Initiative i6965: Antritt zur Nationalratswahl
 Ja: 4 (31%) · Enthaltung: 3 · Nein: 9 (69%) · Nicht angenommen (Rang 2)
Letzter Entwurf vom 16.05.2017 um 21:24 Uhr · Quelltext

Ich bin dafür, dass die Piratenpartei zur Nationalratswahl 2017 antritt.

8 Diskussionsbeiträge
  • saw:

    Aus der Satzung der Piratenpartei Österreichs:

    § 1. Partei

    (1) Die „Piratenpartei Österreichs“, Kurzbezeichnung und Abkürzung „Piraten“ bzw. „die Piraten“, Kurzbezeichnung auf Wahlvorschlägen „PIRAT“, ist eine politische Partei im Sinne des österreichischen Parteiengesetzes.

    Aus dem Parteiengesetz 2012:

    § 1. (Verfassungsbestimmung)...

    (2) Eine politische Partei ist eine dauernd organisierte Verbindung, die durch gemeinsame Tätigkeit auf eine umfassende Beeinflussung der staatlichen Willensbildung, insbesondere durch die Teilnahme an Wahlen zu allgemeinen Vertretungskörpern und dem Europäischen Parlament, abzielt und deren Satzung beim Bundesministerium für Inneres hinterlegt ist. ...

  • WinstonSmith:

    ich sehe auch in der von saw zitierten §1 (2) Verfassungsbestimmung eine eindeutige Aufforderung als "Piratenpartei Österreichs" an der NRW am 15. Oktober 2017 teilzunehmen - und nicht als Teil eines Wahlbündnisses oder auch Wahlplattform.

    § 1. (Verfassungsbestimmung)... ... dauernd organisierte Verbindung ... insbesondere durch die Teilnahme an Wahlen ...

    • Alexis:

      Zur Tätigkeiten von Parteien gehört mehr als nur Antritte zur Wahlen!!!!!!!!!!!!

      Parteitätigkeit umfasst auch

      • Erarbeitung/Verfassen von Stellungnahmen im Rahmen öffentlicher Begutachtungsprozesse ; Wurde dies von der PPö wahrgenommen? Ggw. ist mir nichteinmal bekannt, an wem man intern eine erarbeitete Stellungnahme weiterleiten solle: Bundesvorstandgremium? Basis-Liquid? Basis-Mitgliederversammlung?

      • Beobachtungen von Gesetzesinitiativen und Erarbeitung diesbezüglicher Gegeninitiativen;

      • Erarbeitung von - erstmals theoretischer - Lösungskonzepte für ggw. und zu erwartende Herausforderungen; usw. usw.

      auch sollte eine "gute Parteiführung" sich auf eine Wahl rechtzeitig vorbereiten; Meine diesbezüglichen Bemühungen vom März 2016 (https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/6498.html bzw. https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/6500.html) wurden ignoriert; Wären diese Bemühungen rechtzeitig ernst genommen worden, wäre für die anstehende Nationalratswahl schon genug erledigt; Aber anscheinend, war dies damals ja nicht erwünscht;

    • Desertrold: Das ist Unsinn. Erstens werden wir alle Hände voll damit zu tun haben, die Liste überhaupt voll zu bekommen zweitens widerspricht es natürlich nicht den basisdemokratischen Grundsätzen, weil Basisdemokratie nicht heißt, dass die Basis über die Absichten jedes Einzelnen abzustimmen hat, drittens wäre es schlicht unpraktisch das in Form einer MV zu tun, denn wozu haben wir denn LQ? Ja, gerade um eben nicht persönlch wo anwesend sein zu müssen. Das bevorteilt lediglich die auslegende LO und das ist nicht basisdemokratisch.
  • Niko: Ich kann gut damit leben, wenn es über Liquid läuft, dass die Basis über die Reihung der Kandidaten entscheidet, halte ich aber für wichtig und notwendig.
  • VinPei:

    Eigentlich wollte ich den ursprünglichen Antrag nicht unterstützen und mich einfach raushalten, weil das sowieso Thema auf der BGV ist und weil ich ihn relativ schlecht formuliert finde. Bei den nun aber neu hinzugekommenen Gegenanträgen, die am Rande des Schwachsinns spazierengehen, komme ich nicht umhin, den Ursprungsantrag der im Kontrast dazu als Ausfluss von Geist und Klugheit anmutet, nun doch zu unterstützen.

    • Alexis:

      also einen einzeiligen Antrag, findest du strotzt vor Klugheit???

      Dir steht es ja durchaus frei, jeden meiner angeführten Gründe sachlich zu widerlegen!!!!

      Vl sollte an dieser Stelle auch zu nen diesbezüglichen Meinungsbild verwiesen werden: https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/6961.html ... hier wurde der NR-Wahlantritt verneint; aber ist ja nur ein "unverbindliches Meinungsbild"

      • VinPei:

        Im Kontrast zu deinem wortreichen Gespinnst aus Wirrnissen schon. Tut mir leid, aber ich muss mit meiner Zeit haushalten und kann mich deshalb nicht eingehend mit offensichtlichem Unsinn beschäftigen.