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Diskussion gestartet
am 22.10.2013 um 10:22 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an die BGF #1736
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3934: Elektronische Akkreditierung per Bürgerkarte
Diskussion gestartet
am 22.10.2013 um 09:54 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1735
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3967: Bundespräsidentenwahl: Abschaffung des Mindestalters
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i3932: Bundespräsidentenwahl: passives Wahlrecht ab 18
Nicht angenommen
 
 
 
i3962: Bundespräsidentenwahl: passives Wahlrecht ab Geburt
Nicht angenommen
 
 
 
 
i4106: persönliche Wahl von Ministern (!) und Bundeskanzler. Bundespräsident hat Kontrollmacht (Regierung feuern, Parlament auflösen) und sollte deshalb keinesfalls Regierung ERNENNEN.
Abstimmung begonnen
am 22.10.2013 um 02:34 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1731
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3911: Gemeinsame Regel: Bundesprogramm gilt bundesweit
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i3902: Gemeinsame Regel: Mitglieder der Landespartei sind Mitglieder der Bundespartei
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i3910: Gemeinsame Regel: Generalversammlung als oberstes Gremium
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
i3904: Gemeinsame Regel: Einheitssatzung
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
i3900: Gemeinsame Regel: Ein Rechenschaftsbericht
und 10 weitere Initiativen
Neue Initiative
am 22.10.2013 um 01:47 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1609
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3933: Strukturelle Trennung von Netzinfrastruktur- und Internetzugangsanbietern
Neues Argument
am 21.10.2013 um 21:38 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Misstrauensantrag direkt #1684
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3796: Albert blockiert die Interessen der Basis
Unwürdige Kommunikationsformen, Intransparenz, Ungereimtheiten
Neues Argument
am 21.10.2013 um 21:36 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Misstrauensantrag direkt #1684
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3796: Albert blockiert die Interessen der Basis
Details Bank Austria Konto - u.a. 2500€ Einzelspende
Neues Argument
am 21.10.2013 um 21:02 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Misstrauensantrag direkt #1684
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3796: Albert blockiert die Interessen der Basis
Mangelnder Wille für Zusammenarbeit
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 21.10.2013 um 19:44 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1711
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3861: Abstimmung über Tagesordnungsreihenfolge
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i3855: Fixe Einplanung / Vorreihung von Reden / Diskussionen / Debatten / Vorträgen auf BGV
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3862: BGV wie bisher - Keine Änderung
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i3854: keine Strukturdebatten auf einer BGV! Dafür Politische Diskussionen
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i3879: BGVs sind kompliziert
Neuer Änderungswunsch
am 21.10.2013 um 15:08 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #1671
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3781: BGF Beschluss nicht aufheben (Status Quo)
kann nicht durch direkten Beschluss bestätigt werden...
Abstimmung begonnen
am 21.10.2013 um 14:49 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1688
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3805: Strategiekonzept kommende Wahlen
Neues Argument
am 21.10.2013 um 14:27 Uhr
Bundesweite Themen Liquid-Systembetrieb
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken #1725
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3927: zuerst nach Akzeptanz filtern, dann nach Schulze reihen
Status Quo wird zu sehr benachteiligt
Neues Argument
am 21.10.2013 um 14:15 Uhr
Bundesweite Themen Liquid-Systembetrieb
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken #1725
Nicht angenommen
 
 
 
i3926: Status Quo: Reihung, dann Akzeptanz, dann Reihung korrigieren
Momentanes Verfahren beschuetzt das Status Quo und verhindert Kreise.
Neuer Änderungswunsch
am 21.10.2013 um 14:02 Uhr
Bundesweite Themen Liquid-Systembetrieb
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken #1725
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i3887: Schulze vor Akzeptanzwahl
Begruendung ueberarbeiten
Abstimmung begonnen
am 21.10.2013 um 11:19 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1728
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3895: GiS Gebühr entfällt
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i3896: GiS Gebühr bleibt bestehen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 21.10.2013 um 11:00 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #1720
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3870: Mitgliederbezeichnung: §6 (5) ersatzlos streichen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 21.10.2013 um 10:45 Uhr
Bundesweite Themen Liquid-Systembetrieb
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken #1696
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3917: Das Wort "Delegation" durch "Vollmacht" ersetzen (!)
Neues Argument
am 21.10.2013 um 10:42 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1683
Nicht angenommen
 
 
 
i3795: Parteispendenobergrenze zur Demokratisierung von Parteien
Großspenden haben mit Demokratie nichts zu tun
Abstimmung begonnen
am 21.10.2013 um 10:23 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #1595
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3519: Kein Programmpunkt zu diesem Thema (= gegen die Begünstigung von Gutverdienern)
Nicht angenommen
 
 
 
i3517: Keine Mehrwertsteuer für Fair Trade Produkte
Nicht angenommen
 
 
 
i3637: Kein Einfuhrzoll für Fair Trade Produkte UND Verpflichtung für rechnungshofpflichtige Organisationen, nur Fairtrade zu kaufen UND keine technischen Schikanen zur "Preis"Stabilisierung"
Nicht angenommen
 
 
i3518: Keine Mehrwertsteuer für Fair Trade Produkte. Förderung des Fair Trade Netzwerkes und internationale Zusammenarbeit.
Neues Argument
am 21.10.2013 um 08:47 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Umfrage (kurze Diskussion, lange Abstimmung) #1732
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i3924: BGV in Graz: 11.+12. Januar 2014
Bis auf Graz alles unklar
Neues Argument
am 21.10.2013 um 08:47 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Umfrage (kurze Diskussion, lange Abstimmung) #1732
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3925: BGV in Graz: 18.+19. Januar 2014
Bis auf Graz alles unklar
Neues Argument
am 21.10.2013 um 08:46 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Umfrage (kurze Diskussion, lange Abstimmung) #1732
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3923: BGV in Graz: 14.+15. Dezember 2013
Bis auf Graz alles unklar
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 21.10.2013 um 07:07 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #1568
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3528: Bestehende Regelung (Drittelung) soll erhalten bleiben
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3448: BGE Höhe des Beitrages für Kinder an Regelbedarf anpassen
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3529: BGE Angespartes Drittel für Kinder in Umlage umändern.
Neues Argument
am 21.10.2013 um 06:50 Uhr
Bundesweite Themen Liquid-Systembetrieb
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken #1696
Nicht angenommen
 
 
 
i3916: Delegationen sollen generell abgeschafft werden
themenverfehlung!
Neues Argument
am 21.10.2013 um 06:47 Uhr
Bundesweite Themen Liquid-Systembetrieb
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken #1696
Nicht angenommen
 
 
 
i3916: Delegationen sollen generell abgeschafft werden
expertokratie?!
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 21.10.2013 um 01:17 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #1671
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3781: BGF Beschluss nicht aufheben (Status Quo)

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