Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Neuer Entwurfstext der Initiative
am 11.08.2012 um 14:56 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #87
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i159: Bundeswahlordnung alternativ
Neue Initiative
am 11.08.2012 um 14:52 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #87
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i159: Bundeswahlordnung alternativ
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 11.08.2012 um 14:48 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #86
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i152: Unvereinbarkeit von bundesweiten politischen Mandaten und gewählten Parteifunktionen
Neue Initiative
am 11.08.2012 um 14:47 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #85
Nicht angenommen
 
 
 
i158: Schutzdauer - 70 Jahre nach Erstveroeffentlichung (ohne Todesfall-Klausel)
Neue Initiative
am 11.08.2012 um 14:47 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #86
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i157: Unvereinbarkeit von bundesweiten politischen Mandaten und gewählten Parteifunktionen (Auslaufen der Parteifunktion statt sofortiger Rücktritt)
Diskussion gestartet
am 11.08.2012 um 14:39 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #85
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i156: Schutzdauer - Bis zum Tod, oder 10 Jahre nach Veröffentlichung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i147: Schutzdauer - 1 Jahr nach Tod, fruehestens 5 Jahre nach Veröffentlichung
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i150: Schutzdauer - Enden mit Tod, ausser bei minderjähriger Nachkommenschaft
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
i149: Schutzdauer - 20 Jahre nach Erstveroeffentlichung
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
i148: Schutzdauer - 30 Jahre nach Erstveroeffentlichung
und 3 weitere Initiativen
Diskussion gestartet
am 11.08.2012 um 14:09 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #88
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i155: Bundeswahlordnung: verzögerte Transparenz des Wahlkampfteams
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i154: Bundeswahlordnung: volle Transparenz des Wahlkampfteams
Diskussion gestartet
am 11.08.2012 um 14:08 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #87
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i153: Bundeswahlordnung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i159: Bundeswahlordnung alternativ
Diskussion gestartet
am 11.08.2012 um 14:07 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #86
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i163: Keine Unvereinbarkeit
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i157: Unvereinbarkeit von bundesweiten politischen Mandaten und gewählten Parteifunktionen (Auslaufen der Parteifunktion statt sofortiger Rücktritt)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i152: Unvereinbarkeit von bundesweiten politischen Mandaten und gewählten Parteifunktionen
Nicht angenommen
 
 
 
i266: Unvereinbarkeit von politischen Mandaten und gewählten Parteifunktionen
Neue Initiative
am 11.08.2012 um 13:13 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #74
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i151: Satzungsänderung Mitgliedschaft: Nur Grundwerte akzeptieren
Phase Eingefroren gestartet
am 11.08.2012 um 11:09 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #43
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i62: Diskussionen dort beginnen, wo man sie auch führen kann
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i61: Verteilerkonfiguration für Organe (PARTEISTRUKTUR)
Neuer Änderungswunsch
am 11.08.2012 um 11:04 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #82
Nicht angenommen (Rang 6)6
 
 
 
 
 
 
i143: Gebührenfinanzierung
Förderung v. Privatsendern rausnehmen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 10.08.2012 um 23:37 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #83
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i144: Gebührenfinanzierung (Zusatz)
Neuer Änderungswunsch
am 10.08.2012 um 21:48 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #83
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i144: Gebührenfinanzierung (Zusatz)
Überschriften falsch
Diskussion gestartet
am 10.08.2012 um 21:47 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #82
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i389: Gebühren nur mehr mit ORF-Karte - Abschaffung der Zwangsgebühr
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i713: Keine Gebühren (Neuformulierung unter Wahrung der Antragsform)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i396: Keine Gebühren
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i171: Gratisinformation; besonders wichtig für Prekäre und Arme
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i704: keine finanzielle Bevorzugung des ORF
und eine weitere Initiative
Diskussion gestartet
am 10.08.2012 um 21:47 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #83
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i144: Gebührenfinanzierung (Zusatz)
Abstimmung begonnen
am 10.08.2012 um 21:19 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Umfrage (kurze Diskussion, lange Abstimmung) #80
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i140: soll sol fuer die nachbesetzung des bundesvorstands zur verfuegung stehen?
Nicht angenommen
 
 
 
i141: sol soll nicht fuer die nachbesetzung des bv zur verfuegung stellen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 10.08.2012 um 21:09 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Programmantrag direkt #40
Nicht angenommen
 
 
 
 
i99: Gleichbehandlung von Extremismen
Phase Eingefroren gestartet
am 10.08.2012 um 19:19 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Umfrage (kurze Diskussion, lange Abstimmung) #80
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i140: soll sol fuer die nachbesetzung des bundesvorstands zur verfuegung stehen?
Nicht angenommen
 
 
 
i141: sol soll nicht fuer die nachbesetzung des bv zur verfuegung stellen
Phase Eingefroren gestartet
am 10.08.2012 um 15:37 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #33
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i47: keine Parteiblume
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i43: Distel als Parteiblume
Nicht angenommen
 
 
 
i51: Veilchen als Parteiblume
Nicht angenommen
 
 
 
i128: Parteiblume
Initiative zurückgezogen
 
 
i132: eine Katze/ein Kater als "Maskottchen"
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 10.08.2012 um 14:40 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #29
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i96: Persönlichkeitswahl nach modifizertem deutschen Vorbild
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 10.08.2012 um 12:23 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Programmantrag direkt #40
Nicht angenommen
 
 
 
 
i99: Gleichbehandlung von Extremismen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 09.08.2012 um 22:04 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Programmantrag direkt #79
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i139: Verteidigungspolitik: Kompromissformulierung Neutralität
Neuer Änderungswunsch
am 09.08.2012 um 21:41 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Programmantrag direkt #79
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i139: Verteidigungspolitik: Kompromissformulierung Neutralität
Unklare Definitionen
Diskussion gestartet
am 09.08.2012 um 21:31 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung zur Mitgliederversammlung #75
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i191: § 6 (5) ersatzlos streichen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i254: Mitglieder werden geschlechtsneutral als "Pirat" bezeichnet. (status quo)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i135: Öffnung/Attraktivierung für Frauen; Erlauben des Begriffs "Piratin"
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i172: §6 (5) 'Piratin' für offizielle Texte
Nicht angenommen
 
 
i179: §6 (5) Änderung: Binnen-I und Gendering
und 3 weitere Initiativen

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