Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Abstimmung begonnen
am 30.12.2012 um 01:24 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #708
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1414: Steuerrecht: Automatischer Informationsaustausch mit anderen Ländern
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 30.12.2012 um 00:26 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #592
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i1195: Überarbeitung Präambel Datenschutz
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 30.12.2012 um 00:23 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #593
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1196: Überarbeitung Präambel Privatsphäre
Abstimmung begonnen
am 29.12.2012 um 22:22 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #706
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1412: Waffenexporte nur in freie demokratische Staaten
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i1410: komplettes Exportverbot jeglicher Kriegswaffen/material
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 29.12.2012 um 22:10 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #595
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i1255: Präambel Urheberrecht 2.0
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i1198: Überarbeitung Präambel Urheberrecht
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 29.12.2012 um 21:39 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Programmantrag direkt #843
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i1767: Kritische Abgrenzung von allen glaubensbasierten Inhalten
Phase Eingefroren gestartet
am 29.12.2012 um 20:25 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #750
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1521: Wahlrecht für Häftlinge
Abstimmung begonnen
am 29.12.2012 um 18:35 Uhr
Oberösterreich Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #791
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i1601: GOÄ16 Gesamtänderung der LGO
Nicht angenommen
 
 
 
i1763: Gegenantrag zur i1601: GOÄ16 Gesamtänderung der LGO
Neue Initiative
am 29.12.2012 um 18:19 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung zur Mitgliederversammlung #857
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i1770: Beibehaltung Status Quo!
Neue Initiative
am 29.12.2012 um 18:17 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #856
Nicht angenommen (Rang 6)6
 
 
 
 
 
 
 
i1769: Beibehaltung Status Quo!
Diskussion gestartet
am 29.12.2012 um 17:49 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Programmantrag direkt #869
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1768: Zukünftige Struktur: Europa der zwei Geschwindigkeiten (Kerneuropa als politische Union, Wirtschaftszone rundherum)
Abstimmung begonnen
am 29.12.2012 um 17:31 Uhr
Oberösterreich Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #790
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i1600: GOÄ15 Regeln für Beschlüsse definieren
Abstimmung begonnen
am 29.12.2012 um 17:24 Uhr
Oberösterreich Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #789
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i1599: GOÄ14 Sitzungsregelung für LGF & Beschlussfähigkeit 2/3 -> 60%
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 29.12.2012 um 16:53 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Programmantrag direkt #843
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i1767: Kritische Abgrenzung von allen glaubensbasierten Inhalten
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 29.12.2012 um 16:32 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Programmantrag direkt #843
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i1767: Kritische Abgrenzung von allen glaubensbasierten Inhalten
Neue Initiative
am 29.12.2012 um 16:31 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Programmantrag direkt #843
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i1767: Kritische Abgrenzung von allen glaubensbasierten Inhalten
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 29.12.2012 um 16:30 Uhr
Bundesweite Themen Kinder, Jugend, Familie
Programmantrag direkt #598
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1201: Verschiebung und Überarbeitung der derzeitigen Präambel im Programmpunkt Bildung als neuer Programmpunkt Open Access in der Bildung
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 29.12.2012 um 16:30 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #596
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1199: Überarbeitung Präambel Patente
Initiative zurückgezogen
am 29.12.2012 um 15:53 Uhr
Niederösterreich Landesgeschäftsordnung
Geschäftsordnungsänderung direkt (Unterorganisation) #813
Initiative zurückgezogen
 
i1662: Änderung von §5(6) der Landesgeschäftsordnung (Unterorganisationen)
Diskussion gestartet
am 29.12.2012 um 15:53 Uhr
Niederösterreich Landesgeschäftsordnung
Geschäftsordnungsänderung zur Mitgliederversammlung (Unterorganisation) #868
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i1882: Änderung von §5(6), ELV Beschluss bleibt bestehen mit Option GV und 21 Tage Frist
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
i1885: 14 Tage vorher Ankündigen, 21 Tage Entscheidungsfrist für ELV, Basisentscheidung bei Ablehnung
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
i1865: LGO §5(6) ist hinreichend genau, soll bleiben, wie sie ist.
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
i1866: Demokratische Vorgangsweise bei Gründung von Unterorganisationen
Nicht angenommen
 
i1765: Änderung von §5(6) der Landesgeschäftsordnung (Unterorganisationen)
Neue Initiative
am 29.12.2012 um 15:51 Uhr
Niederösterreich Landesgeschäftsordnung
Geschäftsordnungsänderung direkt (Unterorganisation) #813
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i1766: Akzeptieren der Entscheidung bei der kommenden Landesgeneralversammlung am 19. und 20.01.2013
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 29.12.2012 um 14:35 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #594
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i1197: Überarbeitung Präambel Mehr Demokratie wagen
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 29.12.2012 um 14:16 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #590
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i1192: Formalkorrektur in §9 (2) – Schatzmeister streichen
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 29.12.2012 um 14:14 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #591
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1193: Frist für Streichung nichtzahlender Mitglieder auf sechs Monate festsetzen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i1194: Frist für Streichung nichtzahlender Mitglieder auf drei Monate festsetzen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 29.12.2012 um 14:12 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Programmantrag direkt #843
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i1764: "Wissenschaftlichkeit und Humanismus" verbessert (Begründung lesen diese INI besser ist)

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