Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Neuer Änderungswunsch
am 26.08.2012 um 21:26 Uhr
Bundesweite Themen Sandkasten/Spielwiese
Geschäftsordnungsänderung direkt #209
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i382: Änderung von §9(5)
>50%-Zustimmung ist in der Bundes- bzw. der Landeswahlordnung zu definieren
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 26.08.2012 um 21:21 Uhr
Bundesweite Themen Sandkasten/Spielwiese
Geschäftsordnungsänderung direkt #209
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i382: Änderung von §9(5)
Phase Eingefroren gestartet
am 26.08.2012 um 21:19 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #172
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i349: Eine eindeutige Schuldzuweisung ist nicht möglich
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i317: Die Schulden sind schuld an der europäischen Schuldenkrise
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i329: Die Zentralbanken sind schuld an der Krise
Nicht angenommen
 
 
 
i315: Der Kapitalismus ist schuld an der europäischen Staatsverschuldungskrise.
Nicht angenommen
 
 
 
i307: Die Banken sind schuld an der europäischen Staatsverschuldungskrise.
und 9 weitere Initiativen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 26.08.2012 um 21:15 Uhr
Bundesweite Themen Sandkasten/Spielwiese
Geschäftsordnungsänderung direkt #209
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i382: Änderung von §9(5)
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 26.08.2012 um 21:15 Uhr
Bundesweite Themen Sandkasten/Spielwiese
Geschäftsordnungsänderung direkt #209
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i382: Änderung von §9(5)
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 26.08.2012 um 21:07 Uhr
Bundesweite Themen Sandkasten/Spielwiese
Geschäftsordnungsänderung direkt #209
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i382: Änderung von §9(5)
Neuer Änderungswunsch
am 26.08.2012 um 20:43 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Grundsatzprogrammantrag zur Mitgliederversammlung #71
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i393: Besteuerung von Finanztransaktionen zur Entlastung der Steuern auf Einkommen aus Arbeit
Nicht ins Grundsatzprogramm!
Neuer Änderungswunsch
am 26.08.2012 um 20:42 Uhr
Bundesweite Themen Sandkasten/Spielwiese
Geschäftsordnungsänderung direkt #209
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i382: Änderung von §9(5)
nicht in der Spielwiese, sondern im Bereich „Satzung“
Neuer Änderungswunsch
am 26.08.2012 um 20:24 Uhr
Bundesweite Themen Kinder, Jugend, Familie
Programmantrag direkt #186
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i339: Finanzierung von Hochschulen
"Auch in Österreich" -> "In Österreich"
Diskussion gestartet
am 26.08.2012 um 19:49 Uhr
Bundesweite Themen Sandkasten/Spielwiese
Geschäftsordnungsänderung direkt #209
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i382: Änderung von §9(5)
Neuer Änderungswunsch
am 26.08.2012 um 19:45 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #203
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i373: Bitcoins für Zahlung von Mitgliedsbeiträgen und Landesbeiträgen
Spendengrenze festlegen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 26.08.2012 um 19:43 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Programmantrag direkt #202
Nicht angenommen
 
 
 
i371: Ersetzung der Passage "Harte Drogen" im Parteiprogramm
Neue Initiative
am 26.08.2012 um 19:42 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Grundsatzprogrammantrag zur Mitgliederversammlung #71
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i393: Besteuerung von Finanztransaktionen zur Entlastung der Steuern auf Einkommen aus Arbeit
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 26.08.2012 um 18:30 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Umfrage (kurze Diskussion, lange Abstimmung) #144
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i239: Wir brauchen kleine Satzungsänderungen, die die bestehende Satzung verbessern.
Nicht angenommen
 
 
 
i238: Wir brauchen eine grundlegend neue Satzung.
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 26.08.2012 um 18:29 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Programmantrag direkt #79
Nicht angenommen
 
 
 
i290: Bündnisfreiheit
Neue Initiative
am 26.08.2012 um 17:03 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #82
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i389: Gebühren nur mehr mit ORF-Karte - Abschaffung der Zwangsgebühr
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 26.08.2012 um 15:48 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Programmantrag direkt #65
Nicht angenommen
 
 
 
i285: Ablehnung des ESM wegen u.a. Steuerfreiheit und Bezügeunbegrenztheit
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 26.08.2012 um 15:38 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #33
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i47: keine Parteiblume
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i43: Distel als Parteiblume
Nicht angenommen
 
 
 
i51: Veilchen als Parteiblume
Nicht angenommen
 
 
 
i128: Parteiblume
Initiative zurückgezogen
 
 
i132: eine Katze/ein Kater als "Maskottchen"
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 26.08.2012 um 15:15 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Programmantrag direkt #202
Nicht angenommen
 
 
 
i371: Ersetzung der Passage "Harte Drogen" im Parteiprogramm
Phase Eingefroren gestartet
am 26.08.2012 um 14:39 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #85
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i156: Schutzdauer - Bis zum Tod, oder 10 Jahre nach Veröffentlichung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i147: Schutzdauer - 1 Jahr nach Tod, fruehestens 5 Jahre nach Veröffentlichung
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i150: Schutzdauer - Enden mit Tod, ausser bei minderjähriger Nachkommenschaft
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
i149: Schutzdauer - 20 Jahre nach Erstveroeffentlichung
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
i148: Schutzdauer - 30 Jahre nach Erstveroeffentlichung
und 3 weitere Initiativen
Phase Eingefroren gestartet
am 26.08.2012 um 14:35 Uhr
Bundesweite Themen Kinder, Jugend, Familie
Programmantrag direkt #45
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i64: Gleichstellung von Homosexuellen
Phase Eingefroren gestartet
am 26.08.2012 um 14:09 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #88
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i155: Bundeswahlordnung: verzögerte Transparenz des Wahlkampfteams
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i154: Bundeswahlordnung: volle Transparenz des Wahlkampfteams
Phase Eingefroren gestartet
am 26.08.2012 um 14:09 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #87
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i153: Bundeswahlordnung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i159: Bundeswahlordnung alternativ
Phase Eingefroren gestartet
am 26.08.2012 um 14:08 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #86
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i163: Keine Unvereinbarkeit
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i157: Unvereinbarkeit von bundesweiten politischen Mandaten und gewählten Parteifunktionen (Auslaufen der Parteifunktion statt sofortiger Rücktritt)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i152: Unvereinbarkeit von bundesweiten politischen Mandaten und gewählten Parteifunktionen
Nicht angenommen
 
 
 
i266: Unvereinbarkeit von politischen Mandaten und gewählten Parteifunktionen
Neue Initiative
am 26.08.2012 um 14:03 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #169
Nicht angenommen
 
 
 
i384: Schaffung einer Bürokratie-Vorlage

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