Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Neuer Änderungswunsch
am 30.12.2012 um 23:39 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #761
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1538: BGO §2: Probemonat
es wäre viel einfacher und klarer zu sagen: zahl einen Monat!!
Abstimmung begonnen
am 30.12.2012 um 23:07 Uhr
Bundesweite Themen Liquid-Systembetrieb
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken #792
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1608: LDO § 8 (3) Prüfung BGF und Verringerung Zeitraum
Abstimmung begonnen
am 30.12.2012 um 23:05 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #773
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1570: Geldschöpfung in öffentliche Hand, ein Ausweg aus der Schuldenkrise
Diskussion gestartet
am 30.12.2012 um 21:10 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #872
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i1777: i314 soll in veränderter Form zur BGV
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i1776: i314 soll nicht zur BGV
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i1775: i314 soll zur BGV
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 30.12.2012 um 19:22 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #611
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1225: Änderung BGO §2 - Streichen von Sympathisant-Status
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i1291: Personen vor Eingang Mitgliedsbeitrag und nach Streichung führen als Sympathisant
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 30.12.2012 um 19:15 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #610
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1612: Erhöhung des Vorauszahlungszeitraums auf 1 Jahr und jährliche Entrichtung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i1429: Änderung BGO §2 - Erhöhung des Vorauszahlungszeitraums auf 1 Jahr
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i1224: Erhöhung des Vorauszahlungszeitraums auf 4 Jahre und jährliche Entrichtung
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i1223: Änderung BGO §2 - Erhöhung des Vorauszahlungszeitraums auf 4 Jahre
Nicht angenommen
 
 
 
 
i1499: Mitgliedsbeitrag wird jährlich eingehoben,jede Überzahlung wird als Spende angesehen.
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 30.12.2012 um 18:55 Uhr
Bundesweite Themen Kinder, Jugend, Familie
Programmantrag direkt #603
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1210: Schutz der körperlichen Unversehrtheit von Kindern
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i1553: Untersagung der Verletzung der körperlichen Unversehrtheit aller Kinder (nichtmedizinsch begründet)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i1675: Schutz der körperlichen Unversehrtheit von Kindern (Verbot bis 16)
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i1214: Programmpunkt besser diskutieren und ausarbeiten
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i1537: Dialog beginnen, um die körperliche Unversehrtheit von Kindern zu schützen
und 3 weitere Initiativen
Diskussion gestartet
am 30.12.2012 um 18:23 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #871
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i1774: Teilhabe am digitalen Leben
Diskussion gestartet
am 30.12.2012 um 18:23 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #870
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i1773: Freie demokratisch kontrollierte technische Infrastruktur
Abstimmung begonnen
am 30.12.2012 um 15:50 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #710
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1416: Gegen Briefwahl (Ersetzung durch gleichwertige *persönliche* Wahlmöglichkeiten)
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 30.12.2012 um 13:37 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #608
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1220: Streichung BGO §4 (9) und (10)
Abstimmung begonnen
am 30.12.2012 um 13:05 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #690
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1381: Regional-, Lokal- und Komplementärwährungen
Nicht angenommen
 
 
 
i1539: Kein Programmpunkt
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 30.12.2012 um 12:40 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #607
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1219: „Piraten“ statt „PPÖ“ (ohne Namensanpassung)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i1507: „Piraten“ statt „PPÖ“ (mit Namenserweiterung)
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 30.12.2012 um 12:35 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #606
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i1534: Programm und BGO mit 60%, Satzung und Grundsatzprogramm mit 70% (Textkorrektur auf ipitimps Hinweis)
Nicht angenommen
 
 
 
i1218: Programm und BGO mit 60%, Satzung und Grundsatzprogramm mit 70%
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 30.12.2012 um 10:37 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #605
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1217: Position zur Schuldenkrise
Nicht angenommen
 
 
i1572: Maßnahme zur Schuldenkrise
Nicht angenommen
 
 
 
i1531: Lösung der Währungskrise
Phase Eingefroren gestartet
am 30.12.2012 um 09:27 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #759
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1530: Konsumentenschutz, Gesetzeslücke, Fernabsatz (§ 5f KSchG)
Neue Initiative
am 30.12.2012 um 05:12 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #856
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i1772: Nicht vorhandene Listen erstellen
Neue Initiative
am 30.12.2012 um 05:06 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung zur Mitgliederversammlung #857
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i1771: Änderung BWO §6 (4): Erstellen der Liste auf der BGV nur, wenn keine Landes- bzw. Regionalliste vorhanden
Abstimmung begonnen
am 30.12.2012 um 01:24 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #708
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1414: Steuerrecht: Automatischer Informationsaustausch mit anderen Ländern
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 30.12.2012 um 00:26 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #592
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i1195: Überarbeitung Präambel Datenschutz
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 30.12.2012 um 00:23 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #593
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1196: Überarbeitung Präambel Privatsphäre
Abstimmung begonnen
am 29.12.2012 um 22:22 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #706
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1412: Waffenexporte nur in freie demokratische Staaten
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i1410: komplettes Exportverbot jeglicher Kriegswaffen/material
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 29.12.2012 um 22:10 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #595
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i1255: Präambel Urheberrecht 2.0
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i1198: Überarbeitung Präambel Urheberrecht
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 29.12.2012 um 21:39 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Programmantrag direkt #843
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i1767: Kritische Abgrenzung von allen glaubensbasierten Inhalten
Phase Eingefroren gestartet
am 29.12.2012 um 20:25 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #750
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1521: Wahlrecht für Häftlinge

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