Initiative i4991: Montagsdemos sind als Ausdruck demokratischer Willensbildung nicht explizit abzulehnen
 Ja: 10 (29%) · Enthaltung: 15 · Nein: 25 (71%) · Nicht angenommen (Rang 4)
Diese Initiative
 
 
7(6+1)34(17+17)
 
 
keine Meinung
Diese Initiative
 
 
10(9+1)26(15+11)
 
 
Montagsdemos ablehnen!
Diese Initiative
 
 
7(6+1)25(14+11)
 
 
Für den Frieden, gegen Verschwörungstheorien
Diese Initiative
 
 
20(11+9)6(4+2)
 
 
Kritik an Zinseszins-System, Fiat-Money oder FED hat nichts mit Antisemitismus zu tun
Diese Initiative
 
 
14(7+7)11(6+5)
 
 
Differnzierte Meinung
Letzter Entwurf vom 09.05.2014 um 01:12 Uhr · Quelltext

Wenn Menschen auf die Straße gehen um gegen Mißstände zu demonstrieren oder Mahnwachen für Frieden und Demokratie abzuhalten, so ist das ein Ausdruck demokratischer Willensbildung. Solange dadurch weder Menschenrechte oder Verfassungsrechte negiert werden, sind diese Versammlungen zu tolerieren. In Österreich besteht das Recht auf Versammlungsfreiheit und das erachten wir als Piraten als hohes Gut.