Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Neuer Entwurfstext der Initiative
am 17.08.2012 um 08:32 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #107
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i189: Programmantrag: Unabhängige und politisch weisungsfreie Staatsanwaltschaft sowie Wiedereinführung des Untersuchungsrichters
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 17.08.2012 um 08:31 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #107
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i189: Programmantrag: Unabhängige und politisch weisungsfreie Staatsanwaltschaft sowie Wiedereinführung des Untersuchungsrichters
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 17.08.2012 um 08:31 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #107
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i189: Programmantrag: Unabhängige und politisch weisungsfreie Staatsanwaltschaft sowie Wiedereinführung des Untersuchungsrichters
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 17.08.2012 um 08:29 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #107
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i189: Programmantrag: Unabhängige und politisch weisungsfreie Staatsanwaltschaft sowie Wiedereinführung des Untersuchungsrichters
Diskussion gestartet
am 17.08.2012 um 01:34 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #111
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i195: Sonderregelungen für Prekaristen bzgl. Strompreis/Anbieterwechsel
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 16.08.2012 um 21:19 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Umfrage (kurze Diskussion, lange Abstimmung) #80
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i140: soll sol fuer die nachbesetzung des bundesvorstands zur verfuegung stehen?
Nicht angenommen
 
 
 
i141: sol soll nicht fuer die nachbesetzung des bv zur verfuegung stellen
Neue Initiative
am 16.08.2012 um 16:59 Uhr
Bundesweite Themen Kinder, Jugend, Familie
Programmantrag direkt #41
Nicht angenommen
 
 
 
i217: Hundeverbot mit Ausnahmen
Neue Initiative
am 16.08.2012 um 16:56 Uhr
Bundesweite Themen Kinder, Jugend, Familie
Programmantrag direkt #41
Nicht angenommen
 
 
 
i216: Generelles Hundeverbot
Neuer Änderungswunsch
am 16.08.2012 um 16:44 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #107
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i189: Programmantrag: Unabhängige und politisch weisungsfreie Staatsanwaltschaft sowie Wiedereinführung des Untersuchungsrichters
Generalstaatsanwalt OK - UR nein
Neuer Änderungswunsch
am 16.08.2012 um 16:20 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Programmantrag direkt #62
Nicht angenommen (Rang 5)5
 
 
 
 
 
i106: beibehaltung der derzeitigen gesetzlichen regelung
Textvorschlag der Deutschen
Neuer Änderungswunsch
am 16.08.2012 um 14:32 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #115
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i199: Gratis WLAN HotSpots in allen Hauptstädten und Ballungszentren
Ganz Österreich
Neuer Änderungswunsch
am 16.08.2012 um 09:01 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige politische Themen
Programmantrag direkt #40
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i100: Ablehnung jeglichen Extremismus
Es gibt in der Literatur KEINE EINDEUTIGE DEFINITION von Linksextremismus
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 16.08.2012 um 00:33 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #90
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i164: Ratifizierung der LDO (Liquid-Democracy-Ordnung)
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 15.08.2012 um 21:54 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #90
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i164: Ratifizierung der LDO (Liquid-Democracy-Ordnung)
Neue Initiative
am 15.08.2012 um 19:01 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #128
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i215: Änderung LDO § 7 (2) - Quorum von x^0.6 für Beschlussfähigkeit
Diskussion gestartet
am 15.08.2012 um 18:58 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #128
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i214: Änderung LDO § 7 (2) - Kein Quorum für Beschlussfähigkeit
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i215: Änderung LDO § 7 (2) - Quorum von x^0.6 für Beschlussfähigkeit
Nicht angenommen
 
 
 
i648: Änderung LDO § 7 (2) - Quorum von x^0.8 für Beschlussfähigkeit
Neuer Änderungswunsch
am 15.08.2012 um 18:38 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #127
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i212: Stärkung der Gewaltenteilung durch neue Unvereinbarkeitsbestimmungen
ausweiten
Diskussion gestartet
am 15.08.2012 um 18:37 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #127
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i212: Stärkung der Gewaltenteilung durch neue Unvereinbarkeitsbestimmungen
Neue Initiative
am 15.08.2012 um 16:53 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #58
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i213: Kommunales Ausländerwahlrecht bei Kenntnis deutscher Sprache
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 15.08.2012 um 16:36 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #29
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i96: Persönlichkeitswahl nach modifizertem deutschen Vorbild
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 15.08.2012 um 12:57 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung zur Mitgliederversammlung #75
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i135: Öffnung/Attraktivierung für Frauen; Erlauben des Begriffs "Piratin"
Neuer Änderungswunsch
am 15.08.2012 um 12:09 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #90
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i164: Ratifizierung der LDO (Liquid-Democracy-Ordnung)
Verbindlich nur bei Anzahl Anstimmer_Innen mindestens in BGV Größe
Diskussion gestartet
am 15.08.2012 um 11:46 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #93
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i167: Ausweisung von Effizienzklassen für Verbrauchsgüter
Diskussion gestartet
am 15.08.2012 um 11:46 Uhr
Bundesweite Themen Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt #112
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i196: Strompreissenkung durch Transparenz in der E-Wirtschaft
Diskussion gestartet
am 15.08.2012 um 11:45 Uhr
Bundesweite Themen Kinder, Jugend, Familie
Programmantrag direkt #121
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i206: Bildung Präambel 3 (Besser gebildete Bevölkerung ist ein Gewinn für unsere Demokratie)

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