Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


Zeige die neusten Ereignisse

Diskussion gestartet
am 12.08.2012 um 18:47 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #99
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i187: Anwaltspflicht bei Vernehmungen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i177: Recht auf einen Anwalt ab der Erstvernahme
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 12.08.2012 um 18:46 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #30
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i89: Lohnkürzung statt Reduktion der Anzahl der NR-Abgeordneten
Neuer Änderungswunsch
am 12.08.2012 um 18:36 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #30
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i89: Lohnkürzung statt Reduktion der Anzahl der NR-Abgeordneten
je nach wahlbeteiligung
Diskussion gestartet
am 12.08.2012 um 15:07 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #89
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i160: Reform des Urheberrechts
Neue Initiative
am 12.08.2012 um 14:55 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #53
Nicht angenommen
 
 
i174: Für Senkung der Parlamentseinzugshürden als Kompromiss
Neue Initiative
am 12.08.2012 um 12:30 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung zur Mitgliederversammlung #75
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i172: §6 (5) 'Piratin' für offizielle Texte
Diskussion gestartet
am 12.08.2012 um 09:00 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #95
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i416: Programmvielfalt durch On-Demand-Streaming
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i729: Programmvielfalt und Spartenkanäle
Nicht angenommen
 
 
 
i169: Programmvielfalt und Spartenkanäle
Diskussion gestartet
am 12.08.2012 um 03:15 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #94
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i168: Medienkonzentration
Neuer Änderungswunsch
am 12.08.2012 um 02:05 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #83
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i144: Gebührenfinanzierung (Zusatz)
Alternativantrag zu i143 ?
Neue Initiative
am 12.08.2012 um 02:00 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #82
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i171: Gratisinformation; besonders wichtig für Prekäre und Arme
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 12.08.2012 um 00:12 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #82
Nicht angenommen (Rang 6)6
 
 
 
 
 
 
i143: Gebührenfinanzierung
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 11.08.2012 um 21:36 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #29
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i96: Persönlichkeitswahl nach modifizertem deutschen Vorbild
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 11.08.2012 um 17:58 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Programmantrag direkt #79
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i139: Verteidigungspolitik: Kompromissformulierung Neutralität
Neue Initiative
am 11.08.2012 um 17:42 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #86
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i163: Keine Unvereinbarkeit
Neuer Änderungswunsch
am 11.08.2012 um 17:09 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Programmantrag direkt #79
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i139: Verteidigungspolitik: Kompromissformulierung Neutralität
Hinzufügen: Gegen Präventivkrieg
Phase Eingefroren gestartet
am 11.08.2012 um 17:04 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #46
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i65: monatlich €2 Mitgliedsbeitrag (BO) und €2 Landesbeitrag (LO)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i76: Frei wählbarer Mitgliedsbeitrag
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
i75: Aufteilung Mitgliedsbeiträge
Nicht angenommen
 
 
i108: monatlich €2 Mitgliedsbeitrag (BO) und von der LO ab mind. €5 frei wählbarer Landesbeitrag (LO)
Nicht angenommen
 
 
 
i134: Mitgliedsbeiträge auf LO Ebene
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 11.08.2012 um 14:56 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #87
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i159: Bundeswahlordnung alternativ
Neue Initiative
am 11.08.2012 um 14:52 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #87
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i159: Bundeswahlordnung alternativ
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 11.08.2012 um 14:48 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #86
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i152: Unvereinbarkeit von bundesweiten politischen Mandaten und gewählten Parteifunktionen
Neue Initiative
am 11.08.2012 um 14:47 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #85
Nicht angenommen
 
 
 
i158: Schutzdauer - 70 Jahre nach Erstveroeffentlichung (ohne Todesfall-Klausel)
Neue Initiative
am 11.08.2012 um 14:47 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #86
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i157: Unvereinbarkeit von bundesweiten politischen Mandaten und gewählten Parteifunktionen (Auslaufen der Parteifunktion statt sofortiger Rücktritt)
Diskussion gestartet
am 11.08.2012 um 14:39 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #85
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i156: Schutzdauer - Bis zum Tod, oder 10 Jahre nach Veröffentlichung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i147: Schutzdauer - 1 Jahr nach Tod, fruehestens 5 Jahre nach Veröffentlichung
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i150: Schutzdauer - Enden mit Tod, ausser bei minderjähriger Nachkommenschaft
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
i149: Schutzdauer - 20 Jahre nach Erstveroeffentlichung
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
i148: Schutzdauer - 30 Jahre nach Erstveroeffentlichung
und 3 weitere Initiativen
Diskussion gestartet
am 11.08.2012 um 14:09 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #88
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i155: Bundeswahlordnung: verzögerte Transparenz des Wahlkampfteams
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i154: Bundeswahlordnung: volle Transparenz des Wahlkampfteams
Diskussion gestartet
am 11.08.2012 um 14:08 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #87
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i153: Bundeswahlordnung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i159: Bundeswahlordnung alternativ
Diskussion gestartet
am 11.08.2012 um 14:07 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #86
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i163: Keine Unvereinbarkeit
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i157: Unvereinbarkeit von bundesweiten politischen Mandaten und gewählten Parteifunktionen (Auslaufen der Parteifunktion statt sofortiger Rücktritt)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i152: Unvereinbarkeit von bundesweiten politischen Mandaten und gewählten Parteifunktionen
Nicht angenommen
 
 
 
i266: Unvereinbarkeit von politischen Mandaten und gewählten Parteifunktionen

Zeige ältere Ereignisse