Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Neues Argument
am 12.02.2014 um 15:38 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Programmantrag direkt #1891
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4348: Sofortiger Stopp für Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) - Verhandlungen
Piratenpartei bekennt sich zu freier Marktwirtschaft
Phase Eingefroren gestartet
am 12.02.2014 um 14:07 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #1935
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4458: Schaffung einer finanziellen Demokratie
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 12.02.2014 um 12:15 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Programmantrag direkt #1874
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4310: Status Quo: Distanzierung von politischem Extremismus
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4311: Distanzierung von extremistischen staatlichen Ausformungen in der Geschichte
Nicht angenommen
 
 
 
 
i4309: Distanzierung vom Kommunismus
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 12.02.2014 um 10:35 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #2039
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i4704: Erstfassung Landeseinheitssatzung
Diskussion gestartet
am 12.02.2014 um 07:57 Uhr
Wien Innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #2041
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i4707: Die LO Wien wird rechtzeitig Beschlüsse für die Wien Wahl 2015 treffen, aber nicht jetzt
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i4706: Die LO Wien soll 2015 selbstständig zur Wien Wahl antreten
Diskussion gestartet
am 11.02.2014 um 22:36 Uhr
Oberösterreich Hauptbereich
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #2040
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i4705: Umstrukturierung zur Landespartei
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 11.02.2014 um 22:14 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #2039
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i4704: Erstfassung Landeseinheitssatzung
Diskussion gestartet
am 11.02.2014 um 21:23 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #2039
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4913: Landeseinheitssatzung - Vertretungsbefugnis und Zeichnungsberechtigung in LGO regeln
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i4704: Erstfassung Landeseinheitssatzung
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i4909: Einheitssatzung für Landesparteien (verbesserte Regelung bez. Vertretungsbefugnis)
Abstimmung begonnen
am 11.02.2014 um 18:45 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #1914
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4399: Streichung des steuerbegünstigten Jahressechstels
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4393: Streichung des steuerbegünstigten Jahressechstels für Beträge über der Sozialversicherungshöchstbeitragsgrundlage
Nicht angenommen
 
 
 
i4495: Kein Antrag zum steuerbegünstigten Jahressechstel, weil sich der Herr Finanzminister nicht an unsere Liquid-Beschlüsse hält.
Abstimmung begonnen
am 11.02.2014 um 18:44 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #1913
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4392: Senkung des Eingangssteuersatzes bei der Lohn- und Einkommenssteuer
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4400: Kein Antrag zu diesem Thema weil bereits in i4399 berücksichtigt
Nicht angenommen
 
 
 
i4397: Gegenfinanzierte Senkung des Eingangssteuersatzes
Neuer Änderungswunsch
am 11.02.2014 um 17:28 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2032
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4700: Zum Steuerberater gehen
Steuerberater haben mit unseren Transparenzregeln nichts zu tun
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 11.02.2014 um 16:42 Uhr
Steiermark Geschäftsordnung und Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2007
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i4600: Rechnungsoffenlegung für geförderte Veranstaltungen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 11.02.2014 um 16:25 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2032
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4700: Zum Steuerberater gehen
Neue Initiative
am 11.02.2014 um 16:13 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2038
Nicht angenommen
 
 
 
 
 
i4703: Die Bereitstellung von Kommunikationsmedien ist Mittel zum Zweck
Neuer Änderungswunsch
am 11.02.2014 um 16:04 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2032
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4700: Zum Steuerberater gehen
Bitte den abkanzelnden Satz über die BGF entfernen.
Diskussion gestartet
am 11.02.2014 um 14:53 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2038
Nicht angenommen
 
 
 
 
 
i4703: Die Bereitstellung von Kommunikationsmedien ist Mittel zum Zweck
Nicht angenommen
 
 
 
 
 
i4702: Die Bereitstellung von Kommunikationsmedien ist Ausfluss unserer Grundwerte
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 11.02.2014 um 14:24 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1982
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i4699: Keine Änderung
Neuer Änderungswunsch
am 11.02.2014 um 14:23 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1982
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i4699: Keine Änderung
Begründung korrekt - Einschränkung der Mitglieder durch GO nicht möglich
Neuer Änderungswunsch
am 11.02.2014 um 14:20 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1982
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4540: Unterstützerquorum für BGV (5% Quorum über LDO)
Einschränkung der Satzung durch GOs unzulässig, bitte ändern.
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 11.02.2014 um 14:12 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1982
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i4699: Keine Änderung
Neuer Änderungswunsch
am 11.02.2014 um 13:43 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1982
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i4699: Keine Änderung
Begründung falsch - bitte korrigieren
Neue Initiative
am 11.02.2014 um 13:41 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1975
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i4701: Netzwerk gentechnikfreier Regionen (Programmpunkt der PPde angepasst)
Phase Eingefroren gestartet
am 11.02.2014 um 13:39 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #2026
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4657: Schaffung eines internen Bereiches für Diskussionen
Neues Argument
am 11.02.2014 um 12:01 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #1880
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4475: Kein Programmpunkt zur Pendlerpauschale, weil das Thema sehr weit von einem Piratenthema entfernt ist
Ad Zersplitterung: Das würde mit den Kernthemen gleichgestellt so ins Piratenpartei-Programm kommen.
Diskussion gestartet
am 11.02.2014 um 10:48 Uhr
Bundesweite Themen Internationale Angelegenheiten
direkter internationaler Beschluss #2037
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4698: Mitgliedschaft PPEU (Satzung, Manifest, Mitgliedbeitrag, Delegierte)

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