Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 09.06.2013 um 08:30 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1416
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i3105: Datenschutz vs. Transparenz - für große Verantwortung Opfer bringen
Phase Eingefroren gestartet
am 09.06.2013 um 03:17 Uhr
Bundesweite Themen Bildung, Wissenschaft, Forschung
Programmantrag direkt #1348
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i2962: Hochschulen: Flexibilisierung des Bildungssystems
Nicht angenommen
 
 
 
i2953: Hochschule, Zugangsbeschränkung: Recht auf Vorlesungen und Prüfungsantritte
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 08.06.2013 um 23:46 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1276
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i2848: Angabe des Geschlechts bei Mitgliedschaft nur Optional und mit freier Definition
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i2852: Geschlechtsangabe irrelevant!
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i2850: Angabe des Geschlechts beibehalten, so wie es jetzt ist.
Nicht angenommen
 
 
 
 
i2853: Ablehnung der Erstellung von Statistiken über die Privatsphäre von Mitgliedern
Nicht angenommen
 
 
 
i2849: Angabe des Geschlechts bei Mitgliedschaft beibehalten und um zwei Auswahlmöglichkeiten erweitern.
Phase Eingefroren gestartet
am 08.06.2013 um 22:51 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1347
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i2949: eigener Programmpunkt "Ablehnung einer Vorratsdatenspeicherung" unter der Überschrift Privatsphäre
Phase Eingefroren gestartet
am 08.06.2013 um 20:01 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #1404
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3091: Ergänzung der Bundesforen-Regeln: Unerwünscht - Spam
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 08.06.2013 um 15:38 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1350
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i2955: Datenschutz: Soll für alle Bürgerinnen und Bürger gelten
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i2959: Schwedisches Modell: Offenlegung aller Steuerleistungen
Nicht angenommen
 
 
 
 
i2958: Datenschutz: Soll nicht für Firmen gelten
Nicht angenommen
 
 
 
 
i2960: Datenschutz: Soll nur beim Downloaden gelten, damit man nicht belangt werden kann
Nicht angenommen
 
 
 
i2961: Datenschutz: unterschiedlich für unterschiedliche Unternehmenstypen
und 2 weitere Initiativen
Phase Eingefroren gestartet
am 08.06.2013 um 14:43 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #1352
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i2978: Nichtraucherschutz bleibt
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i2981: Nichtraucherschutz allein als Arbeitnehmendenschutz
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3036: Nichtraucherlokale über 75 m2, darunter freie Wahl des Betreibers
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i3050: Freie Wahlmöglichkeit für Lokalbesitzer
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
i2964: Streichung des Programpunktes Nichtraucherschutz
und 5 weitere Initiativen
Phase Eingefroren gestartet
am 08.06.2013 um 13:22 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1385
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3075: Das Recht auf Wohnraum (Leerstandsabgabe)
Nicht angenommen
 
 
 
i3088: Kein Programmpunkt zu diesem Thema
Nicht angenommen
 
 
i3042: Gegen Spekulationsgründe
Abstimmung begonnen
am 08.06.2013 um 13:08 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #1317
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3044: Kein Programmpunkt zu diesem Thema
Nicht angenommen
 
 
 
 
i2900: Kinderbetreuung außerhalb der Normarbeitszeit durch Arbeitgeber zu finanzieren
Phase Eingefroren gestartet
am 08.06.2013 um 10:52 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #1397
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3069: BV-Verteiler nicht-öffentlich, Verteiler die an ALLE Länder gehen öffentlich
Diskussion gestartet
am 08.06.2013 um 09:50 Uhr
Wien Innerparteiliche Angelegenheiten
Geschäftsordnungsänderung direkt #1427
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i3131: Änderung LGO §4 Sitzungen, Anträge, Abstimmungen (3) Abstimmungen über Anträge
Neuer Änderungswunsch
am 08.06.2013 um 09:45 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #1406
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3094: Haltbarkeit von technischen Produkten („geplante Obsoleszenz“)
Schalt / Bauplan greift wohl zu stark in die Rechte des Produzenten ein
Neues Argument
am 08.06.2013 um 00:15 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #1395
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3070: Anforderungsprofil an Organe der Piratenpartei (Fakten)
Autorität, "natürliche" Führungspersönlichkeit...
Abstimmung begonnen
am 08.06.2013 um 00:12 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Grundsatzprogrammantrag zur Mitgliederversammlung #1364
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i3047: keine neuerliche grundsatzpositionierung
Initiative zurückgezogen
 
 
 
i3013: Langfristiges Ziel: Wirtschafts-Politik
Initiative zurückgezogen
 
 
 
i3046: Langfristiges Ziel: Wirtschafts-Politik
Abstimmung begonnen
am 08.06.2013 um 00:12 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #1325
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3116: Versammlungsordnung BGV13-2 - 3102 mit erweiterter Begrenzung der Redezeit
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3162: Zusatzantrag zu 3116: Schutz der Privatsphäre aus 3022
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i3102: Versammlungsordnung BGV13-2 - 2912 ohne Ende der Debatte
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i3022: Versammlungsordnung BGV2013.2 - Überarbeitet (Kandidatengrillen, Fotografieren,...)
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
i2912: Versammlungsordnung BGV13-2 - Übernahme der VO von BGV13-1
und eine weitere Initiative
Abstimmung begonnen
am 08.06.2013 um 00:08 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #1394
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3062: Mitgliedsbeitrag 2014
Abstimmung begonnen
am 08.06.2013 um 00:07 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #1388
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3145: Abstimmung über den von der Salzburger LGV gewünschten Deal
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i3055: Bereinigung der Differenzen mit der LO Salzburg
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3158: Gründung von LOs neu regeln
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i3153: Spontananträge bezüglich dieser Frage zulassen
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
 
 
i3167: Absichtserklärung: Landesparteien nach der Nationalratswahl gründen (neu)
und 3 weitere Initiativen
Abstimmung begonnen
am 08.06.2013 um 00:07 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung zur Mitgliederversammlung #1372
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i3023: BWO-Änderung: Landeswahlkampfleiter ins Wahlkampfteam
Abstimmung begonnen
am 08.06.2013 um 00:07 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #1393
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3061: Das Regelwerk von Liquid komplett überarbeiten.
Abstimmung begonnen
am 08.06.2013 um 00:07 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Grundsatzprogrammantrag zur Mitgliederversammlung #1368
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3017: Langfristiges Ziel: gender-Politik
Abstimmung begonnen
am 08.06.2013 um 00:07 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #1392
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3168: Schatzmeister abschaffen 2.0
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3135: Schatzmeister abschaffen
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3074: Änderung der Zusammensetzung der Bundesgeschäftsführung
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i3060: Auflösung der BGF
Abstimmung begonnen
am 08.06.2013 um 00:07 Uhr
Bundesweite Themen Kinder, Jugend, Familie
Grundsatzprogrammantrag zur Mitgliederversammlung #1366
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3015: Langfristiges Ziel: Familienpolitik
Abstimmung begonnen
am 08.06.2013 um 00:06 Uhr
Bundesweite Themen Bildung, Wissenschaft, Forschung
Grundsatzprogrammantrag zur Mitgliederversammlung #1367
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3048: Langfristige Zielsetzung in der Bildungspolitik (mit Programm begründet)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i3016: Langfristiges Ziel: Bildungs-Politik
Abstimmung begonnen
am 08.06.2013 um 00:06 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #1266
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i3123: Zusatzantrag zu 3122
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i3127: Zusatzantrag zu 3122: Wahlgänge
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
i3122: Format der Regionallisten- und Landeslistenwahl
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
 
i3126: Zusatzantrag zu 3122: Akzeptanz- und Reihungswahl der ersten 4 Bundeslistenplätze getrennt
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
i2824: Nicht vorhandene Listen erstellen
und eine weitere Initiative
Abstimmung begonnen
am 08.06.2013 um 00:05 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung zur Mitgliederversammlung #1332
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3056: Passives Wahlrecht lockern
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i3049: Nationalratsliste für PPT-Mitglieder öffnen
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i3089: LO-Tirol gründen, keine Ausnahmeregelungen aufgrund von lokaler Herkunft
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
i2943: Keine Lex-Labner!
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i2926: Passives Wahlrecht für Mitglieder der PPT

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