Letzte Ereignisse: Liquid · Piratenpartei Österreichs

Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

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Letzte Ereignisse

BGV

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Neue Initiative
am 28.12.2013 um 19:54 Uhr

Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten

Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1912

i4394: meinungsbild - wer würde austreten?

Abgebrochen (während Eingefroren-Phase, wegen Rückzug)
am 28.12.2013 um 19:24 Uhr

Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten

sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #1869

i4302: Auflösung der Piratenpartei

Diskussion gestartet
am 28.12.2013 um 18:37 Uhr

Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz

Programmantrag direkt #1914

i4399: Streichung des steuerbegünstigten Jahressechstels

i4393: Streichung des steuerbegünstigten Jahressechstels für Beträge über der Sozialversicherungshöchstbeitragsgrundlage

i4495: Kein Antrag zum steuerbegünstigten Jahressechstel, weil sich der Herr Finanzminister nicht an unsere Liquid-Beschlüsse hält.

Diskussion gestartet
am 28.12.2013 um 18:37 Uhr

Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz

Programmantrag direkt #1913

i4392: Senkung des Eingangssteuersatzes bei der Lohn- und Einkommenssteuer

i4400: Kein Antrag zu diesem Thema weil bereits in i4399 berücksichtigt

i4397: Gegenfinanzierte Senkung des Eingangssteuersatzes

Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 28.12.2013 um 17:29 Uhr

Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit

Programmantrag direkt #1760

i4014: Entfernung von Hürden bei europäischen Bürgerinitiative in Österreich

Abstimmung begonnen
am 28.12.2013 um 12:07 Uhr

Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten

Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1889

i4341: Die PPAT braucht aktuell nicht unbedingt ein DMS, es könnte aus meiner Sicht aber helfen

i4342: Die PPAT braucht aktuell kein DMS, wir haben andere/wichtigere Sorgen

i4340: Die PPAT braucht ein Dokumentenmanagement-System

i4343: Die PPAT braucht geordnete Verfahren zu Dokumentenerstellung und -sammlung dann ein Werkzeug dazu

Abstimmung begonnen
am 28.12.2013 um 08:05 Uhr

Bundesweite Themen Sonstige politische Themen

Programmantrag direkt #1771

i4055: Programmpunkt "Wissenschaftlichkeit und Humanismus" verbessern

Neues Argument
am 28.12.2013 um 01:08 Uhr

Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik

Programmantrag direkt #1767

i4050: Freier Verkauf von ''homöopathische Zubereitungen'' (Erweiterung der gesetzlichen Ausnahmen)

Pragmatisch und liberal: wenig Änderung an Recht und Praxis.

Neues Argument
am 28.12.2013 um 01:05 Uhr

Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik

Programmantrag direkt #1767

i4035: Streichung der Ausnahmen für homöopathische ''Arzneimittel'' aus dem Arzneimittelgesetz

Ermöglicht die tatsächliche Umsetzung des Kernziels "Wirknachweis" Arzneimittelgesetz.

Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 27.12.2013 um 17:11 Uhr

Wien Landesparteiprogramm

Programmantrag direkt #1751

i3989: Nacht-U-Bahn vor Werktagen in 30-Minuten-Intervallen

i3990: Nacht-U-Bahn vor Werktagen in 15-Minuten-Intervallen

i3991: Nachtstrassenbahnen in den Nächten vor Werktagen

i3987: Streichung der Forderung Nacht-U-Bahnen in den Nächten vor Werktagen

Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 27.12.2013 um 13:00 Uhr

Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie

Programmantrag direkt #1749

i3992: Kein Piratenpartei-Programm 'Singvogelfangverbot im Salzkammergut'

i3981: Singvogelfangverbot auf oberösterreichisches Salzkammergut ausweiten

i4002: Keine Regionalprogramme im Bundesliquid

i4138: Singvogelfang im Salzkammergut nicht weiter einschränken

i4110: Singvogelfangverbot als Bundesgesetz, wenn es das nicht schon ist

und eine weitere Initiative

Abstimmung begonnen
am 27.12.2013 um 12:51 Uhr

Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten

Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1885

i4330: Antritt zur Europa-Wahl (aktiver Beitrag) : Werde nicht dagegen arbeiten und die Leute demotivieren

i4325: Antritt zur Europa-Wahl (aktiver Beitrag) : Werde 10 Stunden wöchentlich im Wahlkampf teilnehmen

i4333: Antritt zur Europa-Wahl (aktiver Beitrag) : Werde Werbemittel verteilen

i4324: Antritt zur Europa-Wahl (aktiver Beitrag) : Werde 20 Euro spenden

i4331: Antritt zur Europa-Wahl (aktiver Beitrag) : Werde 50 Euro spenden

und 5 weitere Initiativen

Phase Eingefroren gestartet
am 27.12.2013 um 12:28 Uhr

Bundesweite Themen Liquid-Systembetrieb

Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken #1870

i4304: Negativlisten für Vollmachtsketten

Neues Argument
am 27.12.2013 um 09:22 Uhr

Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration

Programmantrag direkt #1776

i4063: Ersatzlose Streichung des § 207b StGB

Unverhältnismäßige Anwendung des 207b

Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 27.12.2013 um 01:37 Uhr

Graz Hauptbereich

sonstiger Beschluss (Unterorganisation) #1821

i4159: Piratenbüro für max 1000 € an monatlichen laufenden Kosten

i4158: Piratenbüro für max 700 € an monatlichen laufenden Kosten

i4157: Piratenbüro für max 500 € an monatlichen laufenden Kosten

i4156: Piratenbüro für 0 € an monatlichen laufenden Kosten (wir wollen kein Büro)

Neue Initiative
am 27.12.2013 um 00:26 Uhr

Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur

Satzungsänderung zur Mitgliederversammlung #1882

i4391: Erweiterung von Satzung § 4 (8)

Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 26.12.2013 um 19:27 Uhr

Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur

Satzungsänderung direkt #1746

i3980: Spendertransparenz erst dann, wenn ein solides Konzept zum Datenschutz und rechtlichen Rahmen (DSK) vorliegt

i3971: Spendertransparenz ab 3000€

i3976: Spendertransparenz ab 1000€

i3978: Spendertransparenz ab 3500€

i3977: Spendertransparenz ab 500€

und 6 weitere Initiativen

Abstimmung begonnen
am 26.12.2013 um 18:31 Uhr

Salzburg Allgemein

sonstiger direkter Beschluss #1850

i4250: Handlungsauftrag an den Salzburger Landesvorstand: Evaluierung der Machbarkeit und danach Etablierung (sofern möglich) einer Wahlplattform für die Gemeinderatswahl 2014 in Salzburg

Neue Initiative
am 26.12.2013 um 18:13 Uhr

Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten

Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1912

i4390: PPAT tritt mit Pirat als Spitzenkanidat*in an.

Neue Initiative
am 26.12.2013 um 18:01 Uhr

Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz

Programmantrag direkt #1832

i4389: kein Programmpunkt

Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 26.12.2013 um 18:01 Uhr

Bundesweite Themen Sandkasten/Spielwiese

Programmantrag direkt #1743

i3965: Fliegendes Spaghettimonster soll offizielles Maskottchen der PPAT werden

Neue Initiative
am 26.12.2013 um 17:57 Uhr

Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz

Programmantrag direkt #1790

i4388: kein Programmpunkt

Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 26.12.2013 um 17:24 Uhr

Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration

Programmantrag direkt #1730

i3898: Live Streams & Aufzeichnungen - Gleichberechtigte Teilhabe - Textvergänzung

Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 26.12.2013 um 17:06 Uhr

Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration

Programmantrag direkt #1729

i3897: ORF Reform - Gleichberechtigte Teilhabe - Textverbesserung

Phase Eingefroren gestartet
am 26.12.2013 um 13:47 Uhr

Bundesweite Themen Bildung, Wissenschaft, Forschung

Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1892

i4350: Zusatz zu i4349: Stärkung der Kompetenzen des Wissenschaftsministeriums

i4349: Positionierung der PPÖ in Hinblick auf die Abschaffung des Wissenschaftsministeriums

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