Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Neues Argument
am 20.02.2014 um 07:20 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2020
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4777: Blutspenden für MSM ist wissenschaftliche Frage, nicht politische!
Kategorisierung von Menschen ist sehr wohl eine politische Frage
Phase Eingefroren gestartet
am 20.02.2014 um 06:32 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2058
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4754: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 5) Europäische Standards in Produktionsländern
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4751: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 2) Abrüstung und Waffenexportverbot
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4752: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 3) Demokratisierung internationaler Institutionen
Nicht angenommen
 
 
i4750: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 1) Festung Europa
Nicht angenommen
 
 
i4753: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 4) Zivile Konfliktlösung
Phase Eingefroren gestartet
am 20.02.2014 um 06:25 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2057
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4780: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Alternative: 7) Finanztransaktionssteuer (ohne Überweisungsverbot)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4779: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Alternative: 4) Progressive Besteuerung (Vermögenszuwächse statt Vermögen besteuern)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4748: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Veto: 7) Finanztransaktionssteuer
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4745: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Veto: 4) Gemeinsame Besteuerung
Nicht angenommen
 
 
i4742: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Veto: 1) Gemeinwohl
und 5 weitere Initiativen
Phase Eingefroren gestartet
am 20.02.2014 um 06:11 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2056
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4784: Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Alternative: 3) Netzneutralität und Breitbandausbau
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4782: Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Alternative: 4) Urheberrecht
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i4785: Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Alternative: 6) Open Knowledge
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4739: Europa anders - Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Veto: 4) Urheberrecht
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i4741: Europa anders - Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Veto: 6) Open Knowledge
und 4 weitere Initiativen
Phase Eingefroren gestartet
am 20.02.2014 um 06:11 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2055
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4776: Europa anders - Gesamtveto? - Veto: 6) Keine Zustimmung zu Programm ohne BGE
Nicht angenommen
 
 
i4731: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 1) Stärkung des EP
Nicht angenommen
 
 
i4732: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 2) Demokratiekonvente
Nicht angenommen
 
 
i4733: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 3) Transparenz
Nicht angenommen
 
 
i4734: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 4) Gleiche Rechte und Pflichten
und eine weitere Initiative
Abgebrochen (während Diskussion, wegen Rückzug)
am 20.02.2014 um 02:05 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #2024
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
 
 
i4655: Fixe Abstimmungszyklen in Liquid zur verbesserten Planbarkeit
Abstimmung begonnen
am 20.02.2014 um 01:31 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2050
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4724: Gegenantritt ist grobe Missachtung eines Beschlusses
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4725: Über Ausschluss entscheidet das Schiedsgericht (SG)
Nicht angenommen
 
 
 
i4727: Grobe Missachtung von Beschlüssen ist nicht ausschlusswürdig
Neues Argument
am 19.02.2014 um 23:04 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2020
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4777: Blutspenden für MSM ist wissenschaftliche Frage, nicht politische!
Siehe Robert-Koch-Institut für Infektionskrankheiten
Neuer Änderungswunsch
am 19.02.2014 um 22:50 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Umfrage (kurze Diskussion, lange Abstimmung) #2068
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
 
i4778: AG Soziales Arbeit
Feedback: Ablehnungsgründe beachten, Schlüsse daraus ziehen
Diskussion gestartet
am 19.02.2014 um 22:50 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Umfrage (kurze Diskussion, lange Abstimmung) #2068
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
 
i4778: AG Soziales Arbeit
Neues Argument
am 19.02.2014 um 22:08 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2020
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4777: Blutspenden für MSM ist wissenschaftliche Frage, nicht politische!
Wenn die Fakten dafür Sprechen können wir das aber natürlich ins Programm nehmen.
Neues Argument
am 19.02.2014 um 21:33 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2020
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4777: Blutspenden für MSM ist wissenschaftliche Frage, nicht politische!
Beweise?
Neues Argument
am 19.02.2014 um 21:12 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2020
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4648: Blutspenden für Schwule und bisexuelle Männer erlauben
Argumentation nicht durch Fakten untermauert.
Neues Argument
am 19.02.2014 um 21:12 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2020
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i4641: Blutspenden für Homosexuelle erlauben
Argumentation nicht durch Fakten untermauert.
Neue Initiative
am 19.02.2014 um 20:44 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2020
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4777: Blutspenden für MSM ist wissenschaftliche Frage, nicht politische!
Neuer Änderungswunsch
am 19.02.2014 um 15:34 Uhr
Graz Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2067
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i4774: Öffi Finanzierung - Nahverkehrssteuer
Begründung erweitern
Phase Eingefroren gestartet
am 19.02.2014 um 15:17 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #1963
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i4504: formale Regelung der Entlastung von Bundesorganen durch die BGV - ini betrifft Satzung und BFO
Phase Eingefroren gestartet
am 19.02.2014 um 15:04 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1962
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4503: Transparenz 2.0
Phase Eingefroren gestartet
am 19.02.2014 um 13:34 Uhr
Graz Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #2042
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i4708: Rechtsspezialist - Parteienförderung
Neue Initiative
am 19.02.2014 um 12:35 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2055
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4776: Europa anders - Gesamtveto? - Veto: 6) Keine Zustimmung zu Programm ohne BGE
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 19.02.2014 um 12:31 Uhr
Graz Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2067
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i4773: Öffi Finanzierung - Nahverkehrsabgabe
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 19.02.2014 um 12:31 Uhr
Graz Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2067
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i4773: Öffi Finanzierung - Nahverkehrsabgabe
Neue Initiative
am 19.02.2014 um 12:28 Uhr
Graz Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2067
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
i4775: Öffi Finanzierung - keine Abgabe/Steuer
Diskussion gestartet
am 19.02.2014 um 12:26 Uhr
Graz Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2067
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i4773: Öffi Finanzierung - Nahverkehrsabgabe
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i4774: Öffi Finanzierung - Nahverkehrssteuer
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
i4775: Öffi Finanzierung - keine Abgabe/Steuer
Abgebrochen (in Neu-Phase, wegen Rückzug)
am 19.02.2014 um 12:26 Uhr
Graz Hauptbereich
Programmantrag direkt (Unterorganisation) #2066
Initiative zurückgezogen
 
 
 
i4772: Öffi Finanzierung - Nahverkehrsabgabe

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