Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Abstimmung begonnen
am 16.12.2012 um 10:30 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Programmantrag direkt #618
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1238: Neuformulierung Extremismus: Vorhaben, nicht Labels ablehnen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i1420: "Extremismus" aus Parteiprogramm streichen, gehört in die Grundwerte
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i1257: Neuformulierung Extremismus: präzise Worte
Phase Eingefroren gestartet
am 16.12.2012 um 02:43 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #629
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1250: Verbot von Wettbewerbsklauseln
Nicht angenommen
 
 
 
i1418: Kein Verbot von Wettbewerbsklauseln (Status Quo)
Nicht angenommen
 
 
 
i1252: Kein Aufzwingen von Wettbewerbsklauseln (Arbeitslosenversicherung)
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 16.12.2012 um 02:23 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #802
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1640: Mindeststundenlohn für prekär Beschäftigte
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i1634: Freie Mitarbeiter fördern
Neuer Änderungswunsch
am 16.12.2012 um 01:54 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #828
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i1679: Gegen Genitalverstümmelung bei Zwittern
Textverbesserung
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 16.12.2012 um 01:21 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #796
Nicht angenommen
 
 
i1680: Freigabe des Vertriebs und der Herstellung von Stopfleber. (Mündige Konsumentin)
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 16.12.2012 um 01:21 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #796
Nicht angenommen
 
 
i1680: Freigabe des Vertriebs und der Herstellung von Stopfleber. (Mündige Konsumentin)
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 16.12.2012 um 01:19 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #796
Nicht angenommen
 
 
i1680: Freigabe des Vertriebs und der Herstellung von Stopfleber. (Mündige Konsumentin)
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 16.12.2012 um 01:18 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #796
Nicht angenommen
 
 
i1680: Freigabe des Vertriebs und der Herstellung von Stopfleber. (Mündige Konsumentin)
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 16.12.2012 um 01:17 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #796
Nicht angenommen
 
 
i1680: Freigabe des Vertriebs und der Herstellung von Stopfleber. (Mündige Konsumentin)
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 16.12.2012 um 00:59 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #796
Nicht angenommen
 
 
i1680: Freigabe des Vertriebs und der Herstellung von Stopfleber. (Mündige Konsumentin)
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 16.12.2012 um 00:47 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #796
Nicht angenommen
 
 
i1680: Freigabe des Vertriebs und der Herstellung von Stopfleber. (Mündige Konsumentin)
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 16.12.2012 um 00:43 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #796
Nicht angenommen
 
 
i1680: Freigabe des Vertriebs und der Herstellung von Stopfleber. (Mündige Konsumentin)
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 16.12.2012 um 00:37 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #796
Nicht angenommen
 
 
i1680: Freigabe des Vertriebs und der Herstellung von Stopfleber. (Mündige Konsumentin)
Neue Initiative
am 16.12.2012 um 00:36 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #796
Nicht angenommen
 
 
i1680: Freigabe des Vertriebs und der Herstellung von Stopfleber. (Mündige Konsumentin)
Diskussion gestartet
am 15.12.2012 um 23:30 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #828
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i1679: Gegen Genitalverstümmelung bei Zwittern
Abstimmung begonnen
am 15.12.2012 um 19:16 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #611
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1225: Änderung BGO §2 - Streichen von Sympathisant-Status
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i1291: Personen vor Eingang Mitgliedsbeitrag und nach Streichung führen als Sympathisant
Abstimmung begonnen
am 15.12.2012 um 19:11 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #610
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1612: Erhöhung des Vorauszahlungszeitraums auf 1 Jahr und jährliche Entrichtung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i1429: Änderung BGO §2 - Erhöhung des Vorauszahlungszeitraums auf 1 Jahr
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i1224: Erhöhung des Vorauszahlungszeitraums auf 4 Jahre und jährliche Entrichtung
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i1223: Änderung BGO §2 - Erhöhung des Vorauszahlungszeitraums auf 4 Jahre
Nicht angenommen
 
 
 
 
i1499: Mitgliedsbeitrag wird jährlich eingehoben,jede Überzahlung wird als Spende angesehen.
Abstimmung begonnen
am 15.12.2012 um 18:54 Uhr
Bundesweite Themen Kinder, Jugend, Familie
Programmantrag direkt #603
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1210: Schutz der körperlichen Unversehrtheit von Kindern
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i1553: Untersagung der Verletzung der körperlichen Unversehrtheit aller Kinder (nichtmedizinsch begründet)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i1675: Schutz der körperlichen Unversehrtheit von Kindern (Verbot bis 16)
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i1214: Programmpunkt besser diskutieren und ausarbeiten
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i1537: Dialog beginnen, um die körperliche Unversehrtheit von Kindern zu schützen
und 3 weitere Initiativen
Neuer Änderungswunsch
am 15.12.2012 um 18:44 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #796
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1620: Verbot des Vertriebes von Stopfleber
letzten Satz verbessern
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 15.12.2012 um 18:31 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #796
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1620: Verbot des Vertriebes von Stopfleber
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 15.12.2012 um 18:08 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #732
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i1479: Grundrecht auf Internetzugang
Neuer Änderungswunsch
am 15.12.2012 um 16:49 Uhr
Bundesweite Themen Sandkasten/Spielwiese
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #793
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i1644: Kein Programmpunkt zu diesem Thema
Doch es kommt ins Programm - still und heimlich!
Diskussion gestartet
am 15.12.2012 um 16:34 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #826
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1681: Sonderabgabe auf energieverschwendende Produkte
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i1677: Meinungsbild (!): Erhöhte Steuern auf fossile Energieträger inklusive flankierender Sozialmaßnahmen ???
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 15.12.2012 um 16:34 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #796
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1620: Verbot des Vertriebes von Stopfleber
Phase Eingefroren gestartet
am 15.12.2012 um 15:48 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #710
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1416: Gegen Briefwahl (Ersetzung durch gleichwertige *persönliche* Wahlmöglichkeiten)

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