17. Soll es ein bedingungsloses Grundeinkommen geben? - Initiative i829

Initiative i829: 17. Soll es ein bedingungsloses Grundeinkommen geben?

Ja: 102 (82%) · Enthaltung: 22 · Nein: 22 (18%) · Nicht angenommen (Rang 11)

Diese Initiative	24	(19+5)	71	(65+6)	10. Sollen alle ausgestrahlten Inhalte des ORF in einem öffentlichen Archiv zugänglich gemacht werden?
Diese Initiative	22	(16+6)	72	(66+6)	12. Sollen offizielle Schriftstücke der Regierung und Verwaltung öffentlich zugänglich gemacht werden, sofern sie nicht wegen Datenschutz und dem Schutz der öffentlichen Sicherheit geheim gehalten werden müssen?
Diese Initiative	25	(23+2)	66	(59+7)	8. Soll die Möglichkeit geschaffen werden, Unterschriften für Volksbegehren auch online abzugeben?
Diese Initiative	18	(16+2)	74	(64+10)	24. Soll Österreich mehr Geld für Bildung und Wissenschaft ausgeben?
Diese Initiative	25	(24+1)	64	(54+10)	19. Soll das Recht auf private Kopien von Internet-Inhalten gesetzlich verankert werden?
Diese Initiative	38	(32+6)	59	(52+7)	30. Sollen Kapital und Vermögen in Österreich höher besteuert werden?
Diese Initiative	30	(26+4)	63	(57+6)	13. Sollen Einkünfte und Vermögensverhältnisse (wie etwa aus Stiftungen) von Abgeordneten vom Parlament öffentlich zugänglich gemacht werden?
Diese Initiative	38	(31+7)	55	(50+5)	14. Sollen alle parlamentarischen Abstimmungen namentlich protokolliert, archiviert und veröffentlicht werden?
Diese Initiative	50	(43+7)	51	(43+8)	5. Sollen homosexuelle Paare im Adoptionsrecht gleichgestellt werden?
Diese Initiative	44	(39+5)	47	(40+7)	9. Soll die erforderliche Anzahl der Unterschriften bei Volksbegehren gesenkt werden, um eine Volksabstimmung einleiten zu können?
Diese Initiative	57	(48+9)	33	(31+2)	20. Sollen die nichtkommerzielle Verbreitung und Nutzung von digitalen Daten als Grundrecht verankert werden?
Diese Initiative	60	(52+8)	36	(31+5)	6. Soll der Datenverkehr privater Internetnutzung dem von großen Unternehmen gleichgestellt werden (Netzneutralität)?
Diese Initiative	57	(49+8)	40	(38+2)	31. Sollen homosexuelle und allein stehende Frauen das Recht auf künstliche Befruchtung erhalten?
Diese Initiative	54	(48+6)	43	(40+3)	2. Sollen Asylwerbende ab dem Zeitpunkt ihrer Antragstellung eine Arbeitserlaubnis erhalten?
Diese Initiative	62	(55+7)	34	(28+6)	4. Soll eine Kultur-Flatrate eingeführt werden (ähnlich den öffentlichen Rundfunkgebühren), die das Speichern und Herunterladen urheberrechtlich geschützter Inhalte im Internet legalisiert?
Diese Initiative	78	(64+14)	30	(28+2)	34. Soll Österreich mehr Geld für Entwicklungszusammenarbeit ausgeben?
Diese Initiative	85	(71+14)	28	(26+2)	29. Soll Betrieben die öffentliche Wirtschaftsförderung entzogen werden, wenn sie keine Lehrlinge aufnehmen?
Diese Initiative	82	(67+15)	27	(25+2)	18. Soll die religiös und kulturell begründete Beschneidung an männlichen Kleinkindern gesetzlich untersagt werden?
Diese Initiative	77	(64+13)	23	(21+2)	7. Soll die Möglichkeit geschaffen werden, an Wahlen auch online teilnehmen zu können?
Diese Initiative	75	(64+11)	25	(22+3)	32. Sollen in Österreich Kosten für Verhütungsmittel und Schwangerschaftsabbruch von der Krankenkasse übernommen werden?
Diese Initiative	85	(71+14)	23	(21+2)	Eigene Schulklassen nein, aber verpflichtender Nachhilfeunterricht
Diese Initiative	94	(79+15)	21	(21+0)	27. Soll sich Österreich auf EU-Ebene dafür einsetzen, dass von der Europäischen Zentralbank "europäische Staatsanleihen" ausgegeben werden?
Diese Initiative	86	(73+13)	28	(25+3)	21. Sollen Erlöse aus der Festplattenabgabe der öffentlichen Finanzierung von Kunstschaffenden zur Verfügung stehen, die gesellschaftlich polarisieren?
Diese Initiative	90	(79+11)	17	(17+0)	11. Sollen die österreichischen Bundesländer abgeschafft werden?
Diese Initiative	102	(87+15)	13	(13+0)	28. Soll sich Österreich auf EU-Ebene dafür einsetzen, dass Staaten mit Finanzschwierigkeiten aus der Euro-Zone ausgeschlossen werden können?
Diese Initiative	97	(83+14)	19	(17+2)	16. Soll eine eigene Kranken- und Sozialversicherung für Menschen ohne EU-Staatsbürgerschaft eingeführt werden?
Diese Initiative	108	(93+15)	17	(15+2)	25. Sollen in österreichischen Schulen eigene Klassen für Migrantinnen und Migranten mit geringen Deutschkenntnissen geführt werden?
Diese Initiative	104	(90+14)	21	(18+3)	23. Sollen allgemeine Studiengebühren eingeführt werden?
Diese Initiative	98	(84+14)	22	(19+3)	1. Soll Österreich die allgemeine Wehrpflicht erhalten?
Diese Initiative	102	(87+15)	16	(16+0)	35. Soll sich Österreich an militärischen Operationen der "EU-Kampftruppen" beteiligen?
Diese Initiative	110	(95+15)	12	(12+0)	3. Soll es weiterhin möglich sein, Kinder in Schubhaft zu nehmen und abzuschieben?
Diese Initiative	107	(93+14)	10	(10+0)	15. Sollen Teile der Gesundheitsversorgung privatisiert werden?
Diese Initiative	106	(91+15)	14	(12+2)	26. Soll Österreich aus der Euro-Zone austreten?
Diese Initiative	109	(94+15)	8	(8+0)	33. Soll es bei Nationalratswahlen Frauenquoten für Listenplätze geben?
Diese Initiative	113	(98+15)	12	(10+2)	22. Soll nach einem dreimaligen Verstoß gegen das Urheberrecht im Internet der Online-Zugang entzogen werden?

Letzter Entwurf vom 24.09.2012 um 12:14 Uhr ·

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17. Soll es ein bedingungsloses Grundeinkommen geben?
Hierzu gibt es rein formal noch keinen Programmantrag, aber grundsätzlich haben wir Piraten uns hierzu schon klar zustimmend positioniert.
Grundwerte: Fairness/Solidarität und Beteiligung/Teilhabe
Positionspapier BGE: http://piratenpartei.at/wp-content/uploads/2012/07/Das-bedingungslose-Grundeinkommen.pdf
Kernthema (BGE)