Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Neuer Änderungswunsch
am 27.08.2012 um 12:34 Uhr
Niederösterreich Sonstige Beschlüsse
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken #156
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i269: Einführung von Themenbereichen
Diese Themenbereiche ... und bringen ... mit sich.
Phase Eingefroren gestartet
am 27.08.2012 um 12:17 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #48
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i68: Wahlterminbündelung
Nicht angenommen
 
 
 
i298: 2 Superwahltage alle 2 Jahre
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 27.08.2012 um 11:10 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #43
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i62: Diskussionen dort beginnen, wo man sie auch führen kann
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i61: Verteilerkonfiguration für Organe (PARTEISTRUKTUR)
Neuer Änderungswunsch
am 27.08.2012 um 11:01 Uhr
Bundesweite Themen Liquid-Systembetrieb
Umfrage (kurze Diskussion, lange Abstimmung) #218
Nicht angenommen
 
 
 
 
i397: Beschränkung der auf eine Person delegierbaren Stimmen
Schon richtig, aber
Diskussion gestartet
am 27.08.2012 um 10:47 Uhr
Bundesweite Themen Liquid-Systembetrieb
Umfrage (kurze Diskussion, lange Abstimmung) #218
Nicht angenommen
 
 
 
 
i397: Beschränkung der auf eine Person delegierbaren Stimmen
Diskussion gestartet
am 27.08.2012 um 10:33 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Programmantrag direkt #192
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i351: Freigabe von Cannabis zu medizinischen Zwecken
Initiative zurückgezogen
 
 
 
i444: drogen-Themen geheim abstimmen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 27.08.2012 um 10:32 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung zur Mitgliederversammlung #217
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i394: Änderung von §9(5) der Bundesgeschäftsordnung
Neuer Änderungswunsch
am 27.08.2012 um 10:28 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #82
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i396: Keine Gebühren
Form wahren
Neuer Änderungswunsch
am 27.08.2012 um 10:27 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung zur Mitgliederversammlung #217
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i394: Änderung von §9(5) der Bundesgeschäftsordnung
beschließt → bestimmt
Neuer Änderungswunsch
am 27.08.2012 um 10:23 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #82
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i389: Gebühren nur mehr mit ORF-Karte - Abschaffung der Zwangsgebühr
ORF-Radios: klarer formulieren
Diskussion gestartet
am 27.08.2012 um 10:14 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung zur Mitgliederversammlung #217
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i394: Änderung von §9(5) der Bundesgeschäftsordnung
Neue Initiative
am 27.08.2012 um 09:27 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #82
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i396: Keine Gebühren
Diskussion gestartet
am 27.08.2012 um 09:19 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung zur Mitgliederversammlung #215
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i395: Gleiches Stimmrecht für alle Mitglieder der Piratenpartei
Nicht angenommen
 
 
i390: Höheres Stimmgewicht (x 10) für Urpiraten
Nicht angenommen
 
 
i391: Höheres Stimmgewicht (x 100) für Urpiraten
Neuer Änderungswunsch
am 27.08.2012 um 06:42 Uhr
Steiermark Programm
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #117
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i202: Optimierung und Straffung der Verwaltung
abläufe vereinfachen statt personalabbau
Neuer Änderungswunsch
am 27.08.2012 um 03:34 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Programmantrag direkt #199
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i364: Einführung eines strikteren Bio-Siegels
Präzisieren: Welche Kriterien? Inwiefern strikter?
Neuer Änderungswunsch
am 27.08.2012 um 03:19 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #179
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i331: Offenlegung der Steuerzahler nach dem schwedischen Modell
Grundwert der Privatsphäre beachten
Abstimmung begonnen
am 27.08.2012 um 02:27 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #175
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i320: Sponsoring für Bundesgeneralversammlung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i322: Kein Sponsoring für Bundesgeneralversammlung
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i323: Kein Sponsoring oder bestenfalls Leihgabe
Abstimmung begonnen
am 27.08.2012 um 02:17 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #174
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i370: Einsetzen einer Untersuchungskomission
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i319: Die Partei soll keinen cent an hai.at zahlen
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i367: 60€ wie zugesagt, für Restbetrag an BV-Mitglieder verweisen
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
i368: gleichmäßige Aufteilung der Kosten (jeder der 3 BV + PPÖ 310€)
Neuer Änderungswunsch
am 27.08.2012 um 01:37 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #157
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i270: Anforderungsprofil Piratenpartei – Organe und Mandatare
Zustimmung/Meinung zu Grundsatzprogramm und Kodex einfordern
Neuer Änderungswunsch
am 27.08.2012 um 01:34 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #157
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i270: Anforderungsprofil Piratenpartei – Organe und Mandatare
BGE aus den zu beantwortenden Fragen streichen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 27.08.2012 um 00:47 Uhr
Bundesweite Themen Kinder, Jugend, Familie
Programmantrag direkt #184
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i337: Schulkultur
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 27.08.2012 um 00:40 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #82
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i389: Gebühren nur mehr mit ORF-Karte - Abschaffung der Zwangsgebühr
Neuer Änderungswunsch
am 27.08.2012 um 00:34 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Grundsatzprogrammantrag zur Mitgliederversammlung #71
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i124: Besteuerung von Finanztransaktionen zur Verbesserung der Wettbewerbssituation in der Realwirtschaft
Nicht ins Grundsatzprogramm, weil...
Neuer Änderungswunsch
am 27.08.2012 um 00:30 Uhr
Bundesweite Themen Kinder, Jugend, Familie
Programmantrag direkt #184
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i337: Schulkultur
"nichtgenutzten" zu "nicht genutzten"
Neuer Änderungswunsch
am 27.08.2012 um 00:23 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Programmantrag direkt #204
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i377: Missbrauch von AD(H)S-Medikamenten
Quellen zum zweiten Absatz hinzufügen.

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