Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Neuer Änderungswunsch
am 30.10.2012 um 21:37 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #583
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1177: Spendenkonto einrichten [BGF]
kosten
Neuer Änderungswunsch
am 30.10.2012 um 21:30 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #591
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i1194: Frist für Streichung nichtzahlender Mitglieder auf drei Monate festsetzen
sympatisanten
Neuer Änderungswunsch
am 30.10.2012 um 21:29 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #591
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1193: Frist für Streichung nichtzahlender Mitglieder auf sechs Monate festsetzen
sympatisanten
Neuer Änderungswunsch
am 30.10.2012 um 21:28 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #602
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i1209: Mineralölsteuer 30% senken
Duplikat, bitte zurückziehen
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 30.10.2012 um 20:50 Uhr
Kärnten Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #473
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i932: Antrag Ablehnung Fraktionszwang und Parteisteuer
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i933: Für Mandatsträgerabgaben, Anziehungskraft eines Landtagsmandats reduzieren
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
i934: Vertagung auf die kommende LGV
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
i1087: Für Mandatsträgerabgabe, dem Mandatsträger bleibt Gehalt in Höhe eines BGE
Diskussion gestartet
am 30.10.2012 um 20:26 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #602
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i1209: Mineralölsteuer 30% senken
Diskussion gestartet
am 30.10.2012 um 20:26 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #601
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i1208: Mineralölsteuer 30% senken
Diskussion gestartet
am 30.10.2012 um 19:54 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #583
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1177: Spendenkonto einrichten [BGF]
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 30.10.2012 um 18:54 Uhr
Steiermark Geschäftsordnung und Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #600
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
i1207: Nachrücker (LV, LGF) erhalten Stimmrecht durch LV und LGF
Neue Initiative
am 30.10.2012 um 18:53 Uhr
Steiermark Geschäftsordnung und Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #600
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
i1207: Nachrücker (LV, LGF) erhalten Stimmrecht durch LV und LGF
Neue Initiative
am 30.10.2012 um 18:53 Uhr
Steiermark Geschäftsordnung und Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #600
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
i1206: Nachrücker (LV, LGF) erhalten Stimmrecht durch LV oder LGF
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 30.10.2012 um 18:51 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #295
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i530: Sainte-Laguë als Sitzzuteilungsverfahren
Neue Initiative
am 30.10.2012 um 18:49 Uhr
Steiermark Geschäftsordnung und Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #600
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i1205: Nachrücker (LV, LGF) erhalten Stimmrecht bei angekündigter Abwesenheit oder nach Abwesenheit von 2 Sitzungen eines LV's oder LGF's
Diskussion gestartet
am 30.10.2012 um 18:45 Uhr
Steiermark Geschäftsordnung und Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #600
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i1205: Nachrücker (LV, LGF) erhalten Stimmrecht bei angekündigter Abwesenheit oder nach Abwesenheit von 2 Sitzungen eines LV's oder LGF's
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
i1206: Nachrücker (LV, LGF) erhalten Stimmrecht durch LV oder LGF
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
i1204: Nachrücker (LV, LGF) erhalten Stimmrecht bei angekündigter Abwesenheit eines LV's oder LGF's
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
i1207: Nachrücker (LV, LGF) erhalten Stimmrecht durch LV und LGF
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
i1203: Nachrücker (LV, LGF) erhalten automatisch Stimmrecht bei Abwesenheit eines LV's oder LGF's
und eine weitere Initiative
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 30.10.2012 um 18:41 Uhr
Bundesweite Themen Liquid-Systembetrieb
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken #573
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i1176: Satzungsänderung direkt. 70% bleibt. Notwendiges Quorum x^0,7
Neuer Änderungswunsch
am 30.10.2012 um 16:26 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #581
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i1174: Datenschutzbeauftragter in BGF
bitte auch BGO anpassen
Diskussion gestartet
am 30.10.2012 um 16:23 Uhr
Bundesweite Themen Kinder, Jugend, Familie
Programmantrag direkt #598
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1201: Verschiebung und Überarbeitung der derzeitigen Präambel im Programmpunkt Bildung als neuer Programmpunkt Open Access in der Bildung
Diskussion gestartet
am 30.10.2012 um 16:22 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #596
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i1199: Überarbeitung Präambel Patente
Neuer Änderungswunsch
am 30.10.2012 um 16:09 Uhr
Wien Innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #585
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i1186: Abwarten bis es so weit ist und dann nochmal abstimmen
technisch nicht möglich
Abstimmung begonnen
am 30.10.2012 um 15:33 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #329
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i576: Evaluierung und Kontrolle von EU-Strukturfonds
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 30.10.2012 um 15:03 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung zur Mitgliederversammlung #229
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i527: Programm und BGO mit 60%, Satzung und Grundsatzprogramm mit 70%
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i630: Programm und BGO mit 55%, Satzung und Grundsatzprogramm mit 60%
Nicht angenommen
 
 
 
i413: Einführung einer generellen 2/3-Mehrheit für Programm-, GO- und Satzungsbeschlüssen
Nicht angenommen
 
 
 
i653: Programm und Bundes-GOs 60%, Satzung 70% (Status Quo)
Initiative zurückgezogen
 
 
i629: Programm und BGO mit 60%, Satzung und Grundsatzprogramm mit 60%
Diskussion gestartet
am 30.10.2012 um 14:26 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #594
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i1197: Überarbeitung Präambel Mehr Demokratie wagen
Abgebrochen (Keine Initiative zugelassen)
am 30.10.2012 um 14:09 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #310
Nicht angenommen
 
 
 
i550: Wertstabilität des Geldes
Diskussion gestartet
am 30.10.2012 um 14:04 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #591
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i1193: Frist für Streichung nichtzahlender Mitglieder auf sechs Monate festsetzen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i1194: Frist für Streichung nichtzahlender Mitglieder auf drei Monate festsetzen
Diskussion gestartet
am 30.10.2012 um 14:04 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #590
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i1192: Formalkorrektur in §9 (2) – Schatzmeister streichen

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