Initiative i7039: Wahlempfehlung der Piratenpartei für Liste JETZT
 Ja: 9 (53%) · Enthaltung: 0 · Nein: 8 (47%) · Angenommen
Letzter Entwurf vom 10.09.2019 um 11:06 Uhr · Quelltext

Liebe Piratinnen, liebe Piraten

wie bekannt sein dürfte, ist unsere Kooperation mit den Grünen nicht so verlaufen, wie wir uns das vorgestellt haben oder uns das versprochen wurde. Wir befinden uns daher in einer verzwickten Situation, in der uns nicht mehr viele Möglichkeiten bleiben, um aus dieser Nationalratswahl noch irgendwelche Vorteile zu ziehen. Es gibt im wesentlichen zwei vorherrschende Meinungen:

1) Die Sache aussitzen, damit den Grünen ermöglichen, das Gesicht zu wahren und darauf hoffen, dass nach der Wahl eine Vereinbarung getroffen werden kann.

2) Die gescheiterte Zusammenarbeit auch öffentlich aufkündigen und versuchen mit der Liste Jetzt einen Deal abschließen, der für beide Parteien von Vorteil ist.

Wie kann das gehen?

Die Liste Jetzt steht bei aktuellen Umfragen bei 2-3%, also es ist wahrscheinlich, dass sie aus dem Nationalrat fliegen, aber es ist unwahrscheinlich, dass sie nichtmal Wahlkampfkostenersatz bekommen. Zur Info: WK-Ersatz sind aktuell 2,5€ pro Stimme einmalig, Parteienförderung (ab 4%) wären 4,6€ pro Stimme pro Jahr. Es geht bei ihnen also um einiges. Wir wiederum haben als Partei eine entsprechende Reichweite und könnten unser Gewicht für Jetzt in die Waagschale werfen und die letzten beiden Wochen vor der Wahl noch kräftig für Jetzt werben. Im Gegenzug dazu würden wir versuchen mit Jetzt ein Beteiligung an der WK-Rückerstattung oder gar der Parteienfinanzierung zu verhandeln. Nun wäre so ein Deal für Österreich zumindest unüblich und einige sprechen sich völlig zurecht gegen eine solche Stimmenschacherei aus. Trotzdem wollen wir, wir sind in dem Fall die Unterstützer dieses Meinungsbilds, euch das zur Abstimmung stellen.

Die Situation aus unserer Sicht:

Es ist aus heutiger Sicht völlig unwahrscheinlich, dass aus den Kooperation mit den Grünen noch irgendetwas positives für uns erwächst. Sie lehnen Verhandlungen vor der Wahl kategorisch ab und damit sind wir rein ihrem Gutdünken ausgeliefert und das nachdem man bisher nicht mit uns auf Augenhöhe verhandeln wollte UND sich alle Versprechungen als reine Lippenbekenntnisse herausgestellt haben. Zwar wäre es grundsätzlich nicht unrichtig, zu seinem Wort zu stehen und die Kooperation bis zum Ende durchzuziehen, andererseits ist man ja auch seitens der Grünen nicht zu seinem Wort gestanden, insofern steht das jedenfalls mal zur Disposition. Eine weitere Überlegung ist natürlich, dass die Stimmen, die wir für die Liste Jetzt ergattern würden, im Gesamtergebnis fehlen könnten, also letztlich dem Bundesbasti helfen, was natürlich nicht wünschenswert ist. Dem gegenüber steht die reale Chance Jetzt im Nationalrat zu halten. Ein klares Bekenntnis und eine Wahlempfehlung würde medial sehr wohl Gehör finden. Nicht zuletzt wäre mit einer Wahlempfehlung eine erkleckliche Summe verbunden, die wir für die anstehenden Kommunalwahlen sehr gut zu verwenden wüssten.

Sicher, diese Variante hat wenig Ritterliches an sich. Es ist ein knallharte Nummernspiel und es gibt in der Piratenpartei verschiedene Meinungen und Haltungen dazu, ob man so etwas versuchen kann und darf. Daher wollen wir euch befragen:

Soll die Piratenpartei Österreichs in Verhandlungen mit der Liste Jetzt treten und versuchen einen auch finanziell möglichst vorteilhaften Deal zu erreichen?

Von eurem Votum wird es abhängen, ob wir das anstreben oder nicht. Aus zeitlichen Gründen nur ein Meinungsbild und mit Bitte um rege Teilnahme.