Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


Zeige die neusten Ereignisse

Neuer Entwurfstext der Initiative
am 29.11.2012 um 17:10 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #732
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i1479: Grundrecht auf Internetzugang
Phase Eingefroren gestartet
am 29.11.2012 um 16:26 Uhr
Bundesweite Themen Kinder, Jugend, Familie
Programmantrag direkt #598
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1201: Verschiebung und Überarbeitung der derzeitigen Präambel im Programmpunkt Bildung als neuer Programmpunkt Open Access in der Bildung
Phase Eingefroren gestartet
am 29.11.2012 um 16:26 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #596
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1199: Überarbeitung Präambel Patente
Neuer Änderungswunsch
am 29.11.2012 um 14:49 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #731
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1477: Piratische Leitlinien zu den Themen Einkommen, Steuern, Vermögen und Vermögensbildung
Änderungsvorschläge
Phase Eingefroren gestartet
am 29.11.2012 um 14:29 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #594
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i1197: Überarbeitung Präambel Mehr Demokratie wagen
Phase Eingefroren gestartet
am 29.11.2012 um 14:10 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #590
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i1192: Formalkorrektur in §9 (2) – Schatzmeister streichen
Phase Eingefroren gestartet
am 29.11.2012 um 14:08 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #591
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1193: Frist für Streichung nichtzahlender Mitglieder auf sechs Monate festsetzen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i1194: Frist für Streichung nichtzahlender Mitglieder auf drei Monate festsetzen
Phase Eingefroren gestartet
am 29.11.2012 um 13:56 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #589
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1191: LPT → LGV in Satzung und BGO
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i1300: Beibehaltung der Bezeichnung LPT anstatt Änderung auf LGV
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 29.11.2012 um 13:55 Uhr
Bundesweite Themen Liquid-Systembetrieb
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken #573
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1179: Satzungsänderung direkt: Mehrheit 75%
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i1158: Satzungsänderung direkt - Mehrheit 70% (Status Quo)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i1176: Satzungsänderung direkt. 70% bleibt. Notwendiges Quorum x^0,7
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i1157: Satzungsänderung direkt - Mehrheit 80%
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i1171: Satzungsänderung direkt. 70% bleibt. Quorum maximal in letzter BGV-Größe bzw. minimal x^0,75
Phase Eingefroren gestartet
am 29.11.2012 um 13:48 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #587
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1280: Streichung BGO §2 (4), (5), (6), (7) und (8)
Initiative zurückgezogen
 
 
 
i1188: Streichung BGO §2 (4) und (5)
Abgebrochen (Thema nicht akzeptiert)
am 29.11.2012 um 13:41 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #730
Nicht angenommen
 
 
 
i1476: REFORM DER VERMÖGENSVERTEILUNG
Nicht angenommen
 
 
 
i1478: APT TAX = Steuersystemänderung - statt Eingriff auf bestehendes Vermögen
Neuer Änderungswunsch
am 29.11.2012 um 12:26 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #713
Nicht angenommen
 
 
 
i1423: § 22 - Veröffentlichung und Hinterlegung
Unterschrift von 40% BV
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 29.11.2012 um 12:01 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #713
Nicht angenommen
 
 
 
i1423: § 22 - Veröffentlichung und Hinterlegung
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 29.11.2012 um 11:56 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #713
Nicht angenommen
 
 
 
i1423: § 22 - Veröffentlichung und Hinterlegung
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 29.11.2012 um 10:18 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #568
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1152: Transparenz der Parteikonten
Abstimmung begonnen
am 29.11.2012 um 10:16 Uhr
Niederösterreich Sonstige Beschlüsse
sonstiger Beschluss (Unterorganisation) #672
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i1352: Unterstützung für GEA im Kampf gegen die FMA
Phase Eingefroren gestartet
am 29.11.2012 um 09:37 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #747
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i1517: Forenregeln, ergänzung Datenschutz
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 29.11.2012 um 08:11 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #747
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i1517: Forenregeln, ergänzung Datenschutz
Neuer Änderungswunsch
am 29.11.2012 um 02:06 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #747
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i1517: Forenregeln, ergänzung Datenschutz
Datenschutzrecht oder die Privatsphäre
Phase Eingefroren gestartet
am 29.11.2012 um 00:18 Uhr
Bundesweite Themen Kinder, Jugend, Familie
Programmantrag direkt #561
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1140: Lehrausbildung, Fort- und Weiterbildung, Schulung mit NQR-Zertifikat
Abstimmung begonnen
am 28.11.2012 um 23:57 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #649
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i1449: Initiative für Netzfreiheit ins Boot holen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
i1450: AKVorrat ins Boot holen
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
i1451: ARGE DATEN - Forenbereich schaffen
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
i1464: VIBE.AT
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
i1465: quintessenz
und 19 weitere Initiativen
Phase Eingefroren gestartet
am 28.11.2012 um 23:57 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #581
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1259: Nichtbehandlung wegen demokratiepolitischer Bedenklichkeit
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i1174: Datenschutzbeauftragter in BGF
Neuer Änderungswunsch
am 28.11.2012 um 23:14 Uhr
Bundesweite Themen Kinder, Jugend, Familie
Programmantrag direkt #630
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1251: Selbstbestimmungsrecht der Frau
welche Verbesserungen ergeben sich durch den Antrag für Frauen oder deren behandelnde Ärzte
Phase Eingefroren gestartet
am 28.11.2012 um 21:37 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #579
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1261: Aufnahme durch die BGF / Vetorecht für BV
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i1170: Aufnahme der Mitglieder durch die BGF
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i1180: Aufnahme weiterhin durch BV
Nicht angenommen
 
 
 
i1379: Aufnahme durch BGF und BV mit vier Augen Prinzip
Phase Eingefroren gestartet
am 28.11.2012 um 21:31 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #576
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1655: Nicht Aufnahme in die Satzung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i1163: Unvereinbarkeiten

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