Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Neue Initiative
am 25.09.2012 um 13:01 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Programmantrag direkt #207
Nicht angenommen
 
 
i855: Kein Programmpunkt zu diesem Thema
Phase Eingefroren gestartet
am 25.09.2012 um 13:01 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Programmantrag direkt #204
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i377: Missbrauch von AD(H)S-Medikamenten
Nicht angenommen
 
 
 
i856: Kein Programmpunkt zu diesem Thema
Phase Eingefroren gestartet
am 25.09.2012 um 13:00 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Programmantrag direkt #199
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i364: Einführung eines strikteren Bio-Siegels
Nicht angenommen
 
 
 
i858: Überarbeitung und vorerst kein Programmpunkt
Neue Initiative
am 25.09.2012 um 12:59 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Programmantrag direkt #208
Nicht angenommen
 
 
 
i854: Kein Programmpunkt zu diesem Thema
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 25.09.2012 um 12:09 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Programmantrag direkt #44
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i63: 0.7% des Budgets für EZA
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i260: 1% des Budgets für EZA
Phase Eingefroren gestartet
am 25.09.2012 um 11:30 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #179
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i659: Steuerleistungen von Privatpersonen fallen unter die Privatsphäre
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i331: Offenlegung der Steuerzahler nach dem schwedischen Modell
Nicht angenommen
 
 
i346: Transparenz aller Einkommen und Steuerleistungen
Phase Eingefroren gestartet
am 25.09.2012 um 09:31 Uhr
Niederösterreich Sonstige Beschlüsse
sonstiger Beschluss (Unterorganisation) #391
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
i697: Benennung von Treffen als "Stammtisch"
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
i699: Benennung von Treffen als "Piratentreffen" (wie bisher laut LGO)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
i700: Benennung von Piratentreffen als "Ankerplatz"
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
i698: Benennung von Treffen als "Piraten-Treff"
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
i696: Benennung von Treffen als "Treffen"
und 5 weitere Initiativen
Phase Eingefroren gestartet
am 25.09.2012 um 07:25 Uhr
Wien Innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #441
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i837: Transparente Forenmoderation
Phase Eingefroren gestartet
am 25.09.2012 um 06:43 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #440
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i822: 10. Sollen alle ausgestrahlten Inhalte des ORF in einem öffentlichen Archiv zugänglich gemacht werden?
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i824: 12. Sollen offizielle Schriftstücke der Regierung und Verwaltung öffentlich zugänglich gemacht werden, sofern sie nicht wegen Datenschutz und dem Schutz der öffentlichen Sicherheit geheim gehalten werden müssen?
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i820: 8. Soll die Möglichkeit geschaffen werden, Unterschriften für Volksbegehren auch online abzugeben?
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
i836: 24. Soll Österreich mehr Geld für Bildung und Wissenschaft ausgeben?
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
i831: 19. Soll das Recht auf private Kopien von Internet-Inhalten gesetzlich verankert werden?
und 31 weitere Initiativen
Phase Eingefroren gestartet
am 25.09.2012 um 03:07 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Programmantrag direkt #205
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i378: Kennzeichnungspflicht von Medikamenten mit Sucht- bzw. Abhängigkeitspotenzial
Phase Eingefroren gestartet
am 25.09.2012 um 03:06 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Programmantrag direkt #207
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i380: E-Zigarette
Nicht angenommen
 
 
i855: Kein Programmpunkt zu diesem Thema
Phase Eingefroren gestartet
am 25.09.2012 um 03:04 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Programmantrag direkt #206
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i379: Präventionsunterricht an Schulen
Phase Eingefroren gestartet
am 25.09.2012 um 03:02 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Programmantrag direkt #208
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i381: Diamorphin-Programm für Schwerstabhängige
Nicht angenommen
 
 
 
i854: Kein Programmpunkt zu diesem Thema
Neuer Änderungswunsch
am 25.09.2012 um 01:48 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #440
Nicht angenommen (Rang 18)18
 
 
 
 
 
 
 
i842: 29. Soll Betrieben die öffentliche Wirtschaftsförderung entzogen werden, wenn sie keine Lehrlinge aufnehmen?
erst ab einer bestimmten Betriebsgröße
Diskussion gestartet
am 24.09.2012 um 23:56 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Programmantrag direkt #446
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i853: Streichung der "Korrekten Regelung der Schutzausbildung" aus dem Programm
Neuer Änderungswunsch
am 24.09.2012 um 23:13 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #440
Nicht angenommen (Rang 18)18
 
 
 
 
 
 
 
i842: 29. Soll Betrieben die öffentliche Wirtschaftsförderung entzogen werden, wenn sie keine Lehrlinge aufnehmen?
soferne im betrieb ein befaehigter ausbildner ist,ja.
Neuer Änderungswunsch
am 24.09.2012 um 22:55 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #440
Nicht angenommen (Rang 15)15
 
 
 
 
 
 
 
i814: 2. Sollen Asylwerbende ab dem Zeitpunkt ihrer Antragstellung eine Arbeitserlaubnis erhalten?
Recht auf Arbeit
Neuer Änderungswunsch
am 24.09.2012 um 22:49 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #440
Nicht angenommen (Rang 6)6
 
 
 
 
 
 
 
i843: 30. Sollen Kapital und Vermögen in Österreich höher besteuert werden?
Erträge besteuern
Phase Eingefroren gestartet
am 24.09.2012 um 22:06 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #210
Initiative zurückgezogen
 
 
i383: Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie – Präambel
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 24.09.2012 um 22:03 Uhr
Bundesweite Themen Kinder, Jugend, Familie
Programmantrag direkt #42
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i58: Eignungstest für alle Hundehalter (statt unterschiedliche Regelungen nach Rasse)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i57: Abschaffung der Kampfhundliste
Nicht angenommen
 
 
 
i59: Abschaffung von Kampfhundeliste und Hundeführerschein, dafür verpflichtender Informationskurs
Abstimmung begonnen
am 24.09.2012 um 21:51 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #83
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i144: Gebührenfinanzierung (Zusatz)
Phase Eingefroren gestartet
am 24.09.2012 um 21:50 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Programmantrag direkt #202
Nicht angenommen
 
 
 
i443: Drogen-Themen geheim abstimmen
Nicht angenommen
 
 
 
i371: Ersetzung der Passage "Harte Drogen" im Parteiprogramm
Abstimmung begonnen
am 24.09.2012 um 21:48 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #82
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i389: Gebühren nur mehr mit ORF-Karte - Abschaffung der Zwangsgebühr
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i713: Keine Gebühren (Neuformulierung unter Wahrung der Antragsform)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i396: Keine Gebühren
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i171: Gratisinformation; besonders wichtig für Prekäre und Arme
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i704: keine finanzielle Bevorzugung des ORF
und eine weitere Initiative
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 24.09.2012 um 21:37 Uhr
Bundesweite Themen Kinder, Jugend, Familie
Programmantrag direkt #41
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i90: Korrekte Regelung der Schutzausbildung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i56: Verbot von Schutzdienstausbildung für Hunde
Nicht angenommen
 
 
 
i216: Generelles Hundeverbot
Nicht angenommen
 
 
i83: Verbot von Schutzdienstausbildung für Hunde ohne Ausnahmen
Nicht angenommen
 
 
 
i217: Hundeverbot mit Ausnahmen
Neuer Änderungswunsch
am 24.09.2012 um 20:46 Uhr
Bundesweite Themen Sandkasten/Spielwiese
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #444
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i851: Staat und Open Source
Wo Open Source nicht möglich ist soll Plattformunabhängigkeit gefördert werden

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