Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Neue Initiative
am 12.09.2012 um 01:31 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #399
Nicht angenommen (Rang 8)8
 
 
 
 
 
 
i722: Wir sind techno-progressiv
Diskussion gestartet
am 12.09.2012 um 01:26 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #399
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i723: Wir sind Piraten
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i726: wir gehören in kein schubladl und sind gegen jegliches schubladendenken
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i714: Wir sind sozial-liberal
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i719: Wir sind progressiv
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
i721: Wir sind gesellschaftsliberal
und 15 weitere Initiativen
Initiative zurückgezogen
am 12.09.2012 um 00:09 Uhr
Bundesweite Themen Liquid-Systembetrieb
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #388
Initiative zurückgezogen
 
 
 
i690: Benachrichtigungseinstellungen in LQFB erweitern
Phase Eingefroren gestartet
am 11.09.2012 um 23:58 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #84
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i294: Europaweite Stilllegung von Kernkraftwerken sowie Forschungsförderung im Bereich Energiegewinnung aus Kernfusion
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i161: Ablehnung der Stromproduktion durch Kernspaltung (auch im Ausland, sofern subventioniert)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i417: Steuern auf Atomkraft, sowie Streichung der Subventionen - auf EU Ebene, sowie auf Importstrom von außerhalb der EU
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i162: Ablehnung der Stromproduktion durch Kernspaltung (wie wir sie kennen)
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i145: Ablehnung der Stromproduktion durch Kernspaltung
und 2 weitere Initiativen
Phase Eingefroren gestartet
am 11.09.2012 um 23:56 Uhr
Bundesweite Themen Kinder, Jugend, Familie
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #97
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i175: Schutz der körperlichen Unversehrtheit von Kindern
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i301: Programmpunkt besser diskutieren und ausarbeiten
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i515: Religiöse Führer zuerst mit den Fakten konfrontieren und deren Stellungnahme abwarten bevor wir urteilen
Nicht angenommen
 
 
 
i865: Beibehaltung der männlichen Beschneidung aus religiösen Gründen
Nicht angenommen
 
 
 
i243: Letzte Frist für Religionen zur Selbstreform; dann Unversehrtheitsgebot
und eine weitere Initiative
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 11.09.2012 um 23:56 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #339
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i595: Progressive Besteuerung auf Vermögen und Spekulation zur Entlastung der Steuern auf Einkommen aus Arbeit
Abstimmung begonnen
am 11.09.2012 um 21:40 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #55
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i81: Reform des Vorzugsstimmensystems
Abstimmung begonnen
am 11.09.2012 um 21:37 Uhr
Bundesweite Themen Liquid-Systembetrieb
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken #143
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i244: Delegationen sind Kernfunktion von LQFB
Nicht angenommen
 
 
 
i241: Kettendelegationen nur nach aktiver Zustimmung erlauben
Initiative zurückgezogen
 
 
i237: Kettendelegationen ausschalten
Neue Initiative
am 11.09.2012 um 20:47 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #82
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i713: Keine Gebühren (Neuformulierung unter Wahrung der Antragsform)
Phase Eingefroren gestartet
am 11.09.2012 um 20:25 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #387
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i686: Datensammlung und Überwachung jeglicher Art, egal ob staatlich oder privat, ist ein enormes Problem.
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i684: Datensammlung und Überwachung durch Private ist das größere Problem.
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
i685: Datensammlung und Überwachung durch den Staat ist das größere Problem.
Abstimmung begonnen
am 11.09.2012 um 19:24 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #54
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i79: Legislaturperiode: vier Jahre
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i80: Legislaturperiode: drei Jahre
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i82: Legislaturperiode: fünf Jahre (Beibehaltung)
Initiative zurückgezogen
 
 
 
i284: Abschaffung der Legislaturperiode
Phase Eingefroren gestartet
am 11.09.2012 um 19:23 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #81
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i142: Modellversuch für einen fahrscheinlosen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
Phase Eingefroren gestartet
am 11.09.2012 um 18:47 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #99
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i187: Anwaltspflicht bei Vernehmungen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i177: Recht auf einen Anwalt ab der Erstvernahme
Abstimmung begonnen
am 11.09.2012 um 16:57 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #53
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i78: Gegen Sperrklauseln
Nicht angenommen
 
 
i174: Für Senkung der Parlamentseinzugshürden als Kompromiss
Abstimmung begonnen
am 11.09.2012 um 16:56 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #52
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i77: Direktwahl der Bürgermeister
Nicht angenommen
 
 
 
i326: Entschiedene Ablehnung der Bürgermeisterdirektwahl
Nicht angenommen
 
 
 
i330: Anzahl der Bürgermeister
Abstimmung begonnen
am 11.09.2012 um 16:55 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #47
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i67: Abschaffung des Proporzsystems
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i107: Abschaffung von Pseudoproporzsystemen mit nicht-regierenden Regierungsmitgliedern.
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i98: Beibehaltung bzw. Verbesserung der Möglichkeit des Proporzsystems.
Neue Initiative
am 11.09.2012 um 16:34 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #157
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i712: Anforderungsprofil Piratenpartei flexibler und u.A. mit Grundsatzprogramm/Kodex-Fragen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 11.09.2012 um 16:28 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #84
Nicht angenommen (Rang 6)6
 
 
 
 
 
 
i651: KATEGORISCHE Ablehnung von Stromproduktion durch Kenspaltung
Neuer Änderungswunsch
am 11.09.2012 um 16:08 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #338
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i593: Kennzeichnungspflicht für quecksilberhältige Energiesparlampen
Wiederholung löschen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 11.09.2012 um 15:56 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #347
Nicht angenommen
 
 
i711: Freigabe des Tempolimits gekoppelt mit einem Kilometer- und Geschwindigkeitsabhängigen Roadpricing auf mehrspurigen Straßen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 11.09.2012 um 15:55 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #347
Nicht angenommen
 
 
i711: Freigabe des Tempolimits gekoppelt mit einem Kilometer- und Geschwindigkeitsabhängigen Roadpricing auf mehrspurigen Straßen
Neuer Änderungswunsch
am 11.09.2012 um 15:54 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #347
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i647: Tempolimit auf 110km/h herabsetzen
Antragsform wahren, plus Textverbesserungen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 11.09.2012 um 15:46 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #347
Nicht angenommen
 
 
i711: Freigabe des Tempolimits gekoppelt mit einem Kilometer- und Geschwindigkeitsabhängigen Roadpricing auf mehrspurigen Straßen
Neue Initiative
am 11.09.2012 um 15:43 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #347
Nicht angenommen
 
 
i711: Freigabe des Tempolimits gekoppelt mit einem Kilometer- und Geschwindigkeitsabhängigen Roadpricing auf mehrspurigen Straßen
Phase Eingefroren gestartet
am 11.09.2012 um 14:51 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #224
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i406: Kulturwertmark
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i407: JA zum Konzept einer Flatrate, NEIN zur Kulturwertmark
Nicht angenommen
 
 
 
i408: NEIN, gegen jede Flatrate

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