Initiative i67: Abschaffung des Proporzsystems
 Ja: 60 (94%) · Enthaltung: 13 · Nein: 4 (6%) · Angenommen
Letzter Entwurf vom 02.08.2012 um 10:20 Uhr · Quelltext · Zeige alle Versionen (4)

Der folgende Text möge an passender Stelle (Überschrift, Subüberschrift) ins Parteiprogramm aufgenommen werden:

Text

Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie

Wahlrecht

Abschaffung des Proporzsystems

Die Piratenpartei Österreichs spricht sich für eine Abschaffung des Proporzsystems in allen Landesregierungen aus.

Begründung

Antrag der TF VwR

Proporz ist heute wirklich nicht mehr zeitgemäß (vor allem in unserem politischen System), es gibt ihn aber immer noch in fünf Ländern (Burgenland, Kärnten, Ober- und Niederösterreich, Wien).

Antwort auf Anregung „Alternativen?“: Na, natürlich so wie (fast) überall in der Welt sonst auch – der designierte Regierungschef (Landeshauptperson ;)) sucht sich sein Kabinett zusammen, im Normalfall aus den Parteien, die gemeinsam eine Mehrheit im Parlament (Landtag) haben und sich auf eine Koalition einigen.

Antwort auf Anregung „proporz“: Im Antrag geht es klar um das System, nachdem die Landesregierungen bestellt werden; dass wir ohnehin gegen Proporz nach Parteibuch im sonstigen öffentlichen Leben sind, ist hoffentlich klar …