Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


Zeige die neusten Ereignisse

Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 02.05.2013 um 22:43 Uhr
Niederösterreich Landesgeschäftsordnung
Geschäftsordnungsänderung direkt (Unterorganisation) #1220
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i2749: Entfernung von §11 der Landesgeschäftsordnung (Arbeitsgruppen)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
i2694: Straffung der LGO (Arbeitsgruppen)
Diskussion gestartet
am 02.05.2013 um 21:03 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1330
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i2921: Die Piratenpartei hat den Willen, aber nicht die Kompetenz, um in den Nationalrat einzuziehen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 02.05.2013 um 19:31 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Presseaussendung #1328
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i2919: Pressemeldung zum Wahlantritt 'Salzburger Piraten'
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 02.05.2013 um 19:22 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Presseaussendung #1328
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i2919: Pressemeldung zum Wahlantritt 'Salzburger Piraten'
Abgebrochen (Thema nicht akzeptiert)
am 02.05.2013 um 18:30 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1321
Nicht angenommen
 
 
 
i2904: Abschwächung §115 (Beleidigung)
Diskussion gestartet
am 02.05.2013 um 17:34 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Presseaussendung #1328
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i2919: Pressemeldung zum Wahlantritt 'Salzburger Piraten'
Abgebrochen (Thema nicht akzeptiert)
am 02.05.2013 um 15:36 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1318
Nicht angenommen
 
 
 
i2917: Bessere Vermögensverteilung durch bessere Einkommensverteilung
Nicht angenommen
 
 
 
i2901: Mechanismus zum Erfassen und Beseitigen ungerechter Vermögensverteilung
Nicht angenommen
 
 
 
i2914: Wiedereinführung der Vermögenssteuer ähnlich der die 1993 in Österreich abgesafft wurde
Initiative zurückgezogen
 
 
i2915: Die Piratenpartei soll sich gegen jede besteuerung von Vermögen aussprechen.
Phase Eingefroren gestartet
am 02.05.2013 um 12:04 Uhr
Bundesweite Themen Bildung, Wissenschaft, Forschung
Programmantrag direkt #1256
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i2799: Hochschule, Zugangsbeschränkungen - Umformulierung
Phase Eingefroren gestartet
am 01.05.2013 um 23:42 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1254
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i2797: Chancengleichheit in der Wahlwerbung
Phase Eingefroren gestartet
am 01.05.2013 um 23:42 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1255
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i2798: Ergänzung Programmpunkt Unvereinbarkeitsbestimmungen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i2928: Kein Programmpunkt bzw. maximal Bezügebegrenzung
Phase Eingefroren gestartet
am 01.05.2013 um 18:11 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #1249
Nicht angenommen
 
 
 
 
i2785: Sondermitgliedsbeitrag zum Ermöglichen des Antretens bei Nationalratswahl 2013
Nicht angenommen
 
 
 
 
i2790: Mitglieder nicht Zwangsbeglücken
Abstimmung begonnen
am 01.05.2013 um 13:19 Uhr
Graz Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1326
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i2913: Keine Ausweitung des Geltungszeitraumes von Parkzonen
Abstimmung begonnen
am 01.05.2013 um 12:30 Uhr
Wien Landesparteiprogramm
Programmantrag direkt #1209
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i2671: Kein Programmpunkt zu diesem Thema
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i2695: Neue Straßen und Plätze in Wien nach Frauen benennen
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i2793: Jede dritte Benennung/Umbenennung (Straße, Plätze) nach einem Mann.
Nicht angenommen
 
 
 
 
i2670: Straßen in Wien geschlechtsneutral benennen
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 01.05.2013 um 12:06 Uhr
Bundesweite Themen Kinder, Jugend, Familie
Programmantrag direkt #1168
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i2480: Einführung von Jugendwahlen (unverbindliche 'Wahlen' für <16-Jährige)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i2506: Wahl von Jugendparlamenten, Rederecht von Vertretern der Jugendparlamente im Parlament
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 30.04.2013 um 15:35 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #1179
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i2505: Einfaches Fremdfinanzierungsmodell mit Bürgerbeteiligung (ohne Banken)
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 30.04.2013 um 13:53 Uhr
Steiermark Geschäftsordnung und Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1322
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i2907: Antritt zur NRW 2013: UE sammeln und antreten
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i2906: Antritt zur NRW 2013: zu früh
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
i2905: Antritt zur NRW 2013: Unterstützung aus der Steiermark
Neues Argument
am 30.04.2013 um 09:59 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1267
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i2828: Wir wollen bei Wahlen antreten und in Parlamente einziehen
No na ned
Phase Eingefroren gestartet
am 30.04.2013 um 07:19 Uhr
Graz Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1326
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i2913: Keine Ausweitung des Geltungszeitraumes von Parkzonen
Abstimmung begonnen
am 29.04.2013 um 23:34 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #1269
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i2883: Diese Initiative ist kontraproduktiv und als Teil einer persönlichen Vendetta in der eine ganze Landesorganisation in Geiselhaft genommen wird abzulehnen.
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i2830: Klare Distanzierung von der SPP
Nicht angenommen
 
 
 
i2891: klare Distanzierung von der BGF, ohne Infragestellen des Wahlantritts
Phase Eingefroren gestartet
am 29.04.2013 um 20:46 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1304
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i2877: Teilabschaffung des Urheberrechts im Bezug auf Private/Erweiterung Kulturwertmark
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 29.04.2013 um 20:17 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #1174
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i2593: Grundsatzprogramm in LDO und Satzung: Längere Fristen 28-56-56-28, Mehrheit: 75%
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i2498: Weg Programm zu Grundsatzprogramm in LDO und Satzung
Nicht angenommen
 
 
 
 
i2492: Grundsatzprogramm in Satzung und LDO
Nicht angenommen
 
 
 
i2588: Grundsatzprogramm in Satzung und LDO - Längere Fristen: 28-28-28-28 - 70% Mehrheit
Nicht angenommen
 
 
i2597: Grundsatzprogramm in Satzung und LDO - Längere Fristen: 28-28-28-28 - 90% Mehrheit
und 2 weitere Initiativen
Abgebrochen (Thema nicht akzeptiert)
am 29.04.2013 um 14:15 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1316
Nicht angenommen
 
 
 
i2899: Sanktionsmöglichkeit bei Neuanmeldungen von moderierten/gesperrten Nutzern auf Verdacht
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 29.04.2013 um 14:09 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1246
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i2784: Regelwerk. Programmantrag direkt. ändern auf 66,6% (fast zwei drittel)
Nicht angenommen
 
 
 
 
i2776: Regelwerk. Programmantrag direkt auf 66% ändern.
Neues Argument
am 29.04.2013 um 09:18 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss #1250
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i2792: Bittschreiben an alle Piraten versenden (freiwillige Spenden, Erklärung & Vorschlag um Ziel zu erreichen)
keine sachbezogenen Spenden
Diskussion gestartet
am 29.04.2013 um 01:15 Uhr
Graz Hauptbereich
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1326
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i2913: Keine Ausweitung des Geltungszeitraumes von Parkzonen

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