Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse


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Abstimmung begonnen
am 06.03.2014 um 11:53 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #1959
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i4499: Landesparteien: Mindestgröße von Vorstand/Geschäftsführung
Nicht angenommen
 
 
 
i4692: Keine Änderung
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 03.03.2014 um 22:25 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #2025
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
i4863: Verlängerung der Diskussionsphase auf 44 Tage.
Abstimmung begonnen
am 03.03.2014 um 14:22 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2032
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4687: Bitcoin-Spenden werden als Sachspende bewertet
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4700: Zum Steuerberater gehen
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4689: Bitcoin - entscheidend ist der Wert in Euro zum Zeitpunkt der Spende - irrelevant ob Sachspende oder Geldspende
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4684: Bitcoin-Spenden werden als Geldspende betrachtet und als solche bewertet
Nicht angenommen
 
 
 
i4688: Vorerst keine Bitcoin-Spenden
und eine weitere Initiative
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 02.03.2014 um 23:59 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #2025
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
i4863: Verlängerung der Diskussionsphase auf 44 Tage.
Neue Initiative
am 02.03.2014 um 23:46 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #2025
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
i4863: Verlängerung der Diskussionsphase auf 44 Tage.
Phase Eingefroren gestartet
am 02.03.2014 um 19:11 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #2012
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4618: Grund, jemand nicht aufzunehmen, sollte auch Ausschlussgrund sein
Diskussion gestartet
am 27.02.2014 um 10:02 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #2122
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i4848: Versammlungsordnung-Fallback
Neues Argument
am 27.02.2014 um 00:36 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #2004
Nicht angenommen
 
 
 
i4847: den 2. Satz beibehalten
wer Rechtschreibfehler findet darf sie behalten
Neue Initiative
am 27.02.2014 um 00:35 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #2004
Nicht angenommen
 
 
 
i4847: den 2. Satz beibehalten
Phase Eingefroren gestartet
am 26.02.2014 um 10:12 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #2004
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i4596: Klarstellung §1 (2): Streichung 2. Satz
Nicht angenommen
 
 
 
i4847: den 2. Satz beibehalten
Phase Eingefroren gestartet
am 26.02.2014 um 03:00 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #2003
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4594: EBV: weitere Mitglieder streichen und "Notfallsgremium"
Phase Eingefroren gestartet
am 26.02.2014 um 02:41 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #2002
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i4593: BGF kann auch selbstständig BGV einberufen
Neues Argument
am 26.02.2014 um 00:33 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #1928
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4450: Ausschlussgründe erweitern: Missbrauch von personenbezogenen Daten
Braucht Ausnahme für Parteien, mit denen gemeinsame Wahlantritte beschlossen wurden (PPT, Europa Anders...)
Neue Initiative
am 25.02.2014 um 23:54 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #2054
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4831: Rechtsgeschäftliche Vertretung der Piratenpartei Österreichs (einzeln)
Neues Argument
am 25.02.2014 um 18:24 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #1928
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4450: Ausschlussgründe erweitern: Missbrauch von personenbezogenen Daten
Betrug = parteischädigendes Verhalten
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 25.02.2014 um 14:48 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #2039
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i4704: Erstfassung Landeseinheitssatzung
Abstimmung begonnen
am 25.02.2014 um 14:43 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #1930
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4697: Kein solcher Beschluss
Nicht angenommen
 
 
 
 
i4452: Ausschlussgründe erweitern: Kandidatur auf einer parteifremden Liste
Abstimmung begonnen
am 25.02.2014 um 13:45 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #1929
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4451: Unvereinbarkeit: Organmitgliedschaft in 2 Parteien
Abstimmung begonnen
am 25.02.2014 um 13:32 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #1928
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4450: Ausschlussgründe erweitern: Missbrauch von personenbezogenen Daten
Neuer Änderungswunsch
am 25.02.2014 um 10:33 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #2039
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i4704: Erstfassung Landeseinheitssatzung
Zeichnungsberechtigung
Phase Eingefroren gestartet
am 24.02.2014 um 09:57 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1998
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4571: Abänderung der BFO hinsichtlich BGF Beschluss 'Einhebung der Mitgliedsbeiträge'
Phase Eingefroren gestartet
am 24.02.2014 um 09:31 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1999
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4572: Abänderung BFO zu BGF Beschluss: Auszahlung nur gegen Belege
Phase Eingefroren gestartet
am 23.02.2014 um 14:20 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2032
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4687: Bitcoin-Spenden werden als Sachspende bewertet
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4700: Zum Steuerberater gehen
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4689: Bitcoin - entscheidend ist der Wert in Euro zum Zeitpunkt der Spende - irrelevant ob Sachspende oder Geldspende
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4684: Bitcoin-Spenden werden als Geldspende betrachtet und als solche bewertet
Nicht angenommen
 
 
 
i4688: Vorerst keine Bitcoin-Spenden
und eine weitere Initiative
Abstimmung begonnen
am 22.02.2014 um 17:18 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #1924
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i4446: Ziele: + freies Wissen, + Erprobung partizipative Willensbildung
Phase Eingefroren gestartet
am 21.02.2014 um 14:44 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1982
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4540: Unterstützerquorum für BGV (5% Quorum über LDO)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i4530: Unterstützerquorum für BGV (5% Quorum analog zur LDO)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i4699: Keine Änderung
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i4531: Unterstützerquorum für BGV (Antragstellendenquorum: mindestens 5/Antrag, 10/Thema)

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