Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Neue Initiative
am 25.08.2012 um 20:45 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #26
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i376: Präambel Direkte Demokratie (leicht erweitert)
Neuer Änderungswunsch
am 25.08.2012 um 20:39 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #89
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i160: Reform des Urheberrechts
Begründung ist eigentlich Antragstext?
Phase Eingefroren gestartet
am 25.08.2012 um 20:27 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #175
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i320: Sponsoring für Bundesgeneralversammlung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i322: Kein Sponsoring für Bundesgeneralversammlung
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i323: Kein Sponsoring oder bestenfalls Leihgabe
Phase Eingefroren gestartet
am 25.08.2012 um 20:16 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #174
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i370: Einsetzen einer Untersuchungskomission
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i319: Die Partei soll keinen cent an hai.at zahlen
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i367: 60€ wie zugesagt, für Restbetrag an BV-Mitglieder verweisen
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
i368: gleichmäßige Aufteilung der Kosten (jeder der 3 BV + PPÖ 310€)
Phase Eingefroren gestartet
am 25.08.2012 um 20:09 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Programmantrag direkt #40
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i100: Ablehnung jeglichen Extremismus
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i54: Ablehnung von Rechtsextremismus
Nicht angenommen
 
 
 
 
i109: Offenheit und Aufklärung
Nicht angenommen
 
 
 
 
i99: Gleichbehandlung von Extremismen
Nicht angenommen
 
 
i348: Distanzierung von Extremismus
Phase Eingefroren gestartet
am 25.08.2012 um 20:06 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #39
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i53: Transparente Strukturen in der öffentlichen Verwaltung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i55: Transparenz in der öffentlichen Verwaltung
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 25.08.2012 um 19:08 Uhr
Bundesweite Themen Kinder, Jugend, Familie
Programmantrag direkt #187
Nicht angenommen
 
 
i375: Beteiligung der Finanziell-Gutgestellten Studenten an den Universitätskosten
Neue Initiative
am 25.08.2012 um 18:18 Uhr
Bundesweite Themen Kinder, Jugend, Familie
Programmantrag direkt #187
Nicht angenommen
 
 
i375: Beteiligung der Finanziell-Gutgestellten Studenten an den Universitätskosten
Initiative zurückgezogen
am 25.08.2012 um 17:54 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #176
Initiative zurückgezogen
 
 
 
i321: Streichung der Passage "Harte Drogen" aus dem Parteiprogramm
Diskussion gestartet
am 25.08.2012 um 17:18 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Programmantrag direkt #200
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i365: Einführung eines Nachhaltigkeitssiegels
Neue Initiative
am 25.08.2012 um 17:14 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #174
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i370: Einsetzen einer Untersuchungskomission
Phase Eingefroren gestartet
am 25.08.2012 um 17:08 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #37
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i49: BGO §8 (7) ersatzlos streichen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 25.08.2012 um 16:55 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #169
Nicht angenommen
 
 
 
i369: Beibehaltung der Regierungsvorlage bzw. Verbesserung des Initiativantrags
Neue Initiative
am 25.08.2012 um 16:54 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #169
Nicht angenommen
 
 
 
i369: Beibehaltung der Regierungsvorlage bzw. Verbesserung des Initiativantrags
Diskussion gestartet
am 25.08.2012 um 16:47 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Programmantrag direkt #201
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i366: Kennzeichnung aller Nicht-Bio-Produkte
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 25.08.2012 um 16:42 Uhr
Salzburg Allgemein
Umfrage (kurze Diskussion, lange Abstimmung) #132
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i221: Austritt aus der EU
Diskussion gestartet
am 25.08.2012 um 15:19 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #172
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i349: Eine eindeutige Schuldzuweisung ist nicht möglich
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i317: Die Schulden sind schuld an der europäischen Schuldenkrise
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i329: Die Zentralbanken sind schuld an der Krise
Nicht angenommen
 
 
 
i315: Der Kapitalismus ist schuld an der europäischen Staatsverschuldungskrise.
Nicht angenommen
 
 
 
i307: Die Banken sind schuld an der europäischen Staatsverschuldungskrise.
und 9 weitere Initiativen
Phase Eingefroren gestartet
am 25.08.2012 um 15:06 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung zur Mitgliederversammlung #35
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i46: Kurzbezeichnung auf Wahlvorschlägen „PIRAT“
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i60: Kurzbezeichnung auf Wahlvorschlägen „PIRATEN“
Phase Eingefroren gestartet
am 25.08.2012 um 15:04 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung zur Mitgliederversammlung #34
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i45: „Piraten“ statt „PPÖ“ (ohne Namensanpassung)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i44: „Piraten“ statt „PPÖ“ (inkl. Namensanpassung)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i52: Keine Änderung der Kurzbezeichnung und Abkürzung (Piratenpartei und PPÖ beibehalten)
Phase Eingefroren gestartet
am 25.08.2012 um 14:46 Uhr
Bundesweite Themen Kinder, Jugend, Familie
Programmantrag direkt #32
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i42: Zentralmatura ablehnen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i85: Zentralmatura unterstützen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 25.08.2012 um 14:27 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Programmantrag direkt #151
Nicht angenommen
 
 
 
i295: Wehrpflicht mit veränderter Verteidigungsdoktrin
Phase Eingefroren gestartet
am 25.08.2012 um 13:44 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Programmantrag direkt #31
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i41: Präambel Europäische Union
Nicht angenommen
 
 
 
i297: Präambel Skeptischer Europäismus
Phase Eingefroren gestartet
am 25.08.2012 um 13:41 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #30
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i40: Gegen die Reduktion der Anzahl der Nationalratsabgeordneten
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i89: Lohnkürzung statt Reduktion der Anzahl der NR-Abgeordneten
Nicht angenommen
 
 
i66: Für eine Reduktion des Nationalrates und der Nationalratsgehälter
Phase Eingefroren gestartet
am 25.08.2012 um 13:40 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #29
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i39: Übertragbare Einzelstimmgebung (Single Transferable Vote)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i96: Persönlichkeitswahl nach modifizertem deutschen Vorbild
Phase Eingefroren gestartet
am 25.08.2012 um 13:35 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #28
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i38: Verfassungsgebende Versammlung

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