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Neuer Änderungswunsch
am 26.02.2014 um 22:53 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #2100
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4846: Trolle aus unserem Forum werfen
Scherbengericht!
Neue Initiative
am 26.02.2014 um 20:06 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #2100
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4846: Trolle aus unserem Forum werfen
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 26.02.2014 um 18:48 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #1914
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4399: Streichung des steuerbegünstigten Jahressechstels
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4393: Streichung des steuerbegünstigten Jahressechstels für Beträge über der Sozialversicherungshöchstbeitragsgrundlage
Nicht angenommen
 
 
 
i4495: Kein Antrag zum steuerbegünstigten Jahressechstel, weil sich der Herr Finanzminister nicht an unsere Liquid-Beschlüsse hält.
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 26.02.2014 um 18:48 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #1913
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4392: Senkung des Eingangssteuersatzes bei der Lohn- und Einkommenssteuer
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4400: Kein Antrag zu diesem Thema weil bereits in i4399 berücksichtigt
Nicht angenommen
 
 
 
i4397: Gegenfinanzierte Senkung des Eingangssteuersatzes
Phase Eingefroren gestartet
am 26.02.2014 um 14:58 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2038
Nicht angenommen
 
 
 
 
 
i4703: Die Bereitstellung von Kommunikationsmedien ist Mittel zum Zweck
Nicht angenommen
 
 
 
 
 
i4702: Die Bereitstellung von Kommunikationsmedien ist Ausfluss unserer Grundwerte
Phase Eingefroren gestartet
am 26.02.2014 um 10:12 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #2004
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i4596: Klarstellung §1 (2): Streichung 2. Satz
Nicht angenommen
 
 
 
i4847: den 2. Satz beibehalten
Abstimmung begonnen
am 26.02.2014 um 05:08 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2020
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4648: Blutspenden für Schwule und bisexuelle Männer erlauben
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4777: Blutspenden für MSM ist wissenschaftliche Frage, nicht politische!
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i4641: Blutspenden für Homosexuelle erlauben
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4783: Kein Programmpunkt
Nicht angenommen
 
 
 
i4642: Blutspenden für Homosexuelle NICHT erlauben
Phase Eingefroren gestartet
am 26.02.2014 um 03:00 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #2003
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4594: EBV: weitere Mitglieder streichen und "Notfallsgremium"
Phase Eingefroren gestartet
am 26.02.2014 um 02:41 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #2002
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i4593: BGF kann auch selbstständig BGV einberufen
Neues Argument
am 26.02.2014 um 00:33 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #1928
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4450: Ausschlussgründe erweitern: Missbrauch von personenbezogenen Daten
Braucht Ausnahme für Parteien, mit denen gemeinsame Wahlantritte beschlossen wurden (PPT, Europa Anders...)
Neue Initiative
am 25.02.2014 um 23:54 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #2054
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4831: Rechtsgeschäftliche Vertretung der Piratenpartei Österreichs (einzeln)
Neues Argument
am 25.02.2014 um 18:24 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #1928
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4450: Ausschlussgründe erweitern: Missbrauch von personenbezogenen Daten
Betrug = parteischädigendes Verhalten
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 25.02.2014 um 14:48 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #2039
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i4704: Erstfassung Landeseinheitssatzung
Abstimmung begonnen
am 25.02.2014 um 14:43 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #1930
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4697: Kein solcher Beschluss
Nicht angenommen
 
 
 
 
i4452: Ausschlussgründe erweitern: Kandidatur auf einer parteifremden Liste
Abstimmung begonnen
am 25.02.2014 um 13:45 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #1929
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4451: Unvereinbarkeit: Organmitgliedschaft in 2 Parteien
Abstimmung begonnen
am 25.02.2014 um 13:32 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #1928
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4450: Ausschlussgründe erweitern: Missbrauch von personenbezogenen Daten
Neuer Änderungswunsch
am 25.02.2014 um 10:33 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #2039
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i4704: Erstfassung Landeseinheitssatzung
Zeichnungsberechtigung
Phase Eingefroren gestartet
am 24.02.2014 um 09:57 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1998
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4571: Abänderung der BFO hinsichtlich BGF Beschluss 'Einhebung der Mitgliedsbeiträge'
Phase Eingefroren gestartet
am 24.02.2014 um 09:31 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1999
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4572: Abänderung BFO zu BGF Beschluss: Auszahlung nur gegen Belege
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 24.02.2014 um 00:38 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2058
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4754: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 5) Europäische Standards in Produktionsländern
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4751: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 2) Abrüstung und Waffenexportverbot
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4752: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 3) Demokratisierung internationaler Institutionen
Nicht angenommen
 
 
i4750: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 1) Festung Europa
Nicht angenommen
 
 
i4753: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 4) Zivile Konfliktlösung
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 24.02.2014 um 00:31 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2057
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4780: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Alternative: 7) Finanztransaktionssteuer (ohne Überweisungsverbot)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4779: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Alternative: 4) Progressive Besteuerung (Vermögenszuwächse statt Vermögen besteuern)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4748: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Veto: 7) Finanztransaktionssteuer
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4745: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Veto: 4) Gemeinsame Besteuerung
Nicht angenommen
 
 
i4742: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Veto: 1) Gemeinwohl
und 5 weitere Initiativen
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 24.02.2014 um 00:18 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2056
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4784: Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Alternative: 3) Netzneutralität und Breitbandausbau
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4782: Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Alternative: 4) Urheberrecht
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i4785: Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Alternative: 6) Open Knowledge
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4739: Europa anders - Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Veto: 4) Urheberrecht
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i4741: Europa anders - Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Veto: 6) Open Knowledge
und 4 weitere Initiativen
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 24.02.2014 um 00:18 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2055
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4776: Europa anders - Gesamtveto? - Veto: 6) Keine Zustimmung zu Programm ohne BGE
Nicht angenommen
 
 
i4731: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 1) Stärkung des EP
Nicht angenommen
 
 
i4732: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 2) Demokratiekonvente
Nicht angenommen
 
 
i4733: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 3) Transparenz
Nicht angenommen
 
 
i4734: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 4) Gleiche Rechte und Pflichten
und eine weitere Initiative
Neue Initiative
am 23.02.2014 um 22:18 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2043
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4822: Möglichkeit der Gehaltszahlung in bar UND Rechtsanspruch auf Gehaltskonto
Abstimmung begonnen
am 23.02.2014 um 19:42 Uhr
Bundesweite Themen Internationale Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2013
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4619: Gemeinsames Europäisches Logo: Vorschlag A
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i4623: Gemeinsames Europäisches Logo: Vorschlag E
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4622: Gemeinsames Europäisches Logo: Vorschlag D
Nicht angenommen
 
 
 
i4621: Gemeinsames Europäisches Logo: Vorschlag C
Nicht angenommen
 
 
 
i4624: Gemeinsames Europäisches Logo: Vorschlag F
und eine weitere Initiative

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