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Neues Argument
am 19.02.2014 um 21:12 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2020
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i4641: Blutspenden für Homosexuelle erlauben
Argumentation nicht durch Fakten untermauert.
Neue Initiative
am 19.02.2014 um 20:44 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2020
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4777: Blutspenden für MSM ist wissenschaftliche Frage, nicht politische!
Phase Eingefroren gestartet
am 19.02.2014 um 15:17 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #1963
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i4504: formale Regelung der Entlastung von Bundesorganen durch die BGV - ini betrifft Satzung und BFO
Phase Eingefroren gestartet
am 19.02.2014 um 15:04 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1962
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4503: Transparenz 2.0
Neue Initiative
am 19.02.2014 um 12:35 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2055
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4776: Europa anders - Gesamtveto? - Veto: 6) Keine Zustimmung zu Programm ohne BGE
Phase Eingefroren gestartet
am 19.02.2014 um 11:52 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #1960
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4500: Landesparteien: Mindestmitgliederanzahl
Phase Eingefroren gestartet
am 19.02.2014 um 11:52 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #1959
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i4499: Landesparteien: Mindestgröße von Vorstand/Geschäftsführung
Nicht angenommen
 
 
 
i4692: Keine Änderung
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 19.02.2014 um 11:46 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #2048
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i4721: (Antrag) Umfrage Block: Schaffung von WIKI-Regelwerk - Verhaltensregeln - aufbauend auf Wikipedia-Regeln
Neues Argument
am 19.02.2014 um 11:20 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2050
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4725: Über Ausschluss entscheidet das Schiedsgericht (SG)
Themenverfehlung: die Frage ist, nach _welchen_ Regeln das SG entscheidet.
Neuer Änderungswunsch
am 19.02.2014 um 11:05 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2058
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4754: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 5) Europäische Standards in Produktionsländern
Konsequenzen? Strafzölle, Importstopp, Handelsembargo?
Abstimmung begonnen
am 19.02.2014 um 10:28 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #2033
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i4691: Nicht-öffentliche Kommunikation ist natürlich
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i4690: Geschlossene Gruppen widersprechen unseren Grundsätzen
Diskussion gestartet
am 19.02.2014 um 00:32 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2058
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4754: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 5) Europäische Standards in Produktionsländern
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4751: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 2) Abrüstung und Waffenexportverbot
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4752: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 3) Demokratisierung internationaler Institutionen
Nicht angenommen
 
 
i4750: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 1) Festung Europa
Nicht angenommen
 
 
i4753: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 4) Zivile Konfliktlösung
Diskussion gestartet
am 19.02.2014 um 00:24 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2057
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4780: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Alternative: 7) Finanztransaktionssteuer (ohne Überweisungsverbot)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4779: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Alternative: 4) Progressive Besteuerung (Vermögenszuwächse statt Vermögen besteuern)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4748: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Veto: 7) Finanztransaktionssteuer
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4745: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Veto: 4) Gemeinsame Besteuerung
Nicht angenommen
 
 
i4742: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Veto: 1) Gemeinwohl
und 5 weitere Initiativen
Diskussion gestartet
am 19.02.2014 um 00:10 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2056
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4784: Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Alternative: 3) Netzneutralität und Breitbandausbau
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4782: Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Alternative: 4) Urheberrecht
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i4785: Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Alternative: 6) Open Knowledge
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4739: Europa anders - Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Veto: 4) Urheberrecht
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i4741: Europa anders - Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Veto: 6) Open Knowledge
und 4 weitere Initiativen
Diskussion gestartet
am 19.02.2014 um 00:10 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2055
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4776: Europa anders - Gesamtveto? - Veto: 6) Keine Zustimmung zu Programm ohne BGE
Nicht angenommen
 
 
i4731: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 1) Stärkung des EP
Nicht angenommen
 
 
i4732: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 2) Demokratiekonvente
Nicht angenommen
 
 
i4733: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 3) Transparenz
Nicht angenommen
 
 
i4734: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 4) Gleiche Rechte und Pflichten
und eine weitere Initiative
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 18.02.2014 um 23:50 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #2054
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i4730: Rechtsgeschäftliche Vertretung der Piratenpartei Österreichs
Diskussion gestartet
am 18.02.2014 um 23:49 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #2054
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i4730: Rechtsgeschäftliche Vertretung der Piratenpartei Österreichs
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4831: Rechtsgeschäftliche Vertretung der Piratenpartei Österreichs (einzeln)
Phase Eingefroren gestartet
am 18.02.2014 um 23:29 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #2022
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4649: Die Piratenpartei ist nicht ideologiefrei 2
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i4651: Wir lassen uns nicht in eine Schublade stecken
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4815: Die Piratenpartei als Ganzes ist nicht Links
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4653: Die Piratenpartei ist hyperlinks!
Nicht angenommen
 
 
 
i4654: Monty Pythons sind links
Diskussion gestartet
am 18.02.2014 um 23:15 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #2053
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4729: Art der Organe ausweisen (gemäß PartG 2012 §1(4))
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 18.02.2014 um 23:12 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #2039
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i4704: Erstfassung Landeseinheitssatzung
Abgebrochen (Thema nicht akzeptiert)
am 18.02.2014 um 23:08 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2035
Nicht angenommen
 
 
i4695: Google+ NICHT als offizielles Parteimedium
Nicht angenommen
 
 
 
 
 
i4694: Google+ als offizielles Parteimedium
Abgebrochen (Thema nicht akzeptiert)
am 18.02.2014 um 23:07 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2034
Nicht angenommen
 
 
 
 
i4693: Google+ als offizielles Parteimedium
Neuer Änderungswunsch
am 18.02.2014 um 20:51 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #2045
Nicht angenommen
 
 
 
 
 
i4716: Unter- Regionalorganisation mit eigener Rechtspersönlichkeit
Verein - Partei
Neuer Änderungswunsch
am 18.02.2014 um 20:51 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #2045
Nicht angenommen
 
 
 
 
 
i4717: Regionalpartei oder Regionalorganisation
Verein - Partei
Phase Eingefroren gestartet
am 18.02.2014 um 19:28 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2050
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4724: Gegenantritt ist grobe Missachtung eines Beschlusses
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4725: Über Ausschluss entscheidet das Schiedsgericht (SG)
Nicht angenommen
 
 
 
i4727: Grobe Missachtung von Beschlüssen ist nicht ausschlusswürdig

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