Diese Initiative | 2 | (2+0) | 30 | (16+14) | Demokratie ist mehr als Meinungsbildgewinn. | |||
Diese Initiative | 6 | (4+2) | 13 | (3+10) | Programmantrag für alle Gewinner des Meinungsbilds |
Ich schlage vor, es sollte vor jedem Programmantrag oder Antrag zu einem sonstigen Parteitagsbeschluß, zwingend ein Meinungsbild stattfinden. Dieses kann jede teilnehmende Person an LQFB erstellen. Wird bei keiner Initiative des Meinungsbilds eine Mehrheit an Ja-Stimmen erreicht, wird das Thema als Ganzes verworfen. Erst wenn der Sieger dieser Initiativen feststeht, soll der entsprechende Programmantrag angelegt werden. Dieser wird dann ganz normal diskutiert und abgestimmt.
Anregungen sind möglich, neue Initiativen aber nicht, diese sind schon im Zuge der Erarbeitung des Meinungsbildes bewertet worden. Bei der Ausarbeitung des Programmantrags /Beschluss sollte die jeweilige Taskforce den Initiatoren der Gewinnerinitiative mithelfen, den Antrag sauber zu formulieren.
Prozess wäre folgender: Meinungsbild (mit allen Alternativen) → Abstimmung → Erstgereihter mit Mehrheit Ja → Taskforce - Programmantrag → Abstimmung.
Vorteil: Jeder kann die eigene Idee ohne formalen Zwang zur Abstimmung bringen. Andere können ihre Gegenideen einbringen. Es kann ganz normal diskutiert und es können genau wie jetzt Alternativinitiativen angelegt werden.
Programmanträge/sonstige Beschlüsse dagegen werden sauber formuliert eingebracht und es können in der Taskforce die für das Gebiet relevante Aspekte genauer betrachtet werden und mit den Initiatoren gemeinsam ein für die Ergänzung oder Änderung des Parteiprogramms oder der Satzung korrekt ausgearbeitete Texte eingebracht werden.
Nachteile? Ausser dass nicht mehr von allen für die Regelwerke Programmantrag und sonstiger Beschluß Alternativinitativen gestellt werden können, keine soweit ich sehe.