Themenbereiche Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse


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Phase Eingefroren gestartet
am 24.02.2014 um 09:31 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1999
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4572: Abänderung BFO zu BGF Beschluss: Auszahlung nur gegen Belege
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 24.02.2014 um 00:38 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2058
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4754: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 5) Europäische Standards in Produktionsländern
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4751: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 2) Abrüstung und Waffenexportverbot
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4752: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 3) Demokratisierung internationaler Institutionen
Nicht angenommen
 
 
i4750: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 1) Festung Europa
Nicht angenommen
 
 
i4753: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 4) Zivile Konfliktlösung
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 24.02.2014 um 00:31 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2057
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4780: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Alternative: 7) Finanztransaktionssteuer (ohne Überweisungsverbot)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4779: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Alternative: 4) Progressive Besteuerung (Vermögenszuwächse statt Vermögen besteuern)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4748: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Veto: 7) Finanztransaktionssteuer
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4745: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Veto: 4) Gemeinsame Besteuerung
Nicht angenommen
 
 
i4742: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Veto: 1) Gemeinwohl
und 5 weitere Initiativen
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 24.02.2014 um 00:18 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2056
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4784: Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Alternative: 3) Netzneutralität und Breitbandausbau
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4782: Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Alternative: 4) Urheberrecht
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i4785: Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Alternative: 6) Open Knowledge
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4739: Europa anders - Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Veto: 4) Urheberrecht
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i4741: Europa anders - Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Veto: 6) Open Knowledge
und 4 weitere Initiativen
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 24.02.2014 um 00:18 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2055
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4776: Europa anders - Gesamtveto? - Veto: 6) Keine Zustimmung zu Programm ohne BGE
Nicht angenommen
 
 
i4731: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 1) Stärkung des EP
Nicht angenommen
 
 
i4732: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 2) Demokratiekonvente
Nicht angenommen
 
 
i4733: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 3) Transparenz
Nicht angenommen
 
 
i4734: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 4) Gleiche Rechte und Pflichten
und eine weitere Initiative
Neue Initiative
am 23.02.2014 um 22:18 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2043
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4822: Möglichkeit der Gehaltszahlung in bar UND Rechtsanspruch auf Gehaltskonto
Abstimmung begonnen
am 23.02.2014 um 19:42 Uhr
Bundesweite Themen Internationale Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2013
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4619: Gemeinsames Europäisches Logo: Vorschlag A
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i4623: Gemeinsames Europäisches Logo: Vorschlag E
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4622: Gemeinsames Europäisches Logo: Vorschlag D
Nicht angenommen
 
 
 
i4621: Gemeinsames Europäisches Logo: Vorschlag C
Nicht angenommen
 
 
 
i4624: Gemeinsames Europäisches Logo: Vorschlag F
und eine weitere Initiative
Neues Argument
am 23.02.2014 um 19:09 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2020
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4648: Blutspenden für Schwule und bisexuelle Männer erlauben
Das Robert Koch Institut zur aktuellen Situation
Neues Argument
am 23.02.2014 um 18:56 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2020
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4777: Blutspenden für MSM ist wissenschaftliche Frage, nicht politische!
Auschluss hat lt RKI historische Gründe
Neue Initiative
am 23.02.2014 um 18:48 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #2100
Nicht angenommen
 
 
i4821: Keine Änderung
Neues Argument
am 23.02.2014 um 18:38 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2020
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4783: Kein Programmpunkt
Wo bleibt Begründung für diese Ini?
Neues Argument
am 23.02.2014 um 18:34 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2020
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4777: Blutspenden für MSM ist wissenschaftliche Frage, nicht politische!
Größeres Risiko bei MSM ist unbestritten
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 23.02.2014 um 15:07 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #1943
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4647: Mitgliedsformular: Angabe von Telefonnummer, Beruf und weiteren Interessen ermöglichen (optional)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4646: Weitere Eingaben in Mitgliederverwaltung einfügen
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4480: Mitgliedsformular: Feld für Telefonnummer hinzufügen
Neue Initiative
am 23.02.2014 um 14:47 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #2100
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4820: Migrationsplan Forum zu Reddit
Phase Eingefroren gestartet
am 23.02.2014 um 14:20 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2032
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4687: Bitcoin-Spenden werden als Sachspende bewertet
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4700: Zum Steuerberater gehen
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4689: Bitcoin - entscheidend ist der Wert in Euro zum Zeitpunkt der Spende - irrelevant ob Sachspende oder Geldspende
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4684: Bitcoin-Spenden werden als Geldspende betrachtet und als solche bewertet
Nicht angenommen
 
 
 
i4688: Vorerst keine Bitcoin-Spenden
und eine weitere Initiative
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 23.02.2014 um 14:16 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #2100
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4819: Forum: Lese- und Schreibrechte an andere Kommunikationsplattformen angleichen
Neuer Änderungswunsch
am 23.02.2014 um 14:16 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #2100
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4819: Forum: Lese- und Schreibrechte an andere Kommunikationsplattformen angleichen
Schreibrecht für Piraten anderer Länder
Neuer Änderungswunsch
am 23.02.2014 um 14:14 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #2100
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4819: Forum: Lese- und Schreibrechte an andere Kommunikationsplattformen angleichen
ganz unten Bereich für Altmitglieder
Neuer Änderungswunsch
am 23.02.2014 um 14:13 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #2100
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4819: Forum: Lese- und Schreibrechte an andere Kommunikationsplattformen angleichen
Streng moderierter Bereich Neumitglieder und Interessenten
Diskussion gestartet
am 23.02.2014 um 11:56 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #2100
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4819: Forum: Lese- und Schreibrechte an andere Kommunikationsplattformen angleichen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4820: Migrationsplan Forum zu Reddit
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4846: Trolle aus unserem Forum werfen
Nicht angenommen
 
 
i4821: Keine Änderung
Initiative zurückgezogen
am 23.02.2014 um 09:09 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #2011
Initiative zurückgezogen
 
 
 
i4617: Versammlungsordnung BGV 2014-02
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 22.02.2014 um 22:24 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an den BV #1993
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4551: Unterstützung des Barcamp 2014 in Graz durch die Piratenpartei Österreichs
Abstimmung begonnen
am 22.02.2014 um 21:58 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1925
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i4447: Präzisierung/Ausweitung der Unvereinbarkeitsbestimmungen
Phase Eingefroren gestartet
am 22.02.2014 um 21:38 Uhr
Bundesweite Themen Liquid-Systembetrieb
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken #2031
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i4683: Neues Regelwerk: Meinungsbild Gemeinderat (Status Quo verschriftlichen)
Phase Eingefroren gestartet
am 22.02.2014 um 19:54 Uhr
Bundesweite Themen Liquid-Systembetrieb
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken #2029
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4680: Neues Regelwerk: Unverbindliches Meinungsbild (24-32 Stunden)

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