Themenbereiche Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse


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Phase Eingefroren gestartet
am 16.11.2013 um 13:41 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1717
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3866: Wahlordnung: Ein Gesicht für die Massenmedien + weitere kleine Änderungen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4127: Wahlordnung: Ein Gesicht für die Massenmedien + weitere kleine Änderungen („Generisches Maskulinum“)
Nicht angenommen
 
 
 
i4131: Wahlordnung: Ein Gesicht für die Massenmedien + weitere kleine Änderungen („Generisches Neutrum“)
Abstimmung begonnen
am 16.11.2013 um 09:44 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1710
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3859: Ökologisierung. Grundgebühr abschaffen. Ersten 2000 Kilowattstunden steuerfrei, Vielverbraucher höher besteuern.
Nicht angenommen
 
 
 
 
i3853: Billiger, unökologischer Strom für Arme
Nicht angenommen
 
 
 
i3986: Nichts dergleichen. Dies ist die Piratenpartei, nicht die KPÖ oder die Grünen.
Nicht angenommen
 
 
 
i4102: Freikontingente. Nicht "unökologischer Strom für Arme" als Hintertür der NuklearlobbyistInnen:
Abstimmung begonnen
am 16.11.2013 um 08:00 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1800
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i4122: Freiheit für die Arctic 30
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 15.11.2013 um 22:53 Uhr
Bundesweite Themen Liquid-Systembetrieb
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken #1706
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4076: Neue Themen Standardmäßig ausgeblendet (Forum-Thread nur per direkt-Link zugänglich)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3863: Paket zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit von Liquid (& Forum) - inkl Opt-In-Möglichkeit
Nicht angenommen
 
 
 
 
i3953: Anzeige erst ab Diskussion, aber Schaltfläche zum manuellen Anzeigen aller neuen Initiativen
Nicht angenommen
 
 
i3951: Filtermöglichkeit "Alle außer neu" (also opt-out für "neue")
Nicht angenommen
 
 
 
i3864: i3863: Paket zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit von Liquid (NICHT Forum) - inkl Opt-In-Möglichkeit
und eine weitere Initiative
Phase Eingefroren gestartet
am 15.11.2013 um 22:04 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1713
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3857: Recht auf Remix
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 15.11.2013 um 21:02 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1702
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3846: Antragsnichtbehandlung war aufgrund von verpasster Antragsfrist
Nicht angenommen
 
 
i3838: Antragsnichtbehandlung war Bug im Liquid Feedback.
Nicht angenommen
 
 
 
i3837: Statutenwidrige Antragsnichtbehandlung war menschlicher Fehler
Nicht angenommen
 
 
 
i3840: Antragsnichtbehandlung war vorsätzliche Liquid Feedback-Manipulation.
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 15.11.2013 um 20:36 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Programmantrag direkt #1771
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4055: Programmpunkt "Wissenschaftlichkeit und Humanismus" verbessern
Phase Eingefroren gestartet
am 15.11.2013 um 20:34 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #1712
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3856: § 3 (2) Passives Wahlrecht an Akkreditierung binden
Neuer Änderungswunsch
am 15.11.2013 um 20:28 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #1784
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i4078: Angebot anderer Parteien zu Anfragen/Anträgen annehmen
Dazu gibt es schon einen ähnlichen Beschluß
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 15.11.2013 um 18:41 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Programmantrag direkt #1771
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4055: Programmpunkt "Wissenschaftlichkeit und Humanismus" verbessern
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 15.11.2013 um 16:46 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #1619
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3587: Ergänzung Präambel Gleichstellung und Diverstiät
Abstimmung begonnen
am 15.11.2013 um 13:32 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #1646
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4080: Änderung der Überschrift in "Beispielmodell"
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i3734: Keine Änderung zum Programmpunkt
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3680: Streichung: Konkretes Modell des BGE
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i3717: Die Partei weiter bringen - Inhalte weiter entwickeln: Beispiel BGE
Nicht angenommen
 
 
 
 
i3968: Meinungsbild progressive Negativsteuer
Abgebrochen (Keine Initiative zugelassen)
am 15.11.2013 um 12:42 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #1627
Nicht angenommen
 
 
 
 
i3614: staatliche und EU- Gelder weder für (jegliche) nukleare Kraftwerke noch für (jegliche) nukleare Forschungen und Stillegung des PraterReaktors
Abstimmung begonnen
am 15.11.2013 um 12:07 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1644
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3677: Mitgliedsbeitrag: min. 20€, Standard: 40€, max. 1000€
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i3676: Mitgliedsbeitrag ab 2014: 5€/Monat, 50€/Jahr bei Vorauszahlung
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3792: Mitgliedsbeitrag ab 2014: EUR 5 / Monat; EUR 50 / Jahr bei Vorauszahlung (Individuelle Minderung möglich)
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i3770: Mitgliedsbeitrag ab 2014: EUR 6 / Monat; EUR 50 / Jahr bei Vorauszahlung (Individuelle Minderung möglich)
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i3775: Mitgliedsbeitrag ab 2014: EUR 8 / Monat; EUR 60 / Jahr bei Vorauszahlung (Individuelle Minderung möglich)
und 21 weitere Initiativen
Diskussion gestartet
am 15.11.2013 um 06:02 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1803
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4125: Liquid-Accounts für AGs (ohne eigenes Stimmrecht)
Phase Eingefroren gestartet
am 15.11.2013 um 01:56 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1800
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i4122: Freiheit für die Arctic 30
Abgebrochen (Thema nicht akzeptiert)
am 14.11.2013 um 21:59 Uhr
Bundesweite Themen Liquid-Systembetrieb
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken #1781
Nicht angenommen
 
 
 
i4074: Streichung des Regelwerks: Parteiprogrammantrag zur Mitgliederversammlung
Neues Argument
am 14.11.2013 um 21:05 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Programmantrag direkt #1745
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4051: Abschaffung der Entwicklungszusammenarbeit
Förderung von Piratenparteien
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 14.11.2013 um 18:45 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #1776
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4063: Ersatzlose Streichung des § 207b StGB
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 14.11.2013 um 18:44 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #1776
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4063: Ersatzlose Streichung des § 207b StGB
Neuer Änderungswunsch
am 14.11.2013 um 18:01 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #1776
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4063: Ersatzlose Streichung des § 207b StGB
Anfragebeantwortung der "Homosexuelle Initiative" (HOSI)
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 14.11.2013 um 16:33 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1795
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4097: Ich würde eingehende Delegationen nicht ablehnen, auch wenn ich es könnte.
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4100: Ich finde anderes sinnvoller als solche Diskussionen
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4098: Die Frage ist für mich nicht relevant
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4099: Ich würde gerne Vollmachten ablehnen können, auch wenn ich es nicht tun würde
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i4096: Ich würde gerne eingehende Delegationen ablehnen können.
Abstimmung begonnen
am 14.11.2013 um 16:19 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1733
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3928: Grundsätzlich sollte jeder Mensch seinen Lebensunterhalt selbst erwirtschaften
Phase Eingefroren gestartet
am 14.11.2013 um 11:16 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #1700
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3835: Bei jeder Wahl mit gleicher Kurzbezeichnung antreten
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3833: Kurzbezeichnung „PIRATEN“ für EU-Wahl ermöglichen.
Nicht angenommen
 
 
 
 
 
i3841: Kurzbezeichnung "PIRATES" bei EU-Wahl ermöglichen
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i3834: Kurzbezeichnung "PIRATS" für EU-Wahl ermöglichen
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 14.11.2013 um 10:56 Uhr
Bundesweite Themen Liquid-Systembetrieb
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken #1696
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3824: Kein solcher Beschluss
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3891: einheitliche Formulierung beibehalten (weiterhin "Delegation")
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3917: Das Wort "Delegation" durch "Vollmacht" ersetzen (!)
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
i3821: Das Wort "Delegation" durch "Vertrauen" ersetzen
Nicht angenommen
 
 
 
i3916: Delegationen sollen generell abgeschafft werden
und 5 weitere Initiativen

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