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Neues Argument
am 07.08.2015 um 12:37 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Programmantrag direkt #2976
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i5978: Rauchverbot für Jugendliche
Piraten pro Verbotskultur?
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 07.08.2015 um 01:37 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3050
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i6085: Ergänzung der Bundesgeschäftsordnung um einen § 19 Gefahr im Verzug
Phase Eingefroren gestartet
am 06.08.2015 um 14:12 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag auf Veröffentlichung #3053
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i6089: Kalte Progression - Interview mit Mosaik
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i6100: Keine weiteren Aktionen dazu
Neuer Änderungswunsch
am 06.08.2015 um 11:33 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3050
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i6085: Ergänzung der Bundesgeschäftsordnung um einen § 19 Gefahr im Verzug
Möglichkeiten der Ersatzvornahme aufzählen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 04.08.2015 um 08:06 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3057
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6103: Organfunktionen in Wahlbündnisses
Neuer Änderungswunsch
am 04.08.2015 um 00:28 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3057
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6103: Organfunktionen in Wahlbündnisses
anders herum formulieren
Diskussion gestartet
am 04.08.2015 um 00:19 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3057
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6103: Organfunktionen in Wahlbündnisses
Nicht angenommen
 
 
 
i6137: Organfunktion bei "Bündnisparteien"
Abgebrochen (Keine Initiative zugelassen)
am 03.08.2015 um 10:26 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #3055
Nicht angenommen
 
 
i6093: BGV 2015 - Terminvorschlag 30.08.2015
Nicht angenommen
 
 
i6094: BGV 2015 - Terminvorschlag 18.10.2015
Nicht angenommen
 
 
i6095: BGV 2015 - Terminvorschlag 06.09.2015
Nicht angenommen
 
 
i6096: BGV 2015 - Terminvorschlag 13.09.2015
Nicht angenommen
 
 
i6097: BGV 2015 - Terminvorschlag 20.09.2015
und eine weitere Initiative
Neuer Änderungswunsch
am 02.08.2015 um 21:33 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #3056
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i6102: Restzeitanzeige bei Ampeln
Psychologie statt Verkehrsfluss
Diskussion gestartet
am 02.08.2015 um 21:15 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #3056
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i6122: Restzeitanzeige (sicherere Variante)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i6102: Restzeitanzeige bei Ampeln
Neue Initiative
am 02.08.2015 um 13:43 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #3013
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
i6101: Grundsätzliche Ablehnung von Patenten auf Leben
Abstimmung begonnen
am 02.08.2015 um 00:28 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Programmantrag direkt #2976
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6090: Rauch- und Alkoholverbot für Jugendliche
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i5978: Rauchverbot für Jugendliche
Abstimmung begonnen
am 01.08.2015 um 16:16 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #2969
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i5971: Maklergebühr nach Bestellerprizip
Abstimmung begonnen
am 01.08.2015 um 15:24 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #2968
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i5970: Wohnen: Leerstandsabgabe
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i5980: Wohnen: Leerstandsabgabe ohne Generalüberwachung
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i5979: Keine Leerstandsabgabe
Phase Eingefroren gestartet
am 31.07.2015 um 10:52 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3014
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6110: Kinderwahlrecht als Menschenrecht
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i6037: Wahlalter abschaffen
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i6047: Wahlalter abschaffen und im Gegenzug Befähigungstest einführen
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
 
 
 
 
i6043: Die Piratenpartei verzichtet darauf, sich der Lächerlichkeit preiszugeben
Nicht angenommen
 
 
 
i6046: Wahlrecht abschaffen
Phase Eingefroren gestartet
am 31.07.2015 um 10:52 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #3013
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i6036: Kritische, aber nicht grundsätzliche ablehnende Haltung zu „Grüner Gentechnik“
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i6038: Kein solcher Programmpunkt
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
i6101: Grundsätzliche Ablehnung von Patenten auf Leben
Phase Eingefroren gestartet
am 31.07.2015 um 10:46 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #3012
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i6035: Mitgliederbezeichnung: §6 (5) ersatzlos streichen
Phase Eingefroren gestartet
am 31.07.2015 um 10:46 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #3011
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i6034: Präambel der Satzung: „basisdemokratisch“ → „fließend demokratisch“
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i6099: fließend basisdemokratisch
Phase Eingefroren gestartet
am 31.07.2015 um 10:24 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #3055
Nicht angenommen
 
 
i6093: BGV 2015 - Terminvorschlag 30.08.2015
Nicht angenommen
 
 
i6094: BGV 2015 - Terminvorschlag 18.10.2015
Nicht angenommen
 
 
i6095: BGV 2015 - Terminvorschlag 06.09.2015
Nicht angenommen
 
 
i6096: BGV 2015 - Terminvorschlag 13.09.2015
Nicht angenommen
 
 
i6097: BGV 2015 - Terminvorschlag 20.09.2015
und eine weitere Initiative
Neuer Änderungswunsch
am 27.07.2015 um 20:51 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag auf Veröffentlichung #3053
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i6100: Keine weiteren Aktionen dazu
zurückziehen
Neue Initiative
am 27.07.2015 um 20:34 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag auf Veröffentlichung #3053
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i6100: Keine weiteren Aktionen dazu
Diskussion gestartet
am 27.07.2015 um 14:10 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag auf Veröffentlichung #3053
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i6089: Kalte Progression - Interview mit Mosaik
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i6100: Keine weiteren Aktionen dazu
Abstimmung begonnen
am 26.07.2015 um 12:43 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #2940
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i5941: Abschaffung der Pendlerpauschale
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i6039: Keine Abschaffung der Pendlerpauschale
Nicht angenommen
 
 
 
i5942: Abschaffung des Pendlerpauschales
Neuer Änderungswunsch
am 25.07.2015 um 11:25 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an die BGF #3049
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i6084: Akkreditierungsbefugnis für BV und auf Anfrage nach Ermessen der BGF
zurückziehen
Neuer Änderungswunsch
am 25.07.2015 um 11:24 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an die BGF #3049
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i6083: Akkreditierungsbefugnis für BV und LVs
bereits erfüllt

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