Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Phase Eingefroren gestartet
am 11.09.2012 um 20:25 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #387
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i686: Datensammlung und Überwachung jeglicher Art, egal ob staatlich oder privat, ist ein enormes Problem.
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i684: Datensammlung und Überwachung durch Private ist das größere Problem.
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
i685: Datensammlung und Überwachung durch den Staat ist das größere Problem.
Abstimmung begonnen
am 11.09.2012 um 19:24 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #54
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i79: Legislaturperiode: vier Jahre
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i80: Legislaturperiode: drei Jahre
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i82: Legislaturperiode: fünf Jahre (Beibehaltung)
Initiative zurückgezogen
 
 
 
i284: Abschaffung der Legislaturperiode
Phase Eingefroren gestartet
am 11.09.2012 um 19:23 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #81
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i142: Modellversuch für einen fahrscheinlosen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
Phase Eingefroren gestartet
am 11.09.2012 um 18:47 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #99
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i187: Anwaltspflicht bei Vernehmungen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i177: Recht auf einen Anwalt ab der Erstvernahme
Abstimmung begonnen
am 11.09.2012 um 16:57 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #53
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i78: Gegen Sperrklauseln
Nicht angenommen
 
 
i174: Für Senkung der Parlamentseinzugshürden als Kompromiss
Abstimmung begonnen
am 11.09.2012 um 16:56 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #52
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i77: Direktwahl der Bürgermeister
Nicht angenommen
 
 
 
i326: Entschiedene Ablehnung der Bürgermeisterdirektwahl
Nicht angenommen
 
 
 
i330: Anzahl der Bürgermeister
Abstimmung begonnen
am 11.09.2012 um 16:55 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #47
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i67: Abschaffung des Proporzsystems
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i107: Abschaffung von Pseudoproporzsystemen mit nicht-regierenden Regierungsmitgliedern.
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i98: Beibehaltung bzw. Verbesserung der Möglichkeit des Proporzsystems.
Neue Initiative
am 11.09.2012 um 16:34 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #157
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i712: Anforderungsprofil Piratenpartei flexibler und u.A. mit Grundsatzprogramm/Kodex-Fragen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 11.09.2012 um 16:28 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #84
Nicht angenommen (Rang 6)6
 
 
 
 
 
 
i651: KATEGORISCHE Ablehnung von Stromproduktion durch Kenspaltung
Neuer Änderungswunsch
am 11.09.2012 um 16:08 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #338
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i593: Kennzeichnungspflicht für quecksilberhältige Energiesparlampen
Wiederholung löschen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 11.09.2012 um 15:56 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #347
Nicht angenommen
 
 
i711: Freigabe des Tempolimits gekoppelt mit einem Kilometer- und Geschwindigkeitsabhängigen Roadpricing auf mehrspurigen Straßen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 11.09.2012 um 15:55 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #347
Nicht angenommen
 
 
i711: Freigabe des Tempolimits gekoppelt mit einem Kilometer- und Geschwindigkeitsabhängigen Roadpricing auf mehrspurigen Straßen
Neuer Änderungswunsch
am 11.09.2012 um 15:54 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #347
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i647: Tempolimit auf 110km/h herabsetzen
Antragsform wahren, plus Textverbesserungen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 11.09.2012 um 15:46 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #347
Nicht angenommen
 
 
i711: Freigabe des Tempolimits gekoppelt mit einem Kilometer- und Geschwindigkeitsabhängigen Roadpricing auf mehrspurigen Straßen
Neue Initiative
am 11.09.2012 um 15:43 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #347
Nicht angenommen
 
 
i711: Freigabe des Tempolimits gekoppelt mit einem Kilometer- und Geschwindigkeitsabhängigen Roadpricing auf mehrspurigen Straßen
Phase Eingefroren gestartet
am 11.09.2012 um 14:51 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #224
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i406: Kulturwertmark
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i407: JA zum Konzept einer Flatrate, NEIN zur Kulturwertmark
Nicht angenommen
 
 
 
i408: NEIN, gegen jede Flatrate
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 11.09.2012 um 14:48 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Programmantrag direkt #199
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i364: Einführung eines strikteren Bio-Siegels
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 11.09.2012 um 14:48 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Programmantrag direkt #199
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i364: Einführung eines strikteren Bio-Siegels
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 11.09.2012 um 14:40 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #85
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i156: Schutzdauer - Bis zum Tod, oder 10 Jahre nach Veröffentlichung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i147: Schutzdauer - 1 Jahr nach Tod, fruehestens 5 Jahre nach Veröffentlichung
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i150: Schutzdauer - Enden mit Tod, ausser bei minderjähriger Nachkommenschaft
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
i149: Schutzdauer - 20 Jahre nach Erstveroeffentlichung
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
i148: Schutzdauer - 30 Jahre nach Erstveroeffentlichung
und 3 weitere Initiativen
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 11.09.2012 um 14:10 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #88
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i155: Bundeswahlordnung: verzögerte Transparenz des Wahlkampfteams
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i154: Bundeswahlordnung: volle Transparenz des Wahlkampfteams
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 11.09.2012 um 14:10 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #87
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i153: Bundeswahlordnung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i159: Bundeswahlordnung alternativ
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 11.09.2012 um 14:08 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #86
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i163: Keine Unvereinbarkeit
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i157: Unvereinbarkeit von bundesweiten politischen Mandaten und gewählten Parteifunktionen (Auslaufen der Parteifunktion statt sofortiger Rücktritt)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i152: Unvereinbarkeit von bundesweiten politischen Mandaten und gewählten Parteifunktionen
Nicht angenommen
 
 
 
i266: Unvereinbarkeit von politischen Mandaten und gewählten Parteifunktionen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 11.09.2012 um 14:02 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #84
Nicht angenommen (Rang 6)6
 
 
 
 
 
 
i651: KATEGORISCHE Ablehnung von Stromproduktion durch Kenspaltung
Neuer Änderungswunsch
am 11.09.2012 um 13:25 Uhr
Bundesweite Themen Kinder, Jugend, Familie
Programmantrag direkt #394
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i706: Bachelor als Mobilitätsschnittstelle
Tippfehler
Diskussion gestartet
am 11.09.2012 um 13:22 Uhr
Bundesweite Themen Kinder, Jugend, Familie
Programmantrag direkt #398
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i710: Hochschulauslastung

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