Themenbereiche Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse


Zeige die neusten Ereignisse

Abstimmung begonnen
am 21.02.2014 um 22:24 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an den BV #1993
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4551: Unterstützung des Barcamp 2014 in Graz durch die Piratenpartei Österreichs
Phase Eingefroren gestartet
am 21.02.2014 um 22:17 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an den BV #1993
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4551: Unterstützung des Barcamp 2014 in Graz durch die Piratenpartei Österreichs
Phase Eingefroren gestartet
am 21.02.2014 um 14:44 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1982
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4540: Unterstützerquorum für BGV (5% Quorum über LDO)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i4530: Unterstützerquorum für BGV (5% Quorum analog zur LDO)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i4699: Keine Änderung
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i4531: Unterstützerquorum für BGV (Antragstellendenquorum: mindestens 5/Antrag, 10/Thema)
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 21.02.2014 um 13:51 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1975
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4525: kein solcher Programmpunkt
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i4701: Netzwerk gentechnikfreier Regionen (Programmpunkt der PPde angepasst)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4517: Keine grundsätzliche Ablehnung von "Grüner Gentechnik"
Abstimmung begonnen
am 21.02.2014 um 12:37 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2058
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4754: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 5) Europäische Standards in Produktionsländern
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4751: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 2) Abrüstung und Waffenexportverbot
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4752: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 3) Demokratisierung internationaler Institutionen
Nicht angenommen
 
 
i4750: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 1) Festung Europa
Nicht angenommen
 
 
i4753: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 4) Zivile Konfliktlösung
Abstimmung begonnen
am 21.02.2014 um 12:30 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2057
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4780: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Alternative: 7) Finanztransaktionssteuer (ohne Überweisungsverbot)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4779: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Alternative: 4) Progressive Besteuerung (Vermögenszuwächse statt Vermögen besteuern)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4748: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Veto: 7) Finanztransaktionssteuer
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4745: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Veto: 4) Gemeinsame Besteuerung
Nicht angenommen
 
 
i4742: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Veto: 1) Gemeinwohl
und 5 weitere Initiativen
Abstimmung begonnen
am 21.02.2014 um 12:16 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2056
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4784: Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Alternative: 3) Netzneutralität und Breitbandausbau
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4782: Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Alternative: 4) Urheberrecht
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i4785: Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Alternative: 6) Open Knowledge
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4739: Europa anders - Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Veto: 4) Urheberrecht
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i4741: Europa anders - Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Veto: 6) Open Knowledge
und 4 weitere Initiativen
Abstimmung begonnen
am 21.02.2014 um 12:16 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2055
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4776: Europa anders - Gesamtveto? - Veto: 6) Keine Zustimmung zu Programm ohne BGE
Nicht angenommen
 
 
i4731: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 1) Stärkung des EP
Nicht angenommen
 
 
i4732: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 2) Demokratiekonvente
Nicht angenommen
 
 
i4733: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 3) Transparenz
Nicht angenommen
 
 
i4734: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 4) Gleiche Rechte und Pflichten
und eine weitere Initiative
Neues Argument
am 21.02.2014 um 00:42 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #2022
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4653: Die Piratenpartei ist hyperlinks!
Wir mögen nicht nur Hyperlinks, wir mögen auch verbindliche Rechtsauskünfte ;)
Neue Initiative
am 21.02.2014 um 00:41 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #2022
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4815: Die Piratenpartei als Ganzes ist nicht Links
Neuer Änderungswunsch
am 21.02.2014 um 00:27 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2038
Nicht angenommen
 
 
 
 
 
i4702: Die Bereitstellung von Kommunikationsmedien ist Ausfluss unserer Grundwerte
Ausfluss?
Neuer Änderungswunsch
am 21.02.2014 um 00:26 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2038
Nicht angenommen
 
 
 
 
 
i4703: Die Bereitstellung von Kommunikationsmedien ist Mittel zum Zweck
Ausfluss?
Abgebrochen (während Eingefroren-Phase, wegen Rückzug)
am 20.02.2014 um 21:21 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Umfrage (kurze Diskussion, lange Abstimmung) #2068
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
 
i4778: AG Soziales Arbeit
Phase Eingefroren gestartet
am 20.02.2014 um 20:53 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Umfrage (kurze Diskussion, lange Abstimmung) #2068
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
 
i4778: AG Soziales Arbeit
Initiative zurückgezogen
am 20.02.2014 um 19:15 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Umfrage (kurze Diskussion, lange Abstimmung) #2068
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
 
i4778: AG Soziales Arbeit
Neuer Änderungswunsch
am 20.02.2014 um 18:51 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Umfrage (kurze Diskussion, lange Abstimmung) #2068
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
 
i4778: AG Soziales Arbeit
stoppacta ist ein Troll
Abstimmung begonnen
am 20.02.2014 um 16:00 Uhr
Bundesweite Themen Bildung, Wissenschaft, Forschung
Programmantrag direkt #1922
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4442: Begründung für Ablehnung der Zentralmatura
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4496: Kein Programmpunkt zur Zentralmatura ohne Zielsetzung
Nicht angenommen
 
 
 
i4443: Begründung für die Ablehnung jeglicher Qualitätssicherung
Initiative zurückgezogen
 
 
 
i4497: Kein Programmpunkt zur Zentralmatura ohne Zielsetzung
Abstimmung begonnen
am 20.02.2014 um 16:00 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1921
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4445: Ablehnung von ELGA, da dort der Datenschutz keinerlei Beachtung findet
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i4441: Ablehnung von ELGA, sofern kein starker Datenschutz gewährleistet ist
Initiative zurückgezogen
 
 
 
i4474: Ablehnung von ELGA (mehr Infos, mehr Links)
Phase Eingefroren gestartet
am 20.02.2014 um 15:41 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #1981
Nicht angenommen
 
 
 
 
 
i4528: Unterstützerquorum für an die Bundesgeneralversammlung gerichtete Anträge
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i4524: Unterstützerquorum für BGV
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i4529: Unterstützerquorum für BGV (5% Quorum analog zur LDO)
Phase Eingefroren gestartet
am 20.02.2014 um 15:14 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #1980
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4722: Keine Stimmrechteinschränkung bei LO Wechsel (wechsel max. ein mal pro Monat)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i4522: Keine Stimmrechteinschränkung bei LO Wechsel
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4545: Streichung von §3(6)
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4550: Anpassung an BGV Frist
Nicht angenommen
 
 
 
i4567: Mitspracherecht des Landesvorstandes bei einem Wechsel der Landesorganisation und Beschränkung der Anzahl der LO-Wechsel
Phase Eingefroren gestartet
am 20.02.2014 um 14:53 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1977
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4519: Streichen von § 4 (10)
Phase Eingefroren gestartet
am 20.02.2014 um 14:25 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1976
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i4518: Patentrecht: explizite Erwähnung von Patenten auf Leben
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 20.02.2014 um 14:02 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Umfrage (kurze Diskussion, lange Abstimmung) #2068
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
 
i4778: AG Soziales Arbeit
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 20.02.2014 um 13:50 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Umfrage (kurze Diskussion, lange Abstimmung) #2068
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
 
i4778: AG Soziales Arbeit
Neue Initiative
am 20.02.2014 um 13:37 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2056
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i4785: Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Alternative: 6) Open Knowledge

Zeige ältere Ereignisse