Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


Zeige die neusten Ereignisse

Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 16.09.2020 um 14:21 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #3839
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7071: Eingangssteuersatzes bei der Lohn- und Einkommenssteuer 25% bis 25k€
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
i7070: Streichung Senkung des Eingangssteuersatzes bei der Lohn- und Einkommenssteuer (bereits umgesetzt)
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 16.09.2020 um 14:21 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3838
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7069: Sprachliche Verbesserung Demokratiefinanzierung (Streichung des Begriffs Demokratieschilling)
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 16.09.2020 um 14:21 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #3836
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7067: Streichung des Beispielmodells BGE ohne Antastung des BGEs per se
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 16.09.2020 um 14:21 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3837
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7068: Sprachliche Verbesserungen STV und Streichung mögliche Einteilung der Wahlkreise
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 14.09.2020 um 16:57 Uhr
Bundesweite Themen Bildung, Wissenschaft, Forschung
Programmantrag direkt #3834
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7065: Sprachliche Verbesserung: Jahreszahlen streichen.
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 12.09.2020 um 22:28 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #3803
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i7026: Antrag an die BGV zur Verwendung der Grazer Finanzen
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 08.09.2020 um 12:09 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3833
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i7062: Verpflichtende Begutachtungsverfahren (ohne Verweis auf Regierungsvorlagen)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
i7063: Verpflichtende Begutachtungsverfahren (mit Verweis auf Regierungsvorlagen)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
i7064: Verpflichtende Begutachtungsverfahren und Gesetzesevalutierungen. Ergänzung bei den Regierungsvorlagen
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 04.09.2020 um 17:15 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3842
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7074: Interview mit der Bierpartei?
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 03.09.2020 um 15:41 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #3832
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7061: Eidesformel
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 30.08.2020 um 23:06 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #3831
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7060: Minderheitenschutz und Schutz vor Sexismus in den Statuten
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 25.07.2020 um 14:25 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #3827
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7053: Sprachliche Verbesserung - Intergeschlechtlichkeit
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 08.07.2020 um 10:24 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #3830
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7059: Begutachtung: Für gesetzlich verankerte Mindestfrist, mit Flexibilität.
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
i7058: Begutachtung: Für gesetzlich verankerte Mindestfrist.
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 05.07.2020 um 21:55 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Programmantrag direkt #3825
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7051: Sprachliche Verbesserung - Cannabis
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 29.06.2020 um 20:11 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #3824
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7050: Blutspende: Nicht Diskriminierung von Männer, die Sex mit Männern haben.
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 24.06.2020 um 18:44 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #3829
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i7057: Verbot süchtig machender Websitearchitekturen
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 18.06.2020 um 13:19 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3828
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7055: Gesichserkennung generell verbieten, Ausnahmen eindeutige Zustimmung & bei Täterfahndung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
i7054: Gesichtserkennung im öffentlichen Raum verbieten.
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
i7056: Gesichtserkennung zur Identifizierung mit doppelter Einwilligung.
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 11.05.2020 um 17:37 Uhr
Bundesweite Themen Sandkasten/Spielwiese
Unverbindliches Meinungsbild (30–40 Minuten) #3826
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
i7052: Test
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 10.05.2020 um 00:23 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #3822
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7048: Änderung § 4. Mitgliedsarten, Erwerb und Verlust der Mitgliedschaft
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 14.04.2020 um 01:18 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3821
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7047: Neuformulierung der Bundesfinanzordnung (BFO)
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 21.01.2020 um 19:16 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3818
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i7043: Wahlkampftaktik nicht während der Wahl veröffentlichen und dafür innerparteilich tradieren
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 21.01.2020 um 18:44 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3817
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i7042: SpitzenkandidatInnen müssen Organ gewesen sein / Lex Chlastak
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 21.01.2020 um 18:16 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Programmantrag direkt #3816
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7041: Sprachliche Verbesserung - Cannabis
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 23.12.2019 um 19:27 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3820
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i7045: BGV2020-1 soll am Samstag, dem 8. Februar stattfinden
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i7046: BGV2020-1 soll am Sonntag, dem 9. Februar stattfinden
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 27.11.2019 um 19:08 Uhr
Bundesweite Themen Sandkasten/Spielwiese
Unverbindliches Meinungsbild (30–40 Minuten) #3819
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
i7044: test
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 15.09.2019 um 11:20 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #3814
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i7039: Wahlempfehlung der Piratenpartei für Liste JETZT

Zeige ältere Ereignisse