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Neue Initiative
am 13.09.2013 um 14:31 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #1580
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3575: Zustimmung zu elektronischen Mautsystemen unter besonderen Auflagen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 13.09.2013 um 14:00 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1557
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3566: Verpflichtende Datenschutzaudits
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 13.09.2013 um 13:55 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1557
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3566: Verpflichtende Datenschutzaudits
Neues Argument
am 13.09.2013 um 13:46 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1557
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i3432: Verpflichtende Datenschutzbeauftragte
"...eine Person im Unternehmen die Verantwortung dafür tragen..."
Neuer Änderungswunsch
am 13.09.2013 um 13:03 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #1580
Nicht angenommen (Rang 6)6
 
 
 
 
 
 
 
i3483: eine intelligente Maut ist gerechter
Definieren was hier konkret unter "intelligent" verstanden wird
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 13.09.2013 um 11:19 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1599
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3526: Behindertenpolitik
Abgebrochen (in Neu-Phase, wegen Rückzug)
am 13.09.2013 um 10:48 Uhr
Bundesweite Themen Sandkasten/Spielwiese
Presseaussendung #1612
Initiative zurückgezogen
 
 
i3572: BGE
Initiative zurückgezogen
 
 
i3573: Urheberrecht
Initiative zurückgezogen
 
 
i3574: Patentrecht
Phase Eingefroren gestartet
am 13.09.2013 um 10:07 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1555
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i3430: Ablehung von Netzsperren
Phase Eingefroren gestartet
am 13.09.2013 um 09:48 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1554
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3429: Netzneutralität: Hackerethik weglassen
Nicht angenommen
 
 
 
i3480: Formulierungsalternative
Phase Eingefroren gestartet
am 13.09.2013 um 01:16 Uhr
Bundesweite Themen Liquid-Systembetrieb
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1606
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i3546: Status quo beibehalten
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i3559: Programmantrag Akzeptanz-Quorum 65%
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3560: Programmantrag Akzeptanz-Quorum 70%
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
i3561: Programmantrag Akzeptanz-Quorum 75%
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
i3562: Programmantrag Akzeptanz-Quorum 80%
und 5 weitere Initiativen
Neuer Änderungswunsch
am 12.09.2013 um 21:20 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #1580
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i3532: Einführung einer kilometerabhängigen PKW-Maut, samt Staffelung nach Schadstoffklassen und Tageszeiten
...und was ist mit einspurigen Kraftfahrzeugen? Oder anders gefragt mit "nicht PKWs"?
Neues Argument
am 12.09.2013 um 19:48 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1554
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3429: Netzneutralität: Hackerethik weglassen
Besser verschieben -> Teilhabe am digitalen Leben
Neues Argument
am 12.09.2013 um 16:29 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1557
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i3432: Verpflichtende Datenschutzbeauftragte
Nachteil für Kleinunternehmen
Neues Argument
am 12.09.2013 um 16:11 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1609
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3564: Kein Programmpunkt
aha, nachweis? (bitte nicht bloße behauptungen in argumente)
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 12.09.2013 um 16:00 Uhr
Bundesweite Themen Bildung, Wissenschaft, Forschung
Programmantrag direkt #1605
Nicht angenommen
 
 
 
 
i3570: Erforschung von Zeitreisen zur objektiven Feststellung von Berufschancen und -aussichten ;-)
Neues Argument
am 12.09.2013 um 15:51 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1609
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3564: Kein Programmpunkt
Regulierung hat bisher zu Remonopolisierung geführt
Neuer Änderungswunsch
am 12.09.2013 um 15:49 Uhr
Bundesweite Themen Bildung, Wissenschaft, Forschung
Programmantrag direkt #1605
Nicht angenommen
 
 
 
 
i3570: Erforschung von Zeitreisen zur objektiven Feststellung von Berufschancen und -aussichten ;-)
Objektiv = Nach heutigem Kenntnisstand
Neues Argument
am 12.09.2013 um 15:46 Uhr
Bundesweite Themen Bildung, Wissenschaft, Forschung
Programmantrag direkt #1605
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3542: i3292 im Programm belassen, weil Information Voraussetzung für mündige Entscheidungen ist
Diese Informationsquellen gibt es heute bereits...
Neue Initiative
am 12.09.2013 um 15:39 Uhr
Bundesweite Themen Bildung, Wissenschaft, Forschung
Programmantrag direkt #1605
Nicht angenommen
 
 
 
 
i3570: Erforschung von Zeitreisen zur objektiven Feststellung von Berufschancen und -aussichten ;-)
Neues Argument
am 12.09.2013 um 14:58 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1557
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i3432: Verpflichtende Datenschutzbeauftragte
Argumentation ist nicht korrekt
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 12.09.2013 um 14:22 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1607
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i3558: Zuzug für Fachkräfte nachgewiesener Bedarf - gezielte Auswahl
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 12.09.2013 um 14:22 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1607
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3557: Zuzug für Fachkräfte unbegrenzt - gezielte Auswahl
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 12.09.2013 um 14:22 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1607
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
i3556: Zuzug für 1.000.000 Menschen - ohne Kriterien
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 12.09.2013 um 14:21 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1607
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
i3555: Zuzug für 100.000 Menschen - ohne Kriterien
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 12.09.2013 um 14:21 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1607
Nicht angenommen (Rang 6)6
 
 
 
 
 
 
i3554: Zuzug für 10.000 Menschen - ohne Kriterien

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