Initiative i298: 2 Superwahltage alle 2 Jahre
Diese Initiative wurde nicht zugelassen. Sie hat das Quorum von 5% nicht erreicht.
Letzter Entwurf vom 23.08.2012 um 11:58 Uhr · Quelltext
Die PPÖ spricht sich für 2 Superwahltage alle 2 oder 2,5 Jahre (je nach Länge der Legislaturperiode) aus.
Hierbei erscheint die Zusammenlegung von
1) Nationalrats- und Bundespräsidenten-Wahlen
sowie
2) allen regionalen und lokalen Wahlen
sinnvoll.
Die Termine sollen sich nicht an den EU-Parlaments-Wahlen orientieren, damit die Wähler 3mal innerhalb von 5 Jahren ihren politischen Willen zum Ausdruck bringen können.
Damit haben die Wähler öfters die Möglichkeit, der Politik ein Zeugnis auszustellen.