Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Neuer Änderungswunsch
am 24.09.2012 um 18:36 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #440
Nicht angenommen (Rang 16)16
 
 
 
 
 
 
 
i816: 4. Soll eine Kultur-Flatrate eingeführt werden (ähnlich den öffentlichen Rundfunkgebühren), die das Speichern und Herunterladen urheberrechtlich geschützter Inhalte im Internet legalisiert?
Kommentar hinzufügen - falsche Fragestellung
Diskussion gestartet
am 24.09.2012 um 18:34 Uhr
Steiermark Programm
Programmantrag direkt (Unterorganisation) #442
Initiative zurückgezogen
 
 
i849: Kompetente Entscheidungen wenn Computer-Code Gesetz wird.
Phase Eingefroren gestartet
am 24.09.2012 um 17:20 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Programmantrag direkt #200
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i365: Einführung eines Nachhaltigkeitssiegels
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 24.09.2012 um 17:11 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #37
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i49: BGO §8 (7) ersatzlos streichen
Neuer Änderungswunsch
am 24.09.2012 um 17:04 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #440
Nicht angenommen (Rang 21)21
 
 
 
 
 
 
 
i845: 32. Sollen in Österreich Kosten für Verhütungsmittel und Schwangerschaftsabbruch von der Krankenkasse übernommen werden?
Kosten für Schwangerschaftsabbruch übernehmen, ja; Verhütungsmittel nur bei Bedürftigkeit
Phase Eingefroren gestartet
am 24.09.2012 um 16:50 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Programmantrag direkt #201
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i366: Kennzeichnung aller Nicht-Bio-Produkte
Phase Eingefroren gestartet
am 24.09.2012 um 16:14 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #439
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i811: Umstrukturierung BGF (Meinungsbild wird nicht auslaufen gelassen, Antrag wird in 2 Tagen zur BGV eingebracht) Ich bitte um Formulierungshilfe
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 24.09.2012 um 15:07 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung zur Mitgliederversammlung #34
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i45: „Piraten“ statt „PPÖ“ (ohne Namensanpassung)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i44: „Piraten“ statt „PPÖ“ (inkl. Namensanpassung)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i52: Keine Änderung der Kurzbezeichnung und Abkürzung (Piratenpartei und PPÖ beibehalten)
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 24.09.2012 um 15:07 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung zur Mitgliederversammlung #35
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i46: Kurzbezeichnung auf Wahlvorschlägen „PIRAT“
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i60: Kurzbezeichnung auf Wahlvorschlägen „PIRATEN“
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 24.09.2012 um 14:46 Uhr
Bundesweite Themen Kinder, Jugend, Familie
Programmantrag direkt #32
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i42: Zentralmatura ablehnen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i85: Zentralmatura unterstützen
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 24.09.2012 um 13:44 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Programmantrag direkt #31
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i41: Präambel Europäische Union
Nicht angenommen
 
 
 
i297: Präambel Skeptischer Europäismus
Abgebrochen (Thema nicht akzeptiert)
am 24.09.2012 um 13:44 Uhr
Wien Innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #413
Nicht angenommen
 
 
i763: Jahreszeitabhängige Öffi-Tarife
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 24.09.2012 um 13:42 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #30
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i40: Gegen die Reduktion der Anzahl der Nationalratsabgeordneten
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i89: Lohnkürzung statt Reduktion der Anzahl der NR-Abgeordneten
Nicht angenommen
 
 
i66: Für eine Reduktion des Nationalrates und der Nationalratsgehälter
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 24.09.2012 um 13:41 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #29
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i39: Übertragbare Einzelstimmgebung (Single Transferable Vote)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i96: Persönlichkeitswahl nach modifizertem deutschen Vorbild
Neuer Änderungswunsch
am 24.09.2012 um 13:38 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Programmantrag direkt #207
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i380: E-Zigarette
Statt keiner Steuer geringere Steuer
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 24.09.2012 um 13:38 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #28
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i38: Verfassungsgebende Versammlung
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 24.09.2012 um 13:31 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #27
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i37: Modell für Direkte Demokratie
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 24.09.2012 um 13:25 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #26
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i376: Präambel Direkte Demokratie (leicht erweitert)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i36: Präambel Direkte Demokratie
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i289: Präambel Direkte Demokratie (Onliner und Offliner)
Phase Eingefroren gestartet
am 24.09.2012 um 13:10 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Programmantrag direkt #198
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i363: Einführung von Kennzeichnungspflicht in der Gastronomie
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 24.09.2012 um 12:16 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #440
Nicht angenommen (Rang 29)29
 
 
 
 
 
 
 
i835: 23. Sollen allgemeine Studiengebühren eingeführt werden?
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 24.09.2012 um 12:15 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #440
Nicht angenommen (Rang 19)19
 
 
 
 
 
 
 
i830: 18. Soll die religiös und kulturell begründete Beschneidung an männlichen Kleinkindern gesetzlich untersagt werden?
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 24.09.2012 um 12:15 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #440
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
i836: 24. Soll Österreich mehr Geld für Bildung und Wissenschaft ausgeben?
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 24.09.2012 um 12:14 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #440
Nicht angenommen (Rang 12)12
 
 
 
 
 
 
i832: 20. Sollen die nichtkommerzielle Verbreitung und Nutzung von digitalen Daten als Grundrecht verankert werden?
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 24.09.2012 um 12:14 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #440
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
i831: 19. Soll das Recht auf private Kopien von Internet-Inhalten gesetzlich verankert werden?
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 24.09.2012 um 12:14 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #440
Nicht angenommen (Rang 11)11
 
 
 
 
 
 
i829: 17. Soll es ein bedingungsloses Grundeinkommen geben?

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