Themenbereiche Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse


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Abstimmung begonnen
am 22.02.2014 um 17:18 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #1924
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i4446: Ziele: + freies Wissen, + Erprobung partizipative Willensbildung
Phase Eingefroren gestartet
am 22.02.2014 um 16:11 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #2028
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4681: Der BV soll als dafür zuständiges Organ entscheiden
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i4672: Auf der Hompage ist die Verlinkung zum Forum unverzüglich wieder herzustellen
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i4673: Auf der Hompage ist die Verlinkung zu Reddit unverzüglich herzustellen
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4676: Reddit und ELGG sollen verlinkt werden
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i4675: Elgg soll auf der Homepage verlinkt werden
und 6 weitere Initiativen
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 22.02.2014 um 13:34 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2050
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4724: Gegenantritt ist grobe Missachtung eines Beschlusses
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4725: Über Ausschluss entscheidet das Schiedsgericht (SG)
Nicht angenommen
 
 
 
i4727: Grobe Missachtung von Beschlüssen ist nicht ausschlusswürdig
Abstimmung begonnen
am 22.02.2014 um 12:48 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1923
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4444: Passives Wahlrecht 18 bei der Bundespräsidentenwahl
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4501: Keine Altershürde bei demokratischen Wahlen
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 22.02.2014 um 10:29 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #2033
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i4691: Nicht-öffentliche Kommunikation ist natürlich
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i4690: Geschlossene Gruppen widersprechen unseren Grundsätzen
Neue Initiative
am 22.02.2014 um 02:13 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2043
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
i4818: Möglichkeit der Gehaltszahlung als Scheck
Neue Initiative
am 22.02.2014 um 02:07 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2043
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4817: Rechtsanspruch auf ein Gehaltskonto
Abstimmung begonnen
am 21.02.2014 um 22:24 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an den BV #1993
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4551: Unterstützung des Barcamp 2014 in Graz durch die Piratenpartei Österreichs
Phase Eingefroren gestartet
am 21.02.2014 um 22:17 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an den BV #1993
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4551: Unterstützung des Barcamp 2014 in Graz durch die Piratenpartei Österreichs
Phase Eingefroren gestartet
am 21.02.2014 um 14:44 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1982
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4540: Unterstützerquorum für BGV (5% Quorum über LDO)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i4530: Unterstützerquorum für BGV (5% Quorum analog zur LDO)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i4699: Keine Änderung
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i4531: Unterstützerquorum für BGV (Antragstellendenquorum: mindestens 5/Antrag, 10/Thema)
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 21.02.2014 um 13:51 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1975
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4525: kein solcher Programmpunkt
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i4701: Netzwerk gentechnikfreier Regionen (Programmpunkt der PPde angepasst)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4517: Keine grundsätzliche Ablehnung von "Grüner Gentechnik"
Abstimmung begonnen
am 21.02.2014 um 12:37 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2058
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4754: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 5) Europäische Standards in Produktionsländern
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4751: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 2) Abrüstung und Waffenexportverbot
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4752: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 3) Demokratisierung internationaler Institutionen
Nicht angenommen
 
 
i4750: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 1) Festung Europa
Nicht angenommen
 
 
i4753: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 4) Zivile Konfliktlösung
Abstimmung begonnen
am 21.02.2014 um 12:30 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2057
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4780: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Alternative: 7) Finanztransaktionssteuer (ohne Überweisungsverbot)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4779: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Alternative: 4) Progressive Besteuerung (Vermögenszuwächse statt Vermögen besteuern)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4748: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Veto: 7) Finanztransaktionssteuer
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4745: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Veto: 4) Gemeinsame Besteuerung
Nicht angenommen
 
 
i4742: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Veto: 1) Gemeinwohl
und 5 weitere Initiativen
Abstimmung begonnen
am 21.02.2014 um 12:16 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2056
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4784: Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Alternative: 3) Netzneutralität und Breitbandausbau
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4782: Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Alternative: 4) Urheberrecht
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i4785: Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Alternative: 6) Open Knowledge
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4739: Europa anders - Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Veto: 4) Urheberrecht
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i4741: Europa anders - Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Veto: 6) Open Knowledge
und 4 weitere Initiativen
Abstimmung begonnen
am 21.02.2014 um 12:16 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2055
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4776: Europa anders - Gesamtveto? - Veto: 6) Keine Zustimmung zu Programm ohne BGE
Nicht angenommen
 
 
i4731: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 1) Stärkung des EP
Nicht angenommen
 
 
i4732: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 2) Demokratiekonvente
Nicht angenommen
 
 
i4733: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 3) Transparenz
Nicht angenommen
 
 
i4734: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 4) Gleiche Rechte und Pflichten
und eine weitere Initiative
Neues Argument
am 21.02.2014 um 00:42 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #2022
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4653: Die Piratenpartei ist hyperlinks!
Wir mögen nicht nur Hyperlinks, wir mögen auch verbindliche Rechtsauskünfte ;)
Neue Initiative
am 21.02.2014 um 00:41 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #2022
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4815: Die Piratenpartei als Ganzes ist nicht Links
Neuer Änderungswunsch
am 21.02.2014 um 00:27 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2038
Nicht angenommen
 
 
 
 
 
i4702: Die Bereitstellung von Kommunikationsmedien ist Ausfluss unserer Grundwerte
Ausfluss?
Neuer Änderungswunsch
am 21.02.2014 um 00:26 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2038
Nicht angenommen
 
 
 
 
 
i4703: Die Bereitstellung von Kommunikationsmedien ist Mittel zum Zweck
Ausfluss?
Abgebrochen (während Eingefroren-Phase, wegen Rückzug)
am 20.02.2014 um 21:21 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Umfrage (kurze Diskussion, lange Abstimmung) #2068
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
 
i4778: AG Soziales Arbeit
Phase Eingefroren gestartet
am 20.02.2014 um 20:53 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Umfrage (kurze Diskussion, lange Abstimmung) #2068
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
 
i4778: AG Soziales Arbeit
Initiative zurückgezogen
am 20.02.2014 um 19:15 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Umfrage (kurze Diskussion, lange Abstimmung) #2068
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
 
i4778: AG Soziales Arbeit
Neuer Änderungswunsch
am 20.02.2014 um 18:51 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Umfrage (kurze Diskussion, lange Abstimmung) #2068
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
 
i4778: AG Soziales Arbeit
stoppacta ist ein Troll
Abstimmung begonnen
am 20.02.2014 um 16:00 Uhr
Bundesweite Themen Bildung, Wissenschaft, Forschung
Programmantrag direkt #1922
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4442: Begründung für Ablehnung der Zentralmatura
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4496: Kein Programmpunkt zur Zentralmatura ohne Zielsetzung
Nicht angenommen
 
 
 
i4443: Begründung für die Ablehnung jeglicher Qualitätssicherung
Initiative zurückgezogen
 
 
 
i4497: Kein Programmpunkt zur Zentralmatura ohne Zielsetzung
Abstimmung begonnen
am 20.02.2014 um 16:00 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1921
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4445: Ablehnung von ELGA, da dort der Datenschutz keinerlei Beachtung findet
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i4441: Ablehnung von ELGA, sofern kein starker Datenschutz gewährleistet ist
Initiative zurückgezogen
 
 
 
i4474: Ablehnung von ELGA (mehr Infos, mehr Links)

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