Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Diskussion gestartet
am 12.08.2012 um 09:00 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #95
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i416: Programmvielfalt durch On-Demand-Streaming
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i729: Programmvielfalt und Spartenkanäle
Nicht angenommen
 
 
 
i169: Programmvielfalt und Spartenkanäle
Diskussion gestartet
am 12.08.2012 um 03:15 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #94
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i168: Medienkonzentration
Neuer Änderungswunsch
am 12.08.2012 um 02:05 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #83
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i144: Gebührenfinanzierung (Zusatz)
Alternativantrag zu i143 ?
Neue Initiative
am 12.08.2012 um 02:00 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #82
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i171: Gratisinformation; besonders wichtig für Prekäre und Arme
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 12.08.2012 um 00:12 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #82
Nicht angenommen (Rang 6)6
 
 
 
 
 
 
i143: Gebührenfinanzierung
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 11.08.2012 um 21:36 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #29
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i96: Persönlichkeitswahl nach modifizertem deutschen Vorbild
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 11.08.2012 um 17:58 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Programmantrag direkt #79
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i139: Verteidigungspolitik: Kompromissformulierung Neutralität
Neue Initiative
am 11.08.2012 um 17:42 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #86
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i163: Keine Unvereinbarkeit
Neuer Änderungswunsch
am 11.08.2012 um 17:09 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Programmantrag direkt #79
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i139: Verteidigungspolitik: Kompromissformulierung Neutralität
Hinzufügen: Gegen Präventivkrieg
Phase Eingefroren gestartet
am 11.08.2012 um 17:04 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #46
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i65: monatlich €2 Mitgliedsbeitrag (BO) und €2 Landesbeitrag (LO)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i76: Frei wählbarer Mitgliedsbeitrag
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
i75: Aufteilung Mitgliedsbeiträge
Nicht angenommen
 
 
i108: monatlich €2 Mitgliedsbeitrag (BO) und von der LO ab mind. €5 frei wählbarer Landesbeitrag (LO)
Nicht angenommen
 
 
 
i134: Mitgliedsbeiträge auf LO Ebene
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 11.08.2012 um 14:56 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #87
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i159: Bundeswahlordnung alternativ
Neue Initiative
am 11.08.2012 um 14:52 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #87
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i159: Bundeswahlordnung alternativ
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 11.08.2012 um 14:48 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #86
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i152: Unvereinbarkeit von bundesweiten politischen Mandaten und gewählten Parteifunktionen
Neue Initiative
am 11.08.2012 um 14:47 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #85
Nicht angenommen
 
 
 
i158: Schutzdauer - 70 Jahre nach Erstveroeffentlichung (ohne Todesfall-Klausel)
Neue Initiative
am 11.08.2012 um 14:47 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #86
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i157: Unvereinbarkeit von bundesweiten politischen Mandaten und gewählten Parteifunktionen (Auslaufen der Parteifunktion statt sofortiger Rücktritt)
Diskussion gestartet
am 11.08.2012 um 14:39 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #85
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i156: Schutzdauer - Bis zum Tod, oder 10 Jahre nach Veröffentlichung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i147: Schutzdauer - 1 Jahr nach Tod, fruehestens 5 Jahre nach Veröffentlichung
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i150: Schutzdauer - Enden mit Tod, ausser bei minderjähriger Nachkommenschaft
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
i149: Schutzdauer - 20 Jahre nach Erstveroeffentlichung
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
i148: Schutzdauer - 30 Jahre nach Erstveroeffentlichung
und 3 weitere Initiativen
Diskussion gestartet
am 11.08.2012 um 14:09 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #88
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i155: Bundeswahlordnung: verzögerte Transparenz des Wahlkampfteams
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i154: Bundeswahlordnung: volle Transparenz des Wahlkampfteams
Diskussion gestartet
am 11.08.2012 um 14:08 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #87
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i153: Bundeswahlordnung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i159: Bundeswahlordnung alternativ
Diskussion gestartet
am 11.08.2012 um 14:07 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #86
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i163: Keine Unvereinbarkeit
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i157: Unvereinbarkeit von bundesweiten politischen Mandaten und gewählten Parteifunktionen (Auslaufen der Parteifunktion statt sofortiger Rücktritt)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i152: Unvereinbarkeit von bundesweiten politischen Mandaten und gewählten Parteifunktionen
Nicht angenommen
 
 
 
i266: Unvereinbarkeit von politischen Mandaten und gewählten Parteifunktionen
Neue Initiative
am 11.08.2012 um 13:13 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #74
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i151: Satzungsänderung Mitgliedschaft: Nur Grundwerte akzeptieren
Phase Eingefroren gestartet
am 11.08.2012 um 11:09 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #43
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i62: Diskussionen dort beginnen, wo man sie auch führen kann
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i61: Verteilerkonfiguration für Organe (PARTEISTRUKTUR)
Neuer Änderungswunsch
am 11.08.2012 um 11:04 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #82
Nicht angenommen (Rang 6)6
 
 
 
 
 
 
i143: Gebührenfinanzierung
Förderung v. Privatsendern rausnehmen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 10.08.2012 um 23:37 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #83
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i144: Gebührenfinanzierung (Zusatz)
Neuer Änderungswunsch
am 10.08.2012 um 21:48 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #83
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i144: Gebührenfinanzierung (Zusatz)
Überschriften falsch
Diskussion gestartet
am 10.08.2012 um 21:47 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #82
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i389: Gebühren nur mehr mit ORF-Karte - Abschaffung der Zwangsgebühr
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i713: Keine Gebühren (Neuformulierung unter Wahrung der Antragsform)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i396: Keine Gebühren
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i171: Gratisinformation; besonders wichtig für Prekäre und Arme
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i704: keine finanzielle Bevorzugung des ORF
und eine weitere Initiative

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