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Phase Eingefroren gestartet
am 20.02.2014 um 15:41 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #1981
Nicht angenommen
 
 
 
 
 
i4528: Unterstützerquorum für an die Bundesgeneralversammlung gerichtete Anträge
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i4524: Unterstützerquorum für BGV
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i4529: Unterstützerquorum für BGV (5% Quorum analog zur LDO)
Phase Eingefroren gestartet
am 20.02.2014 um 15:14 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #1980
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4722: Keine Stimmrechteinschränkung bei LO Wechsel (wechsel max. ein mal pro Monat)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i4522: Keine Stimmrechteinschränkung bei LO Wechsel
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4545: Streichung von §3(6)
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4550: Anpassung an BGV Frist
Nicht angenommen
 
 
 
i4567: Mitspracherecht des Landesvorstandes bei einem Wechsel der Landesorganisation und Beschränkung der Anzahl der LO-Wechsel
Phase Eingefroren gestartet
am 20.02.2014 um 14:53 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1977
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4519: Streichen von § 4 (10)
Phase Eingefroren gestartet
am 20.02.2014 um 14:25 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1976
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i4518: Patentrecht: explizite Erwähnung von Patenten auf Leben
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 20.02.2014 um 14:02 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Umfrage (kurze Diskussion, lange Abstimmung) #2068
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
 
i4778: AG Soziales Arbeit
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 20.02.2014 um 13:50 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Umfrage (kurze Diskussion, lange Abstimmung) #2068
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
 
i4778: AG Soziales Arbeit
Neue Initiative
am 20.02.2014 um 13:37 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2056
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i4785: Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Alternative: 6) Open Knowledge
Neue Initiative
am 20.02.2014 um 13:30 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2056
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4784: Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Alternative: 3) Netzneutralität und Breitbandausbau
Neue Initiative
am 20.02.2014 um 13:28 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2020
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4783: Kein Programmpunkt
Neue Initiative
am 20.02.2014 um 13:22 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2056
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4782: Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Alternative: 4) Urheberrecht
Neue Initiative
am 20.02.2014 um 12:26 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2057
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4780: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Alternative: 7) Finanztransaktionssteuer (ohne Überweisungsverbot)
Neue Initiative
am 20.02.2014 um 12:23 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2057
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4779: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Alternative: 4) Progressive Besteuerung (Vermögenszuwächse statt Vermögen besteuern)
Neues Argument
am 20.02.2014 um 12:18 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2056
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i4741: Europa anders - Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Veto: 6) Open Knowledge
schlecht formuliert
Neues Argument
am 20.02.2014 um 12:17 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2056
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4739: Europa anders - Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Veto: 4) Urheberrecht
zu unkonkret
Neues Argument
am 20.02.2014 um 12:17 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2056
Nicht angenommen (Rang 6)6
 
 
 
 
 
 
 
i4738: Europa anders - Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Veto: 3) Netzneutralität
Missverständliche Formulierung
Neues Argument
am 20.02.2014 um 12:16 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2057
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4748: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Veto: 7) Finanztransaktionssteuer
Darf ich dann nichts mehr in der Schweiz einkaufen?
Neues Argument
am 20.02.2014 um 12:15 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2057
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4745: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Veto: 4) Gemeinsame Besteuerung
Vermögenssteuern nicht durch Piraten-Programm gedeckt
Phase Eingefroren gestartet
am 20.02.2014 um 12:07 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1964
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4506: BFO §2-3 - Landesorganisationsanteil an Mitgliedsbeiträgen 90% nach Budget
Neuer Änderungswunsch
am 20.02.2014 um 08:52 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Umfrage (kurze Diskussion, lange Abstimmung) #2068
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
 
i4778: AG Soziales Arbeit
AG soll arbeiten oder sich auflösen
Neues Argument
am 20.02.2014 um 07:20 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #2020
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4777: Blutspenden für MSM ist wissenschaftliche Frage, nicht politische!
Kategorisierung von Menschen ist sehr wohl eine politische Frage
Phase Eingefroren gestartet
am 20.02.2014 um 06:32 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2058
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4754: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 5) Europäische Standards in Produktionsländern
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4751: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 2) Abrüstung und Waffenexportverbot
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4752: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 3) Demokratisierung internationaler Institutionen
Nicht angenommen
 
 
i4750: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 1) Festung Europa
Nicht angenommen
 
 
i4753: Europa anders - Wie viele Leben kostet unser Frieden? - Veto: 4) Zivile Konfliktlösung
Phase Eingefroren gestartet
am 20.02.2014 um 06:25 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2057
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4780: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Alternative: 7) Finanztransaktionssteuer (ohne Überweisungsverbot)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4779: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Alternative: 4) Progressive Besteuerung (Vermögenszuwächse statt Vermögen besteuern)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i4748: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Veto: 7) Finanztransaktionssteuer
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4745: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Veto: 4) Gemeinsame Besteuerung
Nicht angenommen
 
 
i4742: Europa anders - Wem dient die Wirtschaft? - Veto: 1) Gemeinwohl
und 5 weitere Initiativen
Phase Eingefroren gestartet
am 20.02.2014 um 06:11 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2056
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4784: Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Alternative: 3) Netzneutralität und Breitbandausbau
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4782: Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Alternative: 4) Urheberrecht
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i4785: Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Alternative: 6) Open Knowledge
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i4739: Europa anders - Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Veto: 4) Urheberrecht
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i4741: Europa anders - Wer profitiert von der digitalen Revolution? - Veto: 6) Open Knowledge
und 4 weitere Initiativen
Phase Eingefroren gestartet
am 20.02.2014 um 06:11 Uhr
Bundesweite Themen Europa, Außen, Internationales, Frieden
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #2055
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4776: Europa anders - Gesamtveto? - Veto: 6) Keine Zustimmung zu Programm ohne BGE
Nicht angenommen
 
 
i4731: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 1) Stärkung des EP
Nicht angenommen
 
 
i4732: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 2) Demokratiekonvente
Nicht angenommen
 
 
i4733: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 3) Transparenz
Nicht angenommen
 
 
i4734: Europa anders - Wer hat das Sagen? - Veto: 4) Gleiche Rechte und Pflichten
und eine weitere Initiative
Abgebrochen (während Diskussion, wegen Rückzug)
am 20.02.2014 um 02:05 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #2024
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
 
 
i4655: Fixe Abstimmungszyklen in Liquid zur verbesserten Planbarkeit

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