Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


Zeige die neusten Ereignisse

Neuer Entwurfstext der Initiative
am 15.09.2012 um 20:43 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung zur Mitgliederversammlung #145
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i240: Frauenmindestquote in BV und EBV
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 15.09.2012 um 20:39 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #162
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i280: Transparenz und Kontrolle im Finanzsektor
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 15.09.2012 um 20:37 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung zur Mitgliederversammlung #145
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i240: Frauenmindestquote in BV und EBV
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 15.09.2012 um 18:59 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #128
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i214: Änderung LDO § 7 (2) - Kein Quorum für Beschlussfähigkeit
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i215: Änderung LDO § 7 (2) - Quorum von x^0.6 für Beschlussfähigkeit
Nicht angenommen
 
 
 
i648: Änderung LDO § 7 (2) - Quorum von x^0.8 für Beschlussfähigkeit
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 15.09.2012 um 17:45 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #329
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i576: Evaluierung und Kontrolle von EU-Strukturfonds
Neuer Änderungswunsch
am 15.09.2012 um 16:56 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #147
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i252: BGO - Transparenz
Alle Personen, die mit Personen(Personal)angelegenheiten und Sicherheit zu tun haben, sollten davon befreit sein
Phase Eingefroren gestartet
am 15.09.2012 um 15:53 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #294
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i528: Reduktion des Programmwirrwarrs: nur noch Grundsatz- und Parteiprogramm (Abschaffung von Fach- und Wahlprogramm)
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 15.09.2012 um 15:47 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #408
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i759: Frist für Streichung nichtzahlender Mitglieder auf drei Monate festsetzen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 15.09.2012 um 15:47 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #408
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i753: Frist für Streichung nichtzahlender Mitglieder verkürzen
Neuer Änderungswunsch
am 15.09.2012 um 15:43 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #408
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i753: Frist für Streichung nichtzahlender Mitglieder verkürzen
soll oder muss statt kann
Diskussion gestartet
am 15.09.2012 um 15:30 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #329
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i576: Evaluierung und Kontrolle von EU-Strukturfonds
Neue Initiative
am 15.09.2012 um 15:26 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #406
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i760: Demokratie ist mehr als Meinungsbildgewinn.
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 15.09.2012 um 15:20 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #339
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i595: Progressive Besteuerung auf Vermögen und Spekulation zur Entlastung der Steuern auf Einkommen aus Arbeit
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 15.09.2012 um 14:26 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #387
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i686: Datensammlung und Überwachung jeglicher Art, egal ob staatlich oder privat, ist ein enormes Problem.
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i684: Datensammlung und Überwachung durch Private ist das größere Problem.
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
i685: Datensammlung und Überwachung durch den Staat ist das größere Problem.
Diskussion gestartet
am 15.09.2012 um 14:06 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #310
Nicht angenommen
 
 
 
i550: Wertstabilität des Geldes
Phase Eingefroren gestartet
am 15.09.2012 um 13:13 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #289
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i521: Komplettüberarbeitung
Initiative zurückgezogen
 
 
 
i519: Änderung "Mehr Demokratie wagen" Deutschland/Österreich
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 15.09.2012 um 13:12 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #389
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i691: Freigabe aller Busspuren für einspurige Fahrzeuge
Neuer Änderungswunsch
am 15.09.2012 um 12:17 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #365
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i646: Amtsblatt online
"Annähernd kostenlos" ?
Neue Initiative
am 15.09.2012 um 11:45 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #408
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i759: Frist für Streichung nichtzahlender Mitglieder auf drei Monate festsetzen
Abstimmung begonnen
am 15.09.2012 um 11:08 Uhr
Steiermark Geschäftsordnung und Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #404
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i740: Kandidatenreihung durch Basisentscheid (Schulze)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i743: Einfacheres Wahlsystem
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i744: Kandidaten Klausur
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
i746: Kandidaten entscheiden selbst
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
i751: Kombination - inkl. Berufsentscheid "100% Pirat"
Phase Eingefroren gestartet
am 15.09.2012 um 09:14 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #290
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i520: Änderung BGO §2 - Speicherung der letzten Akkreditierung
Phase Eingefroren gestartet
am 15.09.2012 um 09:12 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #288
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i518: Streichung des Absatz (7) aus §8 der Satzung
Phase Eingefroren gestartet
am 15.09.2012 um 03:20 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #406
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i760: Demokratie ist mehr als Meinungsbildgewinn.
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i748: Programmantrag für alle Gewinner des Meinungsbilds
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
i747: Programmantrag nur für Gewinner des Meiningsbilds
Abstimmung begonnen
am 15.09.2012 um 01:58 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #61
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i101: Übernahme der Charta der Grundrechte der Europäischen Union ins B-VG
Nicht angenommen
 
 
 
i313: Diskussion/Übernahme von Einzelpunkten der Grundrechtecharta
Abstimmung begonnen
am 15.09.2012 um 01:08 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Programmantrag direkt #62
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i104: ausgeweitetes absolutes Rauchverbot (australisches Modell)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i103: absolutes Rauchverbot (irisches Modell)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
i102: strengeres Rauchverbot
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i262: Status quo (bessere Formatierung unter Wahrung der Form)
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
i106: beibehaltung der derzeitigen gesetzlichen regelung

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