Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Diskussion gestartet
am 26.06.2020 um 10:19 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #3830
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7059: Begutachtung: Für gesetzlich verankerte Mindestfrist, mit Flexibilität.
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
i7058: Begutachtung: Für gesetzlich verankerte Mindestfrist.
Diskussion gestartet
am 19.06.2020 um 18:33 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #3829
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i7057: Verbot süchtig machender Websitearchitekturen
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 17.06.2020 um 16:39 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3828
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
i7056: Gesichtserkennung zur Identifizierung mit doppelter Einwilligung.
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 17.06.2020 um 16:38 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3828
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
i7056: Gesichtserkennung zur Identifizierung mit doppelter Einwilligung.
Neue Initiative
am 17.06.2020 um 16:36 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3828
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
i7056: Gesichtserkennung zur Identifizierung mit doppelter Einwilligung.
Neue Initiative
am 17.06.2020 um 14:03 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3828
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7055: Gesichserkennung generell verbieten, Ausnahmen eindeutige Zustimmung & bei Täterfahndung
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 17.06.2020 um 13:11 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3828
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
i7054: Gesichtserkennung im öffentlichen Raum verbieten.
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 17.06.2020 um 13:10 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3828
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
i7054: Gesichtserkennung im öffentlichen Raum verbieten.
Diskussion gestartet
am 17.06.2020 um 13:10 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3828
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7055: Gesichserkennung generell verbieten, Ausnahmen eindeutige Zustimmung & bei Täterfahndung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
i7054: Gesichtserkennung im öffentlichen Raum verbieten.
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
i7056: Gesichtserkennung zur Identifizierung mit doppelter Einwilligung.
Diskussion gestartet
am 26.05.2020 um 14:16 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #3827
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7053: Sprachliche Verbesserung - Intergeschlechtlichkeit
Diskussion gestartet
am 11.05.2020 um 17:07 Uhr
Bundesweite Themen Sandkasten/Spielwiese
Unverbindliches Meinungsbild (30–40 Minuten) #3826
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
i7052: Test
Diskussion gestartet
am 06.05.2020 um 21:50 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Programmantrag direkt #3825
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7051: Sprachliche Verbesserung - Cannabis
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 30.04.2020 um 20:07 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #3824
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7050: Blutspende: Nicht Diskriminierung von Männer, die Sex mit Männern haben.
Diskussion gestartet
am 30.04.2020 um 20:01 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #3824
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7050: Blutspende: Nicht Diskriminierung von Männer, die Sex mit Männern haben.
Initiative zurückgezogen
am 01.04.2020 um 16:44 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
sonstiger direkter Beschluss #3823
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i7049: Änderung/Anpassung der Grundwerte
Neuer Änderungswunsch
am 01.04.2020 um 16:39 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
sonstiger direkter Beschluss #3823
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i7049: Änderung/Anpassung der Grundwerte
Kann nur ein Meinungsbild oder Grundsatzprogrammantrag zur Mitgliederversammlung sein...
Diskussion gestartet
am 26.03.2020 um 23:39 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
sonstiger direkter Beschluss #3823
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i7049: Änderung/Anpassung der Grundwerte
Diskussion gestartet
am 11.03.2020 um 00:13 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #3822
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7048: Änderung § 4. Mitgliedsarten, Erwerb und Verlust der Mitgliedschaft
Initiative zurückgezogen
am 24.02.2020 um 22:15 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung zur Mitgliederversammlung #3801
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i7022: Spekulationsverbot
Initiative zurückgezogen
am 24.02.2020 um 22:15 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung zur Mitgliederversammlung #3800
Initiative zurückgezogen
 
 
 
 
i7021: Bei Nichtzahlung des Mitgliedsbeitrags ruht auch Organfunktion
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 24.02.2020 um 21:32 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3821
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7047: Neuformulierung der Bundesfinanzordnung (BFO)
Neuer Änderungswunsch
am 24.02.2020 um 18:48 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3821
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7047: Neuformulierung der Bundesfinanzordnung (BFO)
Noch ein fehlender Beistrich
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 18.02.2020 um 14:19 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3821
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7047: Neuformulierung der Bundesfinanzordnung (BFO)
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 18.02.2020 um 00:17 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3821
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7047: Neuformulierung der Bundesfinanzordnung (BFO)
Neuer Änderungswunsch
am 14.02.2020 um 10:05 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3821
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7047: Neuformulierung der Bundesfinanzordnung (BFO)
Sprachliche Verbesserungen

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