unterstützerquorum für BGV (5% Quorum analog zur LDO)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i4699: Keine Änderung
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i4531: Unterstützerquorum für BGV (Antragstellendenquorum: mindestens 5/Antrag, 10/Thema)
Phase Eingefroren gestartet
am 08.03.2014 um 03:05 Uhr
Steiermark Geschäftsordnung und Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2126
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i4868: Teilnahme an der LGV am 12. April
Neues Argument
am 07.03.2014 um 23:28 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1976
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i4518: Patentrecht: explizite Erwähnung von Patenten auf Leben
"Vereinnahmung von Natürlichem" ist keine geglückte Formulierung
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 07.03.2014 um 20:44 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2124
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4861: Forum: Transparente Bewertungen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i4864: Zusatzantrag zu i4861: Alte Bewertungen sollen versteckt bleiben
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4865: Migrationsplan: Forum --> Reddit
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4862: Freiwillige Veröffentlichung des eigenen Voting-Verhaltens.
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i4866: Keine Änderung
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 07.03.2014 um 16:00 Uhr
Bundesweite Themen Bildung, Wissenschaft, Forschung
Programmantrag direkt #1922
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4442: Begründung für Ablehnung der Zentralmatura
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4496: Kein Programmpunkt zur Zentralmatura ohne Zielsetzung
Nicht angenommen
 
 
 
i4443: Begründung für die Ablehnung jeglicher Qualitätssicherung
Initiative zurückgezogen
 
 
 
i4497: Kein Programmpunkt zur Zentralmatura ohne Zielsetzung
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 07.03.2014 um 16:00 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1921
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4445: Ablehnung von ELGA, da dort der Datenschutz keinerlei Beachtung findet
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i4441: Ablehnung von ELGA, sofern kein starker Datenschutz gewährleistet ist
Initiative zurückgezogen
 
 
 
i4474: Ablehnung von ELGA (mehr Infos, mehr Links)
Abgebrochen (Keine Initiative zugelassen)
am 07.03.2014 um 15:43 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #1981
Nicht angenommen
 
 
 
 
 
i4528: Unterstützerquorum für an die Bundesgeneralversammlung gerichtete Anträge
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i4524: Unterstützerquorum für BGV
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i4529: Unterstützerquorum für BGV (5% Quorum analog zur LDO)
Abstimmung begonnen
am 07.03.2014 um 15:14 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #1980
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4722: Keine Stimmrechteinschränkung bei LO Wechsel (wechsel max. ein mal pro Monat)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i4522: Keine Stimmrechteinschränkung bei LO Wechsel
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4545: Streichung von §3(6)
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4550: Anpassung an BGV Frist
Nicht angenommen
 
 
 
i4567: Mitspracherecht des Landesvorstandes bei einem Wechsel der Landesorganisation und Beschränkung der Anzahl der LO-Wechsel
Abstimmung begonnen
am 07.03.2014 um 14:56 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1977
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4519: Streichen von § 4 (10)
Abstimmung begonnen
am 07.03.2014 um 14:31 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1976
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i4518: Patentrecht: explizite Erwähnung von Patenten auf Leben
Abstimmung begonnen
am 07.03.2014 um 12:11 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1964
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4506: BFO §2-3 - Landesorganisationsanteil an Mitgliedsbeiträgen 90% nach Budget
Neue Initiative
am 07.03.2014 um 11:00 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #2025
Nicht angenommen
 
 
i4869: Streichen aller Regelwerke mit variabler Laufzeit
Neues Argument
am 07.03.2014 um 10:45 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #2025
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
i4863: Verlängerung der Diskussionsphase auf 44 Tage.
Ändert nichts am Status Quo
Phase Eingefroren gestartet
am 07.03.2014 um 10:03 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #2025
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4887: Wochen-Abstimmungszyklen und Phasendauer Anpassung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i4656: Fixe Abstimmungszyklen in Liquid zur verbesserten Planbarkeit
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4888: Verlängerung der Diskussionsphase auf 30 Tage.
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
i4863: Verlängerung der Diskussionsphase auf 44 Tage.
Nicht angenommen
 
 
i4869: Streichen aller Regelwerke mit variabler Laufzeit
Initiative zurückgezogen
am 07.03.2014 um 09:58 Uhr
Oberösterreich Hauptbereich
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #2040
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i4705: Umstrukturierung zur Landespartei
Initiative zurückgezogen
am 07.03.2014 um 09:57 Uhr
Oberösterreich Hauptbereich
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #2044
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
 
i4714: Zusammenlegung LGF und LV (wie bisher)
Abstimmung begonnen
am 07.03.2014 um 08:01 Uhr
Wien Innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #2041
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i4707: Die LO Wien wird rechtzeitig Beschlüsse für die Wien Wahl 2015 treffen, aber nicht jetzt
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i4706: Die LO Wien soll 2015 selbstständig zur Wien Wahl antreten
Diskussion gestartet
am 06.03.2014 um 21:01 Uhr
Steiermark Geschäftsordnung und Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2126
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i4868: Teilnahme an der LGV am 12. April
Abstimmung begonnen
am 06.03.2014 um 15:22 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #1963
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i4504: formale Regelung der Entlastung von Bundesorganen durch die BGV - ini betrifft Satzung und BFO
Abstimmung begonnen
am 06.03.2014 um 15:10 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1962
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4503: Transparenz 2.0
Abgebrochen (Keine Initiative zugelassen)
am 06.03.2014 um 15:03 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2038
Nicht angenommen
 
 
 
 
 
i4703: Die Bereitstellung von Kommunikationsmedien ist Mittel zum Zweck
Nicht angenommen
 
 
 
 
 
i4702: Die Bereitstellung von Kommunikationsmedien ist Ausfluss unserer Grundwerte

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