Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Neuer Entwurfstext der Initiative
am 20.11.2013 um 13:54 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #1776
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4064: Beibehaltung des § 207b StGB - Schutz von Minderjährigen unabhängig vom Geschlecht
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 20.11.2013 um 13:54 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #1776
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4064: Beibehaltung des § 207b StGB - Schutz von Minderjährigen unabhängig vom Geschlecht
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 20.11.2013 um 13:53 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #1776
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4064: Beibehaltung des § 207b StGB - Schutz von Minderjährigen unabhängig vom Geschlecht
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 20.11.2013 um 11:51 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #1817
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i4143: Regelungslücke in § 22 beseitigen
Abstimmung begonnen
am 20.11.2013 um 10:19 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1648
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3779: Keine solche Programmänderung
Nicht angenommen
 
 
 
 
i3685: Aufteilung der Mitgliedsbeiträge zwischen Bundespartei und Landesorganisationen
Neue Initiative
am 20.11.2013 um 10:07 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1815
Nicht angenommen
 
 
 
i4144: Unverbindliches Meinungsbild: Mitspracherechte an Steuerleistung koppeln
Neuer Änderungswunsch
am 20.11.2013 um 09:17 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #1817
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i4143: Regelungslücke in § 22 beseitigen
korrekte Formulierung wäre „Mitgliederversammlung“, nicht „Generalversammlung“
Diskussion gestartet
am 20.11.2013 um 02:07 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #1817
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i4143: Regelungslücke in § 22 beseitigen
Abgebrochen (in Neu-Phase, wegen Rückzug)
am 20.11.2013 um 01:12 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag auf Veröffentlichung #1816
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i4142: Beschluss des Grazer Gemeinderats vom 14.11.2013
Phase Eingefroren gestartet
am 20.11.2013 um 00:31 Uhr
Graz Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1810
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i4134: Ehrenbürgerschaft für Edward Snowden
Neuer Änderungswunsch
am 20.11.2013 um 00:06 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1735
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3967: Bundespräsidentenwahl: Abschaffung des Mindestalters
Ein fortgeschrittenes Alter ist kein Garant für jegliche Reife oder Bildung => Alle Altersbeschränkungen sollten in jedem Bereich abgeschafft werden.
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 19.11.2013 um 23:57 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung zur Mitgliederversammlung #1709
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4140: kein unbegrenzter Aufschlag zum Mitgliedsbeitrag + Auskunftspflicht gegenüber allen Mitgliedern, sonst wie i3852
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 19.11.2013 um 23:54 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung zur Mitgliederversammlung #1709
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4140: kein unbegrenzter Aufschlag zum Mitgliedsbeitrag + Auskunftspflicht gegenüber allen Mitgliedern, sonst wie i3852
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 19.11.2013 um 23:53 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung zur Mitgliederversammlung #1709
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4140: kein unbegrenzter Aufschlag zum Mitgliedsbeitrag + Auskunftspflicht gegenüber allen Mitgliedern, sonst wie i3852
Diskussion gestartet
am 19.11.2013 um 23:29 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1815
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4141: Unverbindliches Meinungsbild: Verwaltungsstrafen einkommensabhängig machen
Nicht angenommen
 
 
 
i4144: Unverbindliches Meinungsbild: Mitspracherechte an Steuerleistung koppeln
Diskussion gestartet
am 19.11.2013 um 23:23 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #1790
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4087: Prävention - Gewalt gegenüber Menschen mit Behinderung
Nicht angenommen
 
 
 
 
i4388: kein Programmpunkt
Neuer Änderungswunsch
am 19.11.2013 um 16:51 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #1749
Nicht angenommen
 
 
 
 
 
i4110: Singvogelfangverbot als Bundesgesetz, wenn es das nicht schon ist
Das ist kein Programmantrag
Neuer Änderungswunsch
am 19.11.2013 um 15:31 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung zur Mitgliederversammlung #1709
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4140: kein unbegrenzter Aufschlag zum Mitgliedsbeitrag + Auskunftspflicht gegenüber allen Mitgliedern, sonst wie i3852
"Das Bundessekretariat stellt auf Anfrage jedes Mitglieds der Piratenpartei..."
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 19.11.2013 um 15:25 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung zur Mitgliederversammlung #1709
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3852: Stabile finanzielle Administration
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 19.11.2013 um 15:23 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung zur Mitgliederversammlung #1709
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3852: Stabile finanzielle Administration
Neue Initiative
am 19.11.2013 um 15:03 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung zur Mitgliederversammlung #1709
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4140: kein unbegrenzter Aufschlag zum Mitgliedsbeitrag + Auskunftspflicht gegenüber allen Mitgliedern, sonst wie i3852
Abstimmung begonnen
am 19.11.2013 um 14:27 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1742
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3964: BFO §2 - Landesorganisationsanteil an Mitgliedsbeiträgen 90% nach Budget
Neuer Änderungswunsch
am 19.11.2013 um 14:13 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1747
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3972: Shitstorms intern klären + mehr Datenschutz für Parteimitglieder und Personen, die mit den Piraten kommunizieren
"für Mitglieder öffentlich" ist ein Widerspruch in sich.
Diskussion gestartet
am 19.11.2013 um 13:05 Uhr
Graz Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1814
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i4139: Bettelverbot: Unterstützung der Forderung des Menschenrechtsbeirates
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 19.11.2013 um 11:49 Uhr
Graz Zur Vorlage an den LV
Antrag an den LV #1813
Initiative zurückgezogen
 
 
 
i4137: Stellungnahme zu Unterstützung zur Erarbeitung von Bettelerlaubniszonen

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