Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Abstimmung begonnen
am 22.06.2020 um 06:39 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #3829
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i7057: Verbot süchtig machender Websitearchitekturen
Abstimmung begonnen
am 20.06.2020 um 21:53 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Programmantrag direkt #3825
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7051: Sprachliche Verbesserung - Cannabis
Abstimmung begonnen
am 18.06.2020 um 05:16 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3828
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7055: Gesichserkennung generell verbieten, Ausnahmen eindeutige Zustimmung & bei Täterfahndung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
i7054: Gesichtserkennung im öffentlichen Raum verbieten.
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
i7056: Gesichtserkennung zur Identifizierung mit doppelter Einwilligung.
Abstimmung begonnen
am 14.06.2020 um 20:08 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #3824
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7050: Blutspende: Nicht Diskriminierung von Männer, die Sex mit Männern haben.
Abstimmung begonnen
am 11.05.2020 um 17:27 Uhr
Bundesweite Themen Sandkasten/Spielwiese
Unverbindliches Meinungsbild (30–40 Minuten) #3826
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
i7052: Test
Abstimmung begonnen
am 25.04.2020 um 00:20 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #3822
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7048: Änderung § 4. Mitgliedsarten, Erwerb und Verlust der Mitgliedschaft
Abstimmung begonnen
am 30.03.2020 um 01:15 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3821
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7047: Neuformulierung der Bundesfinanzordnung (BFO)
Neues Argument
am 07.01.2020 um 11:30 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3817
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i7042: SpitzenkandidatInnen müssen Organ gewesen sein / Lex Chlastak
Geringere Auswahlmöglichkeiten
Abstimmung begonnen
am 06.01.2020 um 19:16 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3818
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i7043: Wahlkampftaktik nicht während der Wahl veröffentlichen und dafür innerparteilich tradieren
Abstimmung begonnen
am 06.01.2020 um 18:41 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3817
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i7042: SpitzenkandidatInnen müssen Organ gewesen sein / Lex Chlastak
Abstimmung begonnen
am 06.01.2020 um 18:15 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Programmantrag direkt #3816
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7041: Sprachliche Verbesserung - Cannabis
Abstimmung begonnen
am 23.12.2019 um 11:24 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3820
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i7045: BGV2020-1 soll am Samstag, dem 8. Februar stattfinden
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i7046: BGV2020-1 soll am Sonntag, dem 9. Februar stattfinden
Abstimmung begonnen
am 27.11.2019 um 18:58 Uhr
Bundesweite Themen Sandkasten/Spielwiese
Unverbindliches Meinungsbild (30–40 Minuten) #3819
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
i7044: test
Abstimmung begonnen
am 12.09.2019 um 23:19 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #3814
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i7039: Wahlempfehlung der Piratenpartei für Liste JETZT
Abstimmung begonnen
am 28.08.2019 um 12:28 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
sonstiger direkter Beschluss #3813
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7038: Unterstützung des Volksbegehrens "Bedingungsloses Grundeinkommen"
Abstimmung begonnen
am 26.08.2019 um 17:21 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3812
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7037: Reference auf BGO §15 streichen
Abstimmung begonnen
am 22.08.2019 um 13:17 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #3811
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7036: Streichen von Fördermitglieder
Abstimmung begonnen
am 05.08.2019 um 13:48 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3810
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i7035: Verbot der Spendenannahme durch Firmen
Abstimmung begonnen
am 19.07.2019 um 23:58 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Programmantrag direkt #3809
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i7034: Änderungen / Ergänzungen zum Programmpunkt Klimapolitik
Abstimmung begonnen
am 17.05.2019 um 08:23 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #3779
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
i6996: piratische Sozialpolitik: "Pensionpolitik"
Abstimmung begonnen
am 14.05.2019 um 17:07 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #3775
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
i6990: Basisbeschluss betreffend Wahlkandidaten, Wahlkandidatenreihung
Abstimmung begonnen
am 14.05.2019 um 16:16 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #3774
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
i6987: Bündnis im Rahmen der NATIONALRATSWAHL nur mit politischen Mitbewerbern, welche vorab einer KONFORMITÄTSPRÜFUNG unterzogen worden sind. (KLARHEIT; TRANSPARENZ; NACHVOLLZIEHBARKEIT)
Abstimmung begonnen
am 11.05.2019 um 12:49 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung zur Mitgliederversammlung #3770
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i6977: Jedes Mitglied im Erweiterten Bundesvorstand soll nur eine Stimme haben
Abstimmung begonnen
am 11.05.2019 um 10:52 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung zur Mitgliederversammlung #3768
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i6975: Kein Stimmrecht wie auch kein passives Wahlrecht bei Nichtzahlung des Mitgliedsbeitrags auf allen Ebenen
Abstimmung begonnen
am 09.05.2019 um 12:56 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #3765
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i6972: Beschluss einer neuen SGO / 3SRs - Berufung an EBV
Initiative zurückgezogen
 
 
i6995: Keine Doppelfunktion mit anderen Organfunktionen, auch nicht mit BGF / LGF

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