Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Initiative zurückgezogen
am 03.06.2017 um 20:49 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #3765
Initiative zurückgezogen
 
 
i6995: Keine Doppelfunktion mit anderen Organfunktionen, auch nicht mit BGF / LGF
Neuer Änderungswunsch
am 03.06.2017 um 20:48 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #3765
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i6972: Beschluss einer neuen SGO / 3SRs - Berufung an EBV
Eine Mitgliedschaft in der Bundesgeschäftsführung (BGF) ist mit dem Schiedsgericht nicht vereinbar
Diskussion gestartet
am 02.06.2017 um 08:20 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #3779
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
i6996: piratische Sozialpolitik: "Pensionpolitik"
Neue Initiative
am 02.06.2017 um 00:40 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #3765
Initiative zurückgezogen
 
 
i6995: Keine Doppelfunktion mit anderen Organfunktionen, auch nicht mit BGF / LGF
Abgebrochen (in Neu-Phase, wegen Rückzug)
am 01.06.2017 um 23:23 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #3777
Initiative zurückgezogen
 
 
 
i6993: Wiki-Bundesparteiprogramm: fehlende Angaben von Beschlüssen betreffend Wahlprogrammänderungen
Phase Eingefroren gestartet
am 01.06.2017 um 07:32 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #3760
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6989: bei Wahlantritt: WAHLLISTEN bzw. LISTENKANDIDATEN erfordern zwingend einen BASISBESCHLUSS im Rahmen einer MV!
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i6965: Antritt zur Nationalratswahl
Nicht angenommen
 
 
 
i6991: Alternativantrag zum Hauptantrag bereffend Nationalratswahl 2017
Neue Initiative
am 30.05.2017 um 21:41 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #3760
Nicht angenommen
 
 
 
i6991: Alternativantrag zum Hauptantrag bereffend Nationalratswahl 2017
Diskussion gestartet
am 30.05.2017 um 17:02 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #3775
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
i6990: Basisbeschluss betreffend Wahlkandidaten, Wahlkandidatenreihung
Diskussion gestartet
am 30.05.2017 um 16:09 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #3774
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
i6987: Bündnis im Rahmen der NATIONALRATSWAHL nur mit politischen Mitbewerbern, welche vorab einer KONFORMITÄTSPRÜFUNG unterzogen worden sind. (KLARHEIT; TRANSPARENZ; NACHVOLLZIEHBARKEIT)
Neue Initiative
am 30.05.2017 um 11:16 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #3760
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6989: bei Wahlantritt: WAHLLISTEN bzw. LISTENKANDIDATEN erfordern zwingend einen BASISBESCHLUSS im Rahmen einer MV!
Neue Initiative
am 30.05.2017 um 09:55 Uhr
Wien Innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #3748
Nicht angenommen
 
 
i6988: Nutzung öffentlicher Foren
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 30.05.2017 um 08:29 Uhr
Wien Zur Vorlage an den LV
Antrag an den LV #3766
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i6973: Klarstellung betreffend dem zulässigen Engagement von Basismitgliedern im Rahmen der NR-Wahl 2017, bei politischen Mitbewerbern
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 29.05.2017 um 17:49 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #3763
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
i6985: Ergänzung zu i6970: Unterstützungserklärung mit mind. 6 Bundesländern einreichen
Neue Initiative
am 29.05.2017 um 17:47 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #3763
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
i6985: Ergänzung zu i6970: Unterstützungserklärung mit mind. 6 Bundesländern einreichen
Neue Initiative
am 29.05.2017 um 11:15 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung zur Mitgliederversammlung #3767
Nicht angenommen
 
 
i6984: STÄRKUNG der BASIS bzw. der BASISKOMPETENZEN, im Sinne einer "basisdemokratischen Mitgliederpartei" (KEINE GREMIUMPARTEI)
Neue Initiative
am 29.05.2017 um 11:00 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung zur Mitgliederversammlung #3767
Nicht angenommen
 
 
i6983: Gegenantrag: Mit erreichen des Wahlalters: PIRAT!
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 29.05.2017 um 08:55 Uhr
Wien Zur Vorlage an den LV
Antrag an den LV #3772
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i6982: Empfehlungen betreffend „Basisdemokratie“ bzw. „Basisdemokratischer Mitgliederpartei“
Diskussion gestartet
am 29.05.2017 um 08:55 Uhr
Wien Zur Vorlage an den LV
Antrag an den LV #3772
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i6982: Empfehlungen betreffend „Basisdemokratie“ bzw. „Basisdemokratischer Mitgliederpartei“
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 29.05.2017 um 00:34 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #3762
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i6969: Eigenständigkeit der Piratenpartei & der Umgang mit anderen Partein und Gruppierungen
Neuer Änderungswunsch
am 29.05.2017 um 00:12 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #3762
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i6969: Eigenständigkeit der Piratenpartei & der Umgang mit anderen Partein und Gruppierungen
Eine kleine aber nicht unbedeutende Änderung
Diskussion gestartet
am 28.05.2017 um 17:49 Uhr
Wien Innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #3771
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6980: Antrag auf eine Mitgliederversammlung gem. § 6 (5) LPES am So. 03.September 2017
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
i6981: "planmässige LGV im Dez.2017"
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
i6979: Antrag auf eine Mitgliederversammlung gem. § 6 (5) LPES am So. 06.August 2017
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
i6978: Antrag auf eine Mitgliederversammlung gem. § 6 (5) LPES am So. 23.Juli 2017
Diskussion gestartet
am 28.05.2017 um 17:23 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung zur Mitgliederversammlung #3769
Nicht angenommen
 
 
i6976: Den 31.1 als offiziellen Stichtag bezüglich der Einzahlung des Mitgliedsbeitrags für das jeweilige Kalenderjahr festlegen
Diskussion gestartet
am 27.05.2017 um 12:41 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung zur Mitgliederversammlung #3770
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i6977: Jedes Mitglied im Erweiterten Bundesvorstand soll nur eine Stimme haben
Diskussion gestartet
am 27.05.2017 um 10:50 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung zur Mitgliederversammlung #3768
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i6975: Kein Stimmrecht wie auch kein passives Wahlrecht bei Nichtzahlung des Mitgliedsbeitrags auf allen Ebenen
Diskussion gestartet
am 27.05.2017 um 00:45 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung zur Mitgliederversammlung #3767
Nicht angenommen
 
 
i6983: Gegenantrag: Mit erreichen des Wahlalters: PIRAT!
Nicht angenommen
 
 
i6984: STÄRKUNG der BASIS bzw. der BASISKOMPETENZEN, im Sinne einer "basisdemokratischen Mitgliederpartei" (KEINE GREMIUMPARTEI)
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i6974: Vernetzen; Synergien nutzen; EBV aufwerten; auf junge Menschen setzen

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