Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 16.09.2020 um 14:21 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #3839
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7071: Eingangssteuersatzes bei der Lohn- und Einkommenssteuer 25% bis 25k€
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
i7070: Streichung Senkung des Eingangssteuersatzes bei der Lohn- und Einkommenssteuer (bereits umgesetzt)
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 16.09.2020 um 14:21 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #3836
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7067: Streichung des Beispielmodells BGE ohne Antastung des BGEs per se
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 12.09.2019 um 12:30 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
sonstiger direkter Beschluss #3813
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7038: Unterstützung des Volksbegehrens "Bedingungsloses Grundeinkommen"
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 20.05.2016 um 10:28 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #3419
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i6540: Veranstaltungsbeschränkungen an Feiertagen
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 15.01.2016 um 14:14 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #3222
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i6317: kalte progression
Nicht angenommen
 
 
 
 
 
i6319: vpi -> Lohnabschlüsse
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 25.12.2015 um 22:48 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #3190
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6269: Immer Winterzeit
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i6270: Immer Sommerzeit
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 28.10.2015 um 13:52 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #3066
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i6121: Konkurrenzverbot mildern
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 20.10.2015 um 10:53 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #3062
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6114: weiterhin Mitgliedschaft in der Wirtschaftskammer aber bessere Beitragsregelung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i6115: Keine Pflichmitlgiedschaft mehr oder streichung der Mitgliedschaftsbeiträge.
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 18.10.2015 um 19:35 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #3063
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i6116: Vereinfachung der Gewerbeordnung
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 18.10.2015 um 19:08 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #3064
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6117: Pro Wertschöpfungsabgabe
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 18.10.2015 um 18:57 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #3061
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6113: Unternehmensrecht im 21. Jahhundert: Grundwerteforschlag - Pro Startups
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 18.10.2015 um 09:55 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #3060
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6112: Umformulierung: Wiedereinführung des Bankgeheimnisses
Nicht angenommen
 
 
 
i6143: Ersatzlose Streichung dieses Programmpunktes
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 19.09.2015 um 12:10 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Umfrage (kurze Diskussion, lange Abstimmung) #3074
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6135: NGO: „vom Losen-Gedankenaustausch“ zu Anhörungs- und Mitspracherechten auf Bundesebene ("Sozial-Bereich")
Nicht angenommen
 
 
i6136: Keine diesbezügliche Konzepterarbeitung.
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 16.08.2015 um 16:17 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #2969
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i5971: Maklergebühr nach Bestellerprizip
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 16.08.2015 um 15:29 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #2968
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i5970: Wohnen: Leerstandsabgabe
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i5980: Wohnen: Leerstandsabgabe ohne Generalüberwachung
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i5979: Keine Leerstandsabgabe
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 10.08.2015 um 12:48 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #2940
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i5941: Abschaffung der Pendlerpauschale
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i6039: Keine Abschaffung der Pendlerpauschale
Nicht angenommen
 
 
 
i5942: Abschaffung des Pendlerpauschales
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 16.01.2015 um 16:20 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #2597
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i5544: Erhöhung der Mindestlohn-Forderung, 9,50 €
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
i5542: Erhöhung der Mindestlohn-Forderung, 9 €
Initiative zurückgezogen
 
 
i5543: Erhöhung der Mindestlohn-Forderung, 9 €
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 20.05.2014 um 12:46 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #2158
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i4910: Programmbereinigung: Pensionsantrittsalter
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 28.04.2014 um 10:06 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #2207
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4974: Piraten unterstützen Haftungsboykott-Volksbegehren von Europa anders
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 14.03.2014 um 23:10 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #1936
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4527: kein antrag zu diesen themen in dieser zusammensetzung
Nicht angenommen
 
 
 
 
 
i4462: Piratische Leitlinien zu den Themen Einkommen, Steuern, Vermögen und Vermögensbildung
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 14.03.2014 um 14:09 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #1935
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4458: Schaffung einer finanziellen Demokratie
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 26.02.2014 um 18:48 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #1914
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4399: Streichung des steuerbegünstigten Jahressechstels
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4393: Streichung des steuerbegünstigten Jahressechstels für Beträge über der Sozialversicherungshöchstbeitragsgrundlage
Nicht angenommen
 
 
 
i4495: Kein Antrag zum steuerbegünstigten Jahressechstel, weil sich der Herr Finanzminister nicht an unsere Liquid-Beschlüsse hält.
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 26.02.2014 um 18:48 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #1913
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4392: Senkung des Eingangssteuersatzes bei der Lohn- und Einkommenssteuer
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4400: Kein Antrag zu diesem Thema weil bereits in i4399 berücksichtigt
Nicht angenommen
 
 
 
i4397: Gegenfinanzierte Senkung des Eingangssteuersatzes
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 16.02.2014 um 11:38 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #1883
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4322: Erbschafts- und Schenkungssteuer
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4440: Kein Antrag zu diesem Thema ohne klare Zielsetzung und Begründung.
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 16.02.2014 um 11:31 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #1881
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4365: Periodische Hauptfeststellungen des Einheitswertes wieder einführen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4320: Anpassung der Grundsteuer an die tatsächlichen Verkehrswerte
Nicht angenommen
 
 
 
 
 
i4364: Neues Verkehrswertmodell zur Feststellung der Grundsteuer
Nicht angenommen
 
 
 
i4478: i4475: Kein Programmpunkt zur Grundsteuer, weil das kein Piratenthema ist
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
 
 
i4366: Zwangskollektivierung von Grund und Boden, Entfall der Grundsteuer

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